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US-Kongress will Epstein-Komplizin Maxwell vernehmen
Der US-Kongress will am Montag die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, vernehmen. Es wird erwartet, dass sie von ihrem Recht zu schweigen Gebrauch machen wird. Die Anhörung findet vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses hinter verschlossenen Türen statt, Maxwell wird per Video aus dem Gefängnis zugeschaltet. Sie war 2022 wegen Sexhandels mit Minderjährigen und weiterer Vergehen zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.
Betrug bei Deutsch- und Einbürgerungstests: Mehrere Festnahmen
Die Polizei in Nürnberg hat einen großangelegten Betrug bei Deutsch- und Einbürgerungstests aufgedeckt. Der Hauptverdächtige soll dabei als Vermittler gutes Deutsch sprechende Prüflinge in Prüfungen geschickt haben, die als Stellvertreter für nach einer Aufenthaltserlaubnis oder einer Einbürgerung strebende Migranten deren Tests absolvierten, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mitteilte. Pro Prüfung mussten zwischen 2500 Euro und 6000 Euro bezahlt werden.
Mann in Neumünster auf offener Straße getötet
In Neumünster in Schleswig-Holstein ist ein 46-jähriger Mann offenbar auf offener Straße getötet worden. Eine Anwohnerin meldete in der Nacht zum Sonntag eine gewaltsame Auseinandersetzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag gemeinsam in Kiel mitteilten. Als die Beamten eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Mann auf dem Boden liegend.
Faschingsferien: ADAC erwartet viel Verkehr und Stau an Wochenende
Wegen Faschingsferien und Winterurlaubern rechnet der ADAC am zweiten Februarwochenende mit starkem Verkehr und erhöhter Staugefahr. Der Beginn der Faschingsferien in Bayern, im Saarland und in Thüringen führe vor allem im Süden Deutschlands zu stockendem Verkehr, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Ab Freitagnachmittag steige der Ausflugs- und Kurzreiseverkehr, vor allem in Richtung der Wintersportgebiete in den Alpen und den Mittelgebirgen.
Getötete 75-Jährige in München: Tatverdächtiger psychiatrisch untergebracht
Nach dem tödlichen Angriff auf eine 75-Jährige in ihrem Reihenhaus in München ist der festgenommene Tatverdächtige in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der Ermittlungsrichter habe am Sonntagnachmittag die Unterbringung des 23-Jährigen angeordnet, teilte die Polizei in der bayerischen Hauptstadt mit. Der Mann war am Samstagabend in der Nähe des Tatorts im Stadtteil Untergiesing festgenommen worden.
Oppositionspolitiker und Verbündeter Machados in Venezuela aus Gefängnis entlassen
In Venezuela ist der Oppositionspolitiker und Verbündete der Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, Juan Pablo Guanipa, aus dem Gefängnis entlassen worden. "Ich gebe bekannt, dass mein Papa, Juan Pablo Guanipa, vor einigen Minuten freigelassen wurde", erklärte der Sohn des ehemaligen Abgeordneten, Ramón Guanipa, am Sonntag im Onlinedienst X. "Nach mehr als acht Monaten ungerechtfertigter Haft und mehr als eineinhalb Jahren Trennung kann sich unsere gesamte Familie bald wieder in die Arme nehmen", fügte er hinzu.
Britischer Kabinettchef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück
Der Kabinettschef des britischen Premierministers Keir Starmer, Morgan McSweeney, hat im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein seinen Rücktritt erklärt. "Nach gründlicher Überlegung habe ich beschlossen, aus der Regierung auszutreten", erklärte McSweeney am Sonntag in einem an den Sender BBC übermittelten Schreiben. Der Kabinettchef hatte eigenen Angaben zufolge Starmer dazu geraten, Peter Mandelson - einen Freund Epsteins - zum Botschafter in Washington zu ernennen.
Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi zu sechs Jahren Haft verurteilt
Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht habe sie wegen "Versammlung und Absprache zur Begehung von Straftaten" zu der Haftstrafe verurteilt, teilte der Anwalt Mostafa Nili am Sonntag mit. Es habe außerdem ein zweijähriges Ausreiseverbot gegen Mohammadi verhängt.
Tödlicher Unfall auf Autobahn: Gestürzter Motorradfahrer von Lastwagen überrollt
Ein Motorradfahrer ist bei einem tödlichen Unfall auf der Autobahn 2 in Nordrhein-Westfalen von einem Auto gerammt und anschließend von einem Lastwagen überrollt worden. Wie die Polizei in Dortmund am Sonntag mitteilte, starb der 61-Jährige noch an der Unfallstelle. Der Unfall ereignete sich bereits am frühen Samstagmorgen zwischen Hamm und Bönen.
75-Jährige in Reihenhaus in München getötet - 23-Jähriger unter Tatverdacht
Eine 75-Jährige ist in ihrem Reihenhaus in München angriffen und tödlich verletzt worden. Einsatzkräfte nahmen kurz nach der Tat am Samstagabend einen 23-jährigen Verdächtigen in der Nähe des Tatorts fest, wie die Polizei in der bayerischen Hauptstadt am Sonntag mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge standen der Verdächtige und die Tote in keiner Vorbeziehung. Warum sich der 23-Jährige mutmaßlich im Haus der Frau aufhielt, war demnach unklar.
Zwei Franzosen laufen in eineinhalb Jahren zu Fuß nach Shanghai
Zwei Franzosen sind in fast eineinhalb Jahren zu Fuß von ihrem Heimatland nach Shanghai gelaufen. Der 26-jährige Loïc Voisot und der 27-jährige Benjamin Humblot, die im September 2024 in ihrer Heimatstadt Annecy im Südosten Frankreichs aufgebrochen waren, erreichten am Samstag das Stadtzentrum der chinesischen Wirtschaftsmetropole.
Epstein-Kontakte: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen französischen Ex-Minister Lang
Die für Finanzvergehen zuständige Generalstaatsanwaltschaft hat nach Bekanntwerden der häufigen Kontakte des früheren französischen Kulturministers Jack Lang zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein Ermittlungen gegen Lang eröffnet. Ihm werde "schwerwiegender Steuerbetrug" zur Last gelegt, hieß es am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen wurden bei dem Anschlag am Freitag mindestens 31 Menschen getötet, mehr als 160 weitere Menschen wurden verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.
Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft
Im Fall der auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen gefundenen abgetrennten Hände einer getöteten 32-Jährigen ist der verdächtige Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 41-Jährigen besteht der dringende Verdacht des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Freitag mitteilten. Zuvor war der Mann aus Äthiopien ausgeliefert worden.
Wegen Staatsakts für verstorbene Rita Süssmuth: Karlsruhe verschiebt Verhandlung
Wegen des für den 24. Februar geplanten Staatsakts für die verstorbene Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) verschiebt das Bundesverfassungsgericht seine Verhandlung über den Weg zum umstrittenen Heizungsgesetz. Diese findet stattdessen am 26. Februar statt, wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Es geht nicht um den Inhalt des Gesetzes, sondern um die Frage, ob die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren genug Zeit zur Beratung hatten. (Az. 2 BvE 4/23)
Mindestens 31 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
Bei einem Selbstmordanschlag an einer schiitischen Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind am Freitag dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen gab es mindestens 31 Todesopfer - die Zahl der Toten werde vermutlich weiter steigen. Mehr als 130 weitere Menschen wurden den Angaben zufolge verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.
Gefahr in Spanien und Portugal durch Hochwasser und Überschwemmungen dauert an
Trotz nachlassender Regenfälle nach dem Unwetter "Leonardo" bleibt die Lage in Spanien und Portugal angespannt: Überschwemmungen, Hochwasser führende Flüsse und volle Stauseen gaben Einwohnern und Behörden am Freitag weiter Anlass zu großer Sorge. In der südspanischen Region Andalusien waren noch rund 8000 Menschen vorsorglich aus ihren Häusern evakuiert, darunter allein 1500 aus dem Gebirgsort Grazalema. Und ab Samstag wird in der Region das nächste Tief "Marta" mit heftigen Regenfällen erwartet.
14-Jähriger an See in Dormagen getötet: Kind als Tatverdächtiger ermittelt
Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem 14-Jährigen in Dormagen in Nordrhein-Westfalen ist ein Tatverdächtiger ermittelt worden. Es handle sich um ein Kind, teilte die Polizei in Neuss am Freitag mit. Weitere Angaben zum Alter machten die Ermittler vor diesem Hintergrund bewusst nicht. Auch zu den konkreten Tatumständen würden sich die Behörden nicht äußern, hieß es.
Sicherheitspolitiker fordern deutsche Ermittlungen zum Fall Epstein
Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag haben eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften gefordert. Die deutschen Behörden sollten sich "die Epstein-Akten genau anschauen und gegebenenfalls amerikanische Behörden nach weiteren Informationen anfragen", sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).
Nordrhein-westfälischer Arzt erzielt Teilerfolg mit Klage gegen Abtreibungsverbot
Im Streit um ein Abtreibungsverbot hat der Chefarzt eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen einen juristischen Teilerfolg erzielt. Das Landesarbeitsgericht in Hamm entschied am Donnerstag, dass der Gynäkologe Joachim Volz in seiner Privatpraxis weiter Schwangerschaftsabbrüche vornehmen darf. Im Rahmen seiner Arbeit für die Klinik darf diese das aber verbieten. Die Dienstanweisung sei "vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt", erklärte das Gericht.
Überschwemmungen in Portugal werfen Schatten auf Präsidentenstichwahl
Die schweren Überschwemmungen in Portugal werfen einen Schatten auf die für Sonntag geplante zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem Land. Die besonders von dem Hochwasser infolge des Sturmtiefs "Leonardo" betroffene Gemeinde Alcácer do Sal beschloss am Donnerstag, den Termin für die Stichwahl um eine Woche zu verschieben. Der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat André Ventura forderte gar eine landesweite Verschiebung der Stichwahl. Starke Winde und Niederschläge sollen noch bis Samstag über die Iberische Halbinsel ziehen.
Mehrere Unfälle wegen Glätte auf Autobahn 10 in Brandenburg - 19 Verletzte
Aufgrund von Glätte ist es in Brandenburg auf der Autobahn 10 zu Unfällen mit insgesamt 19 Verletzten gekommen. Die Unfälle ereigneten sich am Donnerstagnachmittag in der Nähe des Autobahndreiecks Potsdam, wie ein Sprecher der Feuerwehr in Brandenburg an der Havel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Auf beiden Fahrstreifen habe es glatte Flächen gegeben.
Zwei Chinesen in Frankreich wegen Spionage angeklagt
In Frankreich sind zwei Chinesen wegen des Vorwurfs der Spionage für ihr Heimatland angeklagt worden, nachdem sie an einer Airbnb-Unterkunft eine Satellitenschüssel montiert hatten. Die beiden befänden sich in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris mit. Zwei weitere Verdächtige, die in diesem Zusammenhang Material geschmuggelt haben sollen, wurden ebenfalls angeklagt.
Tod von 17-Jährigem in Castrop-Rauxel: Ermittler gehen von geplanter Tat aus
Im Fall eines tödlich verletzten 17-Jährigen in Castrop-Rauxel gehen die Ermittler inzwischen von einer geplanten Tat der gleichaltrigen Tatverdächtigen aus. Eine Notwehrhandlung wie von der 17-Jährigen behauptet habe es nicht gegeben, teilten die Staatsanwaltschaft in Dortmund und die Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mit.
Tod eines Zugbegleiters bei Ticketkontrolle: Debatte über Konsequenzen
Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters bei einer Fahrkartenkontrolle in Rheinland-Pfalz ist eine Debatte über die Konsequenzen aus dem Fall voll entbrannt. Vertreter von Gewerkschaften und Bahnbetriebsrat forderten eine Doppelbesetzung und bessere Schutzausrüstung für das Zugpersonal, etwa in Form von Bodycams und Notfallknöpfen. Der Deutsche Richterbund warnte derweil vor reflexhaften Rufen nach Strafrechtsverschärfungen.
Unter Drogen stehende Zweijährige führt Ermittler auf Spur von Pillenversteck
Eine unter Drogen stehende Zweijährige hat Ermittler in Nordhrein-Westfalen auf die Spur von insgesamt 65 Kilogramm illegalen Aufputschpillen geführt. Die Mutter des Kindes und deren Lebensgefährte kamen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Höxter am Donnerstag mitteilte. Das Kind sei inzwischen wieder wohlauf.
Baden-Württemberg: Frau von Müllwagen überrollt und tödlich verletzt
Eine Fußgängerin ist im baden-württembergischen Ulm von einem Mülllaster überrollt und tödlich verletzt worden. Sie erlag ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagmorgen.
Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig
EU-Länder dürfen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen verbieten. Das im EU-Recht vorgesehene Verfahren ist weder unverhältnismäßig noch diskriminierend und verstößt auch nicht gegen den freien Warenverkehr, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um die Klage eines Bauern aus Italien. (Az. C-364/24 und C-393/24)
Steuern und Sozialabgaben hinterzogen: Bewährungsstrafe wegen Beihilfe in Hessen
Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat einen 33-Jährigen wegen Beihilfe zur Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben in Millionenhöhe zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Die Entscheidung ist bereits rechtskräftig, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Demnach wurde das Urteil bereits am Dienstag verkündet.
Tödlicher Brand durch Silvesterrakete: Zwei Verdächtige in Bayern ermittelt
Nach einem durch eine Silvesterrakete ausgelösten Brand mit einer toten 88-Jährigen in Würzburg hat die Polizei zwei Tatverdächtige ermittelt. Die 42 und 48 Jahre alten Männer wurden anhand von Videoaufnahmen aus der Tatnacht überführt, wie das Polizeipräsidium in der bayerischen Stadt am Donnerstag mitteilte.
Streit mit SPD um Sitzungssaal: Klage von AfD-Fraktion scheitert in Karlsruhe
Im Streit mit der SPD um den "Otto-Wels-Saal" im Reichstagsgebäude hat die AfD-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Ihre Organklage gegen die Verteilung der Räume scheiterte nach Karlsruher Angaben vom Donnerstag. Das Gericht sah keine Verletzung von Rechten der Fraktion. (Az. 2 BvE 14/25)
Leichte Entwarnung nach "außergewöhnlichen" Unwettern in Spanien und Portugal
Nach dem Durchzug von "außergewöhnlich" starken Unwettern haben die Behörden auf der Iberischen Halbinsel leichte Entwarnung gegeben. Im besonders heftig betroffenen Andalusien im Süden Spaniens wurde am Donnerstag die höchste Alarmstufe aufgehoben, trotzdem mahnten die Behörden noch zur Vorsicht. Rettungskräfte suchten weiter nach einer Frau, die während des Unwetters in einen Fluss gestürzt war. Im benachbarten Portugal kam durch Sturmtief "Leonardo" ein Mann ums Leben.