Im Iran-Krieg scheint eine Deeskalation nicht in Sicht, im Gegenteil: Die US-Streitstreitkräfte haben erneut Angriffe auf Ziele im Iran gestartet, im Gegenzug meldete die Armee der Islamischen Republik in der Nacht zum Donnerstag Attacken auf US-Stützpunkte in der Region. Inmitten der Spannungen ließ Teheran eine seit mehr als anderthalb Jahren im Iran festgehaltene US-Staatsbürgerin ausreisen.
Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist auf mehr als 3,7 Millionen gestiegen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR registrierte laut seiner Website bis Freitagmittag 3.725.806 Menschen, die seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar aus der Ukraine flüchteten. Dies entsprach einem Anstieg von mehr als 50.000 Flüchtlingen im Vergleich zum Vortag.
Die Abschiebung der deutschen Hochstaplerin Anna Sorokin aus den USA nach Frankfurt ist einem Bericht zufolge erneut in letzter Minute gescheitert. Ein Eilantrag von Sorokins Anwälten habe den Abschiebeflug der in Russland geborenen 31-jährigen Deutschen verhindert, berichtete der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf US-Sicherheitskreise. Sorokin, die durch die Netflix-Serie "Inventing Anna" weltberühmt geworden ist, sitzt derzeit in einer Haftanstalt der US-Einwanderungsbehörde.
Wer eine Disco betreibt, muss die Tanzfläche regelmäßig auf Getränkepfützen und Scherben kontrollieren. Die Tanzfläche müsse möglichst frei von Gefahren sein, erklärte das Oberlandesgericht Karlsruhe am Freitag und verurteilte einen Club aus dem Neckar-Odenwald-Kreis zur Zahlung von 37.000 Euro. Eine Besucherin war im Dezember 2017 auf einer Getränkepfütze ausgerutscht und hatte sich verletzt. (Az. 7 U 125/21)
In Abwesenheit des Angeklagten hat in Antwerpen der Missbrauchsprozess gegen den belgischen Künstler Jan Fabre begonnen. Zu den Gründen für Fabres Abwesenheit äußerte sich seine Verteidigerin Eline Tritsmans am Freitag nicht. Dem Bildhauer und Choreographen werden sexueller Missbrauch und Gewalt innerhalb seiner Tanzkompanie vorgeworfen. Für den ersten Prozesstag waren die Aussagen von mehreren Frauen vorgesehen, die Vorwürfe gegen den 63-Jährigen erheben.
Mittelfeldspieler Rodrigo Zalazar bleibt beim Fußball-Zweitligisten Schalke 04. Die Königsblauen statteten den Uruguayer mit einem Vertrag bis 2026 aus, für den bislang vom Bundesligisten Eintracht Frankfurt ausgeliehenen 22-Jährigen greift eine Kaufoption.
US-Präsident Joe Biden ist am Freitag in der südpolnischen Stadt Rzeszow nahe der ukrainischen Grenze gelandet. Der Präsident will dort mit in der Region stationierten US-Soldaten und Vertretern von Hilfsorganisationen zusammentreffen. Biden wolle sich ein Bild von den Hilfsbemühungen für die ukrainischen Kriegsflüchtlinge machen, hieß es aus dem Weißen Haus.
Die älteste Sonderorganisation der UNO, die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) in Genf, wird ab dem Herbst erstmals von einem Afrikaner geführt. Der ehemalige Regierungschef von Togo, Gilbert Houngbo, setzte sich bei der Wahl zum neuen Chef gegen vier Mitbewerberinnen und -bewerber durch, wie die ILO am Freitag mitteilte. Er tritt das Amt am 1. Oktober an. Houngbo war von 2013 bis 2017 Vize-Chef der ILO.
Die russische Führung hat westlichen Staaten im Umgang mit Russland Nazi-Methoden vorgeworfen. Präsident Wladimir Putin verglich die Absage von Auftritten russischer Künstler im Westen am Freitag mit den Bücherverbrennungen der Nazis. Zuvor hatte Außenminister Sergej Lawrow Äußerungen europäischer Politiker bereits mit denen von Adolf Hitler verglichen.
Ein "historisches Gipfeltreffen" soll die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten zementieren. Auf Einladung von Außenminister Jair Lapid werden am Sonntag und Montag US-Außenminister Antony Blinken sowie die Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains und Marokkos in Israel erwartet, wie das israelische Außenministerium am Freitag mitteilte. Genauere Angaben zu dem Gipfel machte es nicht.
Im Ukraine-Krieg reißen die Schreckensnachrichten über zivile Opfer der russischen Angriffe nicht ab: Die Stadtverwaltung des seit Wochen heftig umkämpften Mariupol sprach am Freitag von rund 300 Menschen, die wohl durch den Beschuss eines als Schutzort dienenden Theaters in der vergangenen Woche getötet worden seien. Aus Charkiw im Osten wurden vier Tote bei einem Angriff auf eine medizinische Einrichtung gemeldet. Das ukrainische Militär verkündete derweil Erfolge bei Angriffen auf Versorgungslinien der russischen Streitkräfte.
Bundestrainer Hansi Flick muss zum Start ins WM-Jahr auf Joshua Kimmich verzichten. Der Mittelfeldspieler von Bayern München ist wegen der bevorstehenden Geburt seines dritten Kindes noch nicht zur Nationalmannschaft gereist, ein Einsatz am Samstag (20.45 Uhr/ZDF) in Sinsheim gegen Israel ist deswegen so gut wie ausgeschlossen.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will seinen Ergänzungshaushalt für das laufende Jahr am 27. April dem Kabinett vorlegen. Das Zusatzbudget werde die "Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg" enthalten, sagte Lindner am Freitag im Bundestag. Dazu gehört auch das diese Woche vereinbarte zweite Entlastungspaket der Ampel-Koalition wegen der hohen Energiepreise. Es schlägt laut Lindner mit 17 Milliarden Euro zu Buche.
Oscar-Preisträger Jared Leto hat sich seit Jahrzehnten keinen seiner hochgelobten Filme mehr angeschaut. "Ich schaue mir sie nie an", sagte Leto im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Der letzte seiner Film, den er sich auf der Leinwand anschaute, sei "Requiem for a Dream" im Jahr 2000 beim Filmfestival in Cannes gewesen.
Deutschlands Landwirte warnen vor "Preissprüngen in bisher ungekanntem Ausmaß" bei Lebensmitteln infolge des Ukraine-Kriegs. Die Landwirtschaft, aber auch die gesamte Lebensmittelkette sei mit "massiven" Kostensteigerungen insbesondere in den Bereichen Energie, Kraftstoff, Düngemittel und mit Logistikproblemen konfrontiert, erklärte der Deutsche Bauernverband (DBV) am Freitag. Er forderte dringend "kurz- und langfristige Maßnahmen" der Bundesregierung und der EU zur Stabilisierung der Agrarerzeugung.
Moskau hat den Vorwurf Kiews zurückgewiesen, durch den Einsatz von Phosphorbomben in der Ukraine internationale Waffenkonventionen verletzt zu haben. "Russland hat nie gegen internationale Konventionen verstoßen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten in Moskau. Den USA warf er erneut vor, an der Entwicklung von biologischen und chemischen Waffen in der Ukraine und anderen Ländern zu arbeiten.
Deutschland reduziert seine Abhängigkeit von russischen Energieimporten laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) "mit hohem Tempo". Fortschritte gebe es vor allem bei Öl und Kohle, sagte er am Freitag. "Unternehmen lassen Verträge mit russischen Lieferanten auslaufen, verlängern sie nicht und stellen auf andere Lieferanten um. Und das in einem Wahnsinns-Tempo". Die Debatte über ein Embargo russischer Lieferungen, das Habeck ablehnt, hielt an.
Das Segelschulschiff "Gorch Fock" der Marine ist am Freitag nach einer rund viermonatigen Ausbildungsfahrt in seinem Heimathafen in Kiel eingelaufen. Die Dreimastbark war nach Angaben der Marine zuvor rund 8000 Seemeilen in Atlantik und Mittelmeer unterwegs. Es war die erste Reise der "Gorch Fock" nach mehrjähriger Zwangspause wegen einer Instandsetzung.
Die EU und die USA haben sich grundsätzlich auf ein neues Datenschutzabkommen verständigt, das die Weitergabe persönlicher Daten an US-Digitalkonzerne ermöglichen soll. US-Präsident Joe Biden begrüßte die Einigung am Freitag in Brüssel. Sie unterstreiche das gemeinsame Interesse am Schutz der Privatsphäre sowie an Rechtssicherheit für die Unternehmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte das Vorgänger-Abkommen 2020 wegen Späh-Vorwürfen gekippt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 5. Juli in Karlsruhe über eine Klage des Insolvenzverwalters von Schlecker wegen des sogenannten Drogeriekartells. Der Insolvenzverwalter will 212 Millionen Euro Schadenersatz von mehreren Herstellern von Wasch- und Körperpflegemitteln. Er argumentiert, dass die seit 2012 insolvente Firma Schlecker wegen des Kartells überhöhte Preise für die Waren habe zahlen müssen. (Az. KZR 42/20)
Bei dem russischen Angriff auf ein Theater in Mariupol im Südosten der Ukraine könnten etwa 300 Menschen getötet worden sein. Die Stadtverwaltung von Mariupol äußerte am Freitag diese Vermutung und verwies zur Begründung auf Augenzeugenberichte. Derweil meldete die Polizei in der ostukrainischen Großstadt Charkiw vier Tote bei einem russischen Angriff auf eine medizinische Einrichtung.
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 27. und 28. April in Karlsruhe über die Vergütung der Arbeit von Gefangenen im Strafvollzug. Es gehe um die Verfassungsbeschwerden von drei Häftlingen aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, teilte das Gericht am Freitag mit. Sie seien in gefängniseigenen Betrieben oder Unternehmerbetrieben zur Arbeit eingesetzt worden und fänden die gesetzlich festgelegte Vergütung zu niedrig. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Islamisten erhoben, der einen Bombenanschlag im Raum Hamburg geplant haben soll. Er sei verdächtig, als Heranwachsender eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, teilte die Behörde am Freitag in Karlsruhe mit. Die Polizei hatte den damals 20-jährigen Abdurrahman C. im August in Hamburg festgenommen, im Dezember übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen.
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht hat der Angeklagte die Vorwürfe eingeräumt. "Ich bereue meine Taten und schäme mich", ließ Mario N. am Freitag vor dem Landgericht Bad Kreuznach über seinen Anwalt erklären. In der Einlassung entschuldigte er sich auch bei der Familie des Opfers.
Der weltweite Konjunkturaufschwung wird infolge des Ukraine-Kriegs ausgebremst - der deutsche Arbeitsmarkt dürfte in diesem Jahr jedoch stabil bleiben. So lautet die Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach rechnen die Expertinnen und Experten in diesem Jahr mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahl um 350.000 Menschen.
US-Präsident Joe Biden hat Europa die Lieferung derselben Menge an Flüssiggas zugesagt, die es zuvor aus Russland bezogen hat. "Wir wollen Europa helfen, so schnell wie möglich von russischem Gas unabhängig zu werden", sagte Biden am Freitag in Brüssel. Die USA wolle in diesem Jahr 15 Milliarden Kubikmeter Flüssiggas zusätzlich nach Europa liefern.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will Holocaust-Überlebenden aus der Ukraine Schutz vor dem Krieg anbieten. Sie wolle, dass diese hochbetagten Menschen "alle einen sicheren Hafen in Deutschland haben", sagte Spiegel am Freitag im Bundestag. "Das ist unsere Verantwortung, mehr als das: Das das ist unsere humanitäre Verpflichtung."
Ein Dienstgericht hat dem als rechtsextrem eingestuften sächsischen Richter und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier vorerst die Führung seiner Amtsgeschäfte untersagt. Das teilte das Landgericht in Leipzig am Freitag mit. Das dort angesiedelte Dienstgericht für Richter traf die Entscheidung demnach in einem Eilverfahren, das vom Bundesland Sachsen angestrengt worden war.
Das Bundesverfassungsgericht verkündet Ende April in Karlsruhe sein Urteil über das bayerische Verfassungsschutzgesetz. Als Termin wurde der 26. April festgelegt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Es geht um die Befugnisse des Verfassungsschutzes im Freistaat bei der Überwachung und Weitergabe von Daten. (Az. 1 BvR 1619/17)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Menschen aus den Risikogruppen zu einer vierten Corona-Impfung aufgefordert. Derzeit seien weniger als zehn Prozent derjenigen, denen die Ständige Impfkommission (Stiko) die zweite Auffrischung empfiehlt, tatsächlich ein viertes Mal geimpft. "Wir müssen offensiver mit der vierten Impfung umgehen", sagte Lauterbach. Empfohlen wird diese für Menschen ab 70 Jahren sowie Risikopatienten mit bestimmten Vorerkrankungen und für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen.
Deutschlands Landwirte warnen vor "Preissprüngen in bisher ungekanntem Ausmaß" bei Lebensmitteln infolge des Ukraine-Kriegs. Die Landwirtschaft, aber auch die gesamte Lebensmittelkette sei mit massiven Kostensteigerungen insbesondere in den Bereichen Energie, Kraftstoff, Düngemittel und Logistikproblemen konfrontiert, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Papier des Deutschen Bauernverbands (DBV). Er forderte dringend "kurz- und langfristige Maßnahmen" der Bundesregierung und der EU zur Stabilisierung der Agrarerzeugung.
Die Stimmung in den deutschen Unternehmen ist angesichts des Ukraine-Kriegs eingebrochen: Der Geschäftsklimaindex stürzte im März auf 90,8 Punkte ab, nach 98,5 Punkten im Februar, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Grund für den tiefen Wert war "ein historischer Einbruch der Erwartungen" der Firmen um 13,3 Punkte, wie das Ifo ausführte. Selbst bei Ausbruch der Corona-Krise war dieser Rückgang nicht so hoch.
Die USA und Europa haben sich auf eine erhöhte Lieferung von Flüssiggas nach Europa geeinigt. In diesem Jahr sollen 15 Milliarden Kubikmeter zusätzlich geliefert werden, wie es in einer am Freitag in Brüssel veröffentlichten Erklärung heißt. Die USA und die EU einigten sich demnach zudem auf die Einrichtung einer europäisch-amerikanischen Arbeitsgruppe, um die Abhängigkeit der EU von russischen Gaslieferungen weiter zu reduzieren.
