Badische Presse - Ihre tägliche Quelle für Baden-Württemberg, Baden-Baden und Karlsruhe Nachrichten sowie globale Informationen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den von Deutschland beschlossenen teilweisen Stopp von Waffenexporten nach Israel scharf kritisiert. "Anstelle den gerechten Krieg Israels gegen die Hamas, die den entsetzlichsten Angriff gegen das jüdische Volk seit dem Holocaust begangen hat, zu unterstützen, belohnt Deutschland den Hamas-Terrorismus mit einem Waffenembargo gegen Israel", erklärte Netanjahus Büro am Freitag nach einem Telefonat zwischen dem Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat vor dem geplanten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump mit Chinas Präsident Xi Jinping und Indiens Premierminister Narendra Modi gesprochen und sich deren Unterstützung gesichert. In einem Telefonat mit Putin habe Xi seine Unterstützung für eine "langfristige Lösung" des Ukraine-Konflikts bekundet, erklärte der Kreml am Freitag. Indiens Staatschef Modi bestätigte derweil in Onlinediensten ein "gutes und ausführliches Gespräch mit meinem Freund Präsident Putin".

Israel hat mit dem Beschluss zur nochmaligen Ausweitung seines Armee-Einsatzes gegen die Hamas im Gazastreifen im In- und Ausland scharfe Kritik ausgelöst. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gab als Reaktion den teilweisen Stopp von Rüstungslieferungen an Israel bekannt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief die israelische Regierung auf, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Israels Oppositionschef Jair Lapid warnte vor deren Folgen, während das Forum der Geisel-Familien für Samstag zu neuen Protesten aufrief.

Wegen des Vorgehens im Gazastreifen hat die schwarz-rote Bundesregierung erstmals Sanktionen gegen Israel verhängt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Freitag, es würden "bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern" mehr genehmigt, "die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können". Daran gab es in der Union auch Kritik, aus der SPD kam hingegen der Ruf nach weitergehenden Maßnahmen.

Eine 15-Jährige hat bei einer Spritztour mit einem Auto in Baden-Württemberg einen Unfall verursacht. Auf dem Beifahrersitz saß ein betrunkener 34-Jähriger, wie die Polizei Ludwigsburg am Freitag mitteilte. Demnach ließ der Mann die Jugendliche am Donnerstagabend in Merklingen ans Steuer. Die Fahrt endete, als das Mädchen nach rechts von der Fahrbahn abkam.

Nach einer Unfallserie mit dutzenden Verletzten auf zwei Autobahnen in Nordrhein-Westfalen hat das Landgericht Hagen die dauerhafte Unterbringung des Verursachers in einer Psychiatrie angeordnet. Der 30-Jährige galt wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte.

Das Landgericht im baden-württembergischen Mosbach hat vier Reichsbürger wegen unerlaubten Waffenbesitzes und Cannabisanbaus zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Eine fünfte Angeklagte wurde freigesprochen. Die zuständige Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass zwei der Angeklagten Waffen besaßen, die sie nicht hätten besitzen dürfen.

Nach den Protesten beim politischen Aschermittwoch der Grünen im Jahr 2024 im baden-württembergischen Biberach hat das Landgericht Ravensburg die Verurteilung eines Beteiligten wegen Landfriedensbruch bestätigt. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, wurde die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen in zweiter Instanz aber auf 50 Tagessätze reduziert. Der Mann wurde auch wegen Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte belangt.

Chinas Staatschef Xi Jinping sieht vor dem geplanten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Washington und Moskau. In einem Telefonat mit Putin sagte Xi am Freitag nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, China sei erfreut zu sehen, "dass Russland und die Vereinigten Staaten den Kontakt aufrechterhalten, ihre Beziehungen verbessern und eine politische Lösung der Ukraine-Krise fördern".

Nach diversen Brandstiftungen und Explosionen an Lokalen und Wohnhäusern im Raum Frankfurt am Main geht die Polizei inzwischen vor einer möglicherweise zusammenhängenden Tatserie aus. Die Ermittlungen wurden daher nun in einer Sonderorganisation bei der Polizei in Frankfurt am Main zusammengeführt, wie diese am Freitag mitteilte. In dem Komplex wurden bereits zwei jugendichen Verdächtige festgenommen. Zu möglichen Hintergründen äußerten sich die Ermittler nicht.

Der US-Batteriehersteller Lyten, der am Donnerstag den Kauf des insolventen schwedischen Konkurrenten Northvolt angekündigt hatte, will dessen Produktion in Schweden schnell wieder starten. Auch das Forschungs- und Entwicklungszentrum in Schweden solle rasch die Arbeit wieder aufnehmen, sagte am Freitag Lyten-Chef Dan Cook vor Journalisten in der Stadt Skelleftea, Sitz des Hauptwerks von Northvolt. Er werde sofort mit Neueinstellungen beginnen, sagte Cook weiter.

Fußball-Rekordmeister Bayern München wird seine viel diskutierte Zusammenarbeit mit Ruanda künftig auf die Entwicklung einer Jugendakademie vor Ort beschränken. Die bisherige Sponsorenvereinbarung, durch die der Klub seit 2023 mit dem Slogan "Visit Rwanda" für Reisen in den afrikanischen Staat warb, werde "in eine ausschließliche Zusammenarbeit über Nachwuchsförderung umgewandelt", hieß es in einer Mitteilung der Münchner. Der neue Akademie-Vertrag gelte bis Sommer 2028.

Das Pestel-Institut hat sich für eine Sozialreform bei den Renten und Pensionen ausgesprochen und dabei eine längere Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten vorgeschlagen. Um die Altersversorgung in Deutschland bezahlbarer und gerechter zu machen, müssten Beamte künftig fünfeinhalb Jahre länger arbeiten als Arbeiter, teilte das Forschungsinstitut im niedersächsischen Sarstedt am Freitag mit. Es begründete diesen Schritt mit der "überdurchschnittlich langen Lebenserwartung" von Beamten.

Wegen des Vorgehens im Gazastreifen hat die schwarz-rote Bundesregierung erstmals Sanktionen gegen Israel verhängt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Freitag, es würden "bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern" mehr genehmigt, "die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können". Aus der SPD kamen daraufhin Rufe nach weitergehenden Maßnahmen. Der Zentralrat der Juden forderte Merz hingegen zur Rücknahme der Sanktionsentscheidung auf.

Die Aktionäre des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp haben sich mit überwältigender Mehrheit für die Abspaltung des Marinegeschäfts ausgesprochen. Bei der außerordentlichen Hauptversammlung des Unternehmens am Freitag in Essen stimmten 99,96 Prozent der Stimmberechtigten für das Vorhaben, wonach Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) noch in diesem Jahr als eigene Holding an die Frankfurter Börse gehen soll.

Hitzewelle und Brände in Frankreich und Spanien, tödliche Stürme in Griechenland: Wetterkapriolen halten europäische Urlaubsregionen fest im Griff. Im Süden Frankreichs wurden wegen der Hitze am Freitag dutzende Départements in Alarmbereitschaft versetzt, am Sonntag sollen die Temperaturen die 40-Grad-Marke überschreiten. Zugleich konnte aber ein riesiger Brand näe des Mittelmeers unter Kontrolle gebracht werden, dies gelang auch bei einem Feuer in Spanien. In Griechenland starben inmitten heftiger Stürme zwei Touristen aus Vietnam.

Die USA planen laut einem Bericht der "Financial Times" Importzölle auch auf Goldbarren. Betroffen seien Barren von einem Kilo und von 100 Unzen, berichtete die Zeitung. Der Goldpreis stieg in der Folge am Freitag auf einen neuen Rekord von rund 3534,10 Dollar pro Unze (31,1 Gramm). Betroffen wäre besonders die Schweiz, wo große Mengen Gold in bestimmte Barrengrößen eingeschmolzen und exportiert werden.

Der Streit zwischen Fußball-Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen und dem FC Barcelona ist um eine Posse reicher. Der 33-Jährige hat für die kommende Saison als einziger Spieler des aktuellen Kaders keine Rückennummer erhalten. Das geht aus der offiziellen Meldeliste hervor, die am Freitag auf der Homepage der Liga (laliga.com) veröffentlicht wurde. Die Zeitung Marca schrieb daraufhin von "Mobbing".

Ein notorischer Parksünder aus Erfurt kommt wegen seiner nicht bezahlten Knöllchen nun womöglich für über drei Jahre ins Gefängnis. Der 56-Jährige habe in den Jahren 2022 und 2023 diverse Parkverstöße begangen und die damit verbundenen Bußgelder nie bezahlt, teilte die Polizei am Freitag mit. In der Folge seien nahezu 100 Haftbefehle erlassen worden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die israelische Regierung aufgerufen, ihre geplante Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die Hamas im Gazastreifen noch einmal zu überdenken. "Die Entscheidung der israelischen Regierung, ihren Militäreinsatz im Gazastreifen weiter auszuweiten, muss überdacht werden", forderte von der Leyen am Freitag im Onlinedienst X. Zugleich forderte sie die Freilassung aller Geiseln und den "unverzüglichen und ungehinderten Zugang" für humanitäre Hilfe im Gazastreifen. "Jetzt ist ein Waffenstillstand notwendig", erklärte von der Leyen.

Ein neuerdings katholisches Krankenhaus im westfälischen Lippstadt hat einem Gerichtsurteil zufolge seinem Chefarzt nach dem Trägerwechsel zu Recht untersagt, Abtreibungen vorzunehmen. Im Rahmen des zustehenden Direktionsrechts habe das Krankenhaus dem Chefarzt der Gynäkologie, Joachim Volz, die entsprechende Dienstanweisung geben dürfen, entschied das Arbeitsgericht Hamm am Freitag. Es sei auch zulässig gewesen, Volz Abtreibungen in seiner eigenen Praxis in Bielefeld zu untersagen.

Der Rückzug der von der SPD vorgeschlagenen Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf belastet das Koalitionsklima. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellte in einem Brief an die Abgeordneten die Verlässlichkeit in der Regierung in Frage, die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen sprach von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erwartete unterdessen einen baldigen neuen Vorschlag für eine Kandidatur und sah keinen schweren Konflikt in der Koalition.

In Frankreich hat eine neue Hitzewelle begonnen: Dutzende Départements im Süden des Landes wurden am Freitag in Alarmbereitschaft versetzt, am Sonntag könnten die Temperaturen die 40-Grad-Marke überschreiten. Der Höhepunkt der Hitzewelle wird nach Angaben des Wetterdienstes Anfang kommender Woche in weiten Teilen des Landes erwartet.

Eine deutsche Bewerbung um Olympische Sommerspiele hat am Freitag erheblichen Gegenwind erhalten. Die vier potenziell betroffenen Landesverbände des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnen Olympia in ihrem Zuständigkeitsbereich jeweils strikt ab. Dies erklärten die Verbände Bayern, Hamburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Das israelische Sicherheitskabinett hat eine nochmalige Ausweitung des Militäreinsatzes im Gazastreifen beschlossen. Die Armee soll dem Beschluss zufolge die Kontrolle über die Stadt Gaza übernehmen, wie das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Nacht zum Freitag mitteilte. Das Vorhaben löste innerhalb Israels wie international scharfe Kritik aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gab als Reaktion den teilweisen Stopp von Rüstungslieferungen an Israel bekannt.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den teilweisen Exportstopp bei Rüstungsgütern für Israel als "richtige Entscheidung" unterstützt. "Das humanitäre Leid in Gaza ist unerträglich", erklärte der Vize-Kanzler laut seinem Ministerium am Freitag. "Dem Staat Israel gilt unsere volle Solidarität, aber Falsches muss benannt werden."

Im Süden des US-Bundesstaats Kalifornien kämpft die Feuerwehr gegen einen sich schnell ausbreitenden Waldbrand. Nach Angaben der kalifornischen Forst- und Brandschutzbehörde vom Freitag zerstörte das als "Canyon Fire" bezeichnete Feuer innerhalb von wenigen Stunden fast 2000 Hektar Vegetation in den Landkreisen Los Angeles und Ventura.

Angesichts des Vorgehens im Gazastreifen hat die Bundesregierung gegen Israel einen teilweisen Exportstopp bei Rüstungsgütern verhängt. Deutschland werde "bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern" genehmigen, "die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können", erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag. Er verwies dabei auf das von Israel "beschlossene, noch härtere militärische Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen".

Auch einem erst sieben Jahre alten Grundschüler ist nach einem Gerichtsurteil in Sachsen die S-Bahnfahrt zur Schule zuzumuten. Es gebe keinen Anspruch auf die von den Eltern beantragte Beförderung in einem eigenen Schülerspezialverkehr, teilte das Verwaltungsgericht Dresden am Freitag mit. Die Eltern können nun noch vor das Sächsische Oberverwaltungsgericht ziehen. (Az. 5 L 845/25)

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat häufige Störungen beim elektronischen Rezept kritisiert. "Das E-Rezept läuft der Deutschen Bahn in Sachen Unzuverlässigkeit den Rang ab", sagte ABDA-Chef Thomas Preis den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Ein ausgefallener Zug ist ärgerlich, aber ein nicht abrufbares E-Rezept kann erhebliche Konsequenzen für die Gesundheit von Menschen haben." Preis forderte deshalb deutliche Verbesserungen bei der Stabilität des Systems.

Im weltweiten Rennen um die marktführende Position in der Künstlichen Intelligenz (KI) hat der US-Pionier OpenAI eine neue Version seines Chatbots herausgebracht. ChatGPT-5 sei noch schneller und fähiger in der Kommunikation mit Menschen, erklärte OpenAI am Donnerstag in San Francisco. Unternehmenschef Sam Altman räumte ein, es sei aber noch viel Arbeit nötig, um KI wirklich mit menschlicher Intelligenz vergleichen zu können.

Das von der Ampel-Koalition geschaffene Amt der Tierschutzbeauftragten wird abgeschafft - die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Silvia Breher (CDU), soll künftig neben ihrer Arbeit für das Thema zuständig sein. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) teilte am Freitag mit, Breher solle neue Tierschutzbeauftragte werden. Der Tierschutzbund reagierte mit "maximaler Verwunderung": Das Amt müsse unabhängig sein.

Banken müssen ihren Kunden bei grob fahrlässigem Umgang mit betrügerischen Phishing-Nachrichten den Schaden nicht ersetzen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einer am Freitag veröffentlichen Entscheidung betont. Es wies in zweiter Instanz die Zahlungsklage eines Ehepaars zurück, von dessen gemeinsamen Konto Betrüger knapp 41.000 Euro abbuchten. Die Ehefrau habe den Tätern persönliche Daten und einen PushTAN-Neuregistrierungslink zur Verfügung gestellt und dadurch ihre vertraglichen Sorgfaltspflichten verletzt. (Az.8 U 103/23).

US-Präsident Donald Trump hat mit im Weißen Haus präsentierten Grafiken seine Anschuldigung zu untermauern versucht, das Amt für Arbeitsmarktstatistik (BLS) habe mit frisierten Daten operiert. Der Ökonom Stephen Moore sagte am Donnerstag bei dem Termin mit Trump zu einem den versammelten Journalisten gezeigten Diagramm, daraus gehe hervor, dass das BLS die Schaffung von Arbeitsplätzen in den letzten zwei Jahren der Regierung von Trumps Vorgänger Joe Biden "um 1,5 Millionen überschätzt hat".

Der britische Premierminister Keir Starmer hat den Plan Israels, die Kontrolle über die Stadt Gaza zu übernehmen, als "falsch" kritisiert. "Diese Maßnahme wird weder zur Beendigung des Konflikts noch zur Freilassung der Geiseln beitragen", erklärte er am Freitag. Starmer sprach von einer Entscheidung Israels, seine Militäroffensive "weiter zu eskalieren". Er forderte die israelische Regierung auf, das Vorhaben zu überdenken. Es werde "nur zu weiterem Blutvergießen" führen.

Mit der Rückennummer 13 wurde Thomas Müller einst Weltmeister im Trikot der deutschen Fußball-Nationalmannschaft - mit derselben Ziffer auf dem Trikot wird der Ur-Bayer nun auch seine Karriere beim kanadischen MLS-Klub Vancouver Whitecaps ausklingen lassen. "Er hat nicht danach gefragt", verriet der deutsche Sportdirektor des Klubs, Axel Schuster, im Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID): "Aber wir hatten das Gefühl, die 13 wäre schön, damit ist er Weltmeister geworden."

Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist skeptisch, ob die Ergebnisse der geplanten Rentenkommission noch vor der nächsten Bundestagswahl umgesetzt werden. "Welche Pflöcke wir in dieser Regierung noch einschlagen können, werden wir sehen. Alles andere ist dann Sache der nächsten Regierung", sagte die SPD-Chefin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Rentenkommission solle wie im Koalitionsvertrag vorgesehen Anfang 2026 starten und ihre Ergebnisse 2027 vorlegen.

Im Tarifkonflikt beim Dönerhersteller Meat World SE (Birtat) im baden-württembergischen Murr haben sich die Arbeitgeberseite und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erstmals auf einen Tarifvertrag verständigt. "Es war kein einfacher Weg. Aber wir haben gezeigt, dass wir – trotz unterschiedlicher Ausgangspunkte – gemeinsam zu Lösungen finden können", erklärten die Verhandlungsführer in einer gemeinsamen Stellungnahme. Nach Gewerkschaftsangaben kam es nach zwölfstündigen Verhandlungen zu der Einigung.

Das von der Ampel-Koalition geschaffene Amt der Tierschutzbeauftragten wird abgeschafft - die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Silvia Breher (CDU), ist aber künftig neben ihrer Arbeit für das Thema zuständig. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) teilte am Freitag mit, Breher solle neue Tierschutzbeauftragte werden. Bei dieser Besetzung sei ihm "besonders wichtig, dass sie sinnvoll in bestehende Strukturen eingebettet ist, ohne neue Bürokratie aufzubauen".