SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform / Foto: © AFP
SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform
Die SPD im Bundestag hat der Einschätzung von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) widersprochen, die Reform der Ausbildungsförderung Bafög sei nicht mehr schnell umsetzbar. Die SPD-Fraktion stehe "geschlossen" zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Bafög-Reform, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, am Sonntag. Bärs Äußerungen seien damit "schlicht falsch und nicht zutreffend".
Bär hatte in einem Interview deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Bafög-Reform rechnet. Sie verwies dabei auf Widerstand aus den Regierungsfraktionen, äußerte aber Verständnis wegen allgemeiner Sparzwänge. Es sei auch "kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben".
"Die Koalitionsfraktionen haben sich gemeinsam auf eine BAföG-Reform verständigt, die mehr Flexibilität, den Abbau von Bürokratie sowie eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale und Regelsätze vorsieht", betonte nun Esdar. Mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sei auch bereits eine Finanzierung sichergestellt worden.
"Ich rate der Union dringend, hier kein Chaos zu verursachen und sich an das zu halten, was nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen gemeinsam vereinbart wurde", warnte Esdar. "Eine einseitige Aufkündigung der gemeinsam vereinbarten BAföG-Reform schadet vor allem den Nachwuchskräften von Morgen, dem Innovationsstandort Deutschland, den hiesigen Unternehmen sowie aber auch der Koalition und der demokratischen Kultur insgesamt."
J.Klein--BP
