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Feuerkatastrophe in Kenia: Regierung will Schuldige "zur Rechenschaft ziehen"
Nach einer tödlichen Gasexplosion in einem Wohngebiet in der kenianischen Hauptstadt Nairobi hat die Regierung des ostafrikanischen Landes eine rechtliche Aufarbeitung angekündigt. Vizepräsident Rigathi Gachagua mahnte am Freitag in Onlinedienst X, vormals Twitter, zwar zu "Vorsicht und Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit", kündigte aber gleichzeitig an, "die Schuldigen an diesem inakzeptablen Vorfall" würden "zur Rechenschaft gezogen". Bei dem nächtlichen Brand kamen mindestens drei Menschen ums Leben, 280 weitere wurden verletzt.
Exemplare von Pfeilgiftfroschart auf Kölner Polizeiwache abgegeben
Auf einer Kölner Polizeiwache hat ein Mann zwei Frösche abgegeben, die sich als Exemplare des Gelbgebänderten Baumsteigers, eines Pfeilgiftfroschs, herausstellten. Der Mann habe nicht sagen können, woher die Frösche kamen, teilte die Polizei am Freitag mit. Sie hätten in einer Plastikbox gesessen und seien "widerspenstig" gegen den Deckel gehüpft.
Gericht stoppt Versetzung von Schulleiterin nach Flensburg wegen Besetzungsverfahrens
Eine stellvertretende Schulleiterin ist vor dem schleswig-holsteinischen Verwaltungsgericht erfolgreich gegen die Neubesetzung der Schulleiterstelle eines Gymnasiums in Flensburg vorgegangen. Das Landesbildungsministerium muss das ursprüngliche Besetzungsverfahren weiterführen, wie das Gericht am Freitag in Schleswig erklärte. Die Stelle war ursprünglich ausgeschrieben und sollte nach der sogenannten Bestenauslese besetzt werden.
Schulpflichtverstöße von Müttern: Verwaltungsgericht erlässt Haftbefehle
Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht hat wegen Schulpflichtverstößen eine dreitägige Ersatzzwangshaft gegen zwei Mütter angeordnet und Haftbefehle erlassen. In beiden Fällen seien erfolglose Versuche der Vollstreckung entsprechender Zwangsgelder vorangegangen, erklärte das Gericht am Freitag in Schleswig. Da andere Zwangsmittel untauglich seien, sei eine Zwangshaft verhältnismäßig. (Az. 9 E 3/23 und 9 E 4/23)
Benzin in Wohnung entzündet: Mordkommission ermittelt nach Brand mit zwei Toten
Nach einem Wohnungsbrand mit zwei Toten im nordrhein-westfälischen Kalkar hat eine Mordkommission Ermittlungen gegen drei Beschuldigte aufgenommen. Nach bisherigen Erkenntnissen entzündete einer der Beschuldigten ein Feuerzeug, während Benzin aus einem Kanister umgefüllt wurde, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kleve am Freitag mitteilten. Die Leichen einer 17- und eines 18-Jährigen konnten nur noch tot geborgen werden. Die drei Beschuldigten konnten sich in Sicherheit bringen.
Bericht: Boris Pistorius hat geheiratet
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist wieder verheiratet: Nach Informationen der "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) hat der SPD-Politiker seiner Partnerin, der Politikwissenschaftlerin Julia Schwanholz, kurz vor Silvester das Ja-Wort gegeben. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte laut "Bild" die Hochzeit. "Wir können Ihnen bestätigen, dass Herr Bundesminister Pistorius zwischen den Tagen geheiratet hat", zitierte die Zeitung den Sprecher.
Zwei Männer auf Straße in Hamburg getötet - Polizei vermutet familiäres Motiv
In Hamburg sind am Freitag zwei Männer auf offener Straße getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich die Gewalttat im Stadtteil Billstedt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus Polizeikreisen fahndeten Einsatzkräfte nach einem flüchtigen Tatverdächtigen. Die Ermittler gingen demnach zudem von einem familiären Hintergrund des Geschehens aus.
Tod von 26-Jährigem auf Autobahn: Mutmaßlicher Unfallfahrer ermittelt
Fast zwei Monate nach dem Tod eines 26-Jährigen auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen und der anschließenden Flucht des Unfallfahrers hat die Polizei einen Ermittlungserfolg bekannt gegeben. Nach "akribischer Ermittlungsarbeit" sei ein Tatverdächtiger identifiziert worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Freitag. Weitere Details wollen die Ermittler am Montag bekannt geben.
Mindestens drei Tote und hunderte Verletzte bei Feuerkatastrophe in Nairobi
Feuerkatastrophe in Nairobi: Bei einem nächtlichen Großbrand sind in Kenias Hauptstadt mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und rund 270 weitere verletzt worden. Ein mit Gaszylindern beladener Lastwagen sei kurz vor Mitternacht im Stadtteil Embakasi explodiert, teilte am Freitag Regierungssprecher Isaac Maigua Mwaura mit. Dies habe zu einem "riesigen Feuerball" geführt, der sich rasend schnell ausgebreitet habe.
Prozess um Mord an schlafendem Ehemann mit Messern und Hämmern in Hanau begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Hanau hat am Freitag ein Prozess um einen Mord an einem schlafenden Ehemann mit mehreren Messern und Hämmern begonnen. Angeklagt ist eine 1944 geborene Frau. Sie soll ihren Mann im Mai im gemeinsamen Wohnhaus in Hasselroth mit mehreren Brot- und Küchenmessern attackiert haben.
Wegen FDP-Blockade: Entwicklungsministerin Schulze wirbt für EU-Lieferkettengesetz
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der FDP-Blockade der EU-Lieferkettenrichtlinie für Unterstützung für das Gesetz geworben. "Wir können und sollten es uns in Europa zutrauen, uns auf den Weg hin zu fairen globalen Lieferketten zu machen", erklärte sie am Freitag. Den Unternehmen bat sie weitere Unterstützung bei der Umsetzung der neuen Regeln an.
Neue Bilanz: Fast 60.000 Tote bei Erdbeben vor einem Jahr in der Türkei und Syrien
Die Zahl der Opfer bei dem verheerenden Erdbeben in der Türkei vor einem Jahr ist noch höher als bisher angenommen. Durch den Erdstoß seien im Südosten des Landes 53.537 Menschen ums Leben gekommen, teilte am Freitag das Innenministerium in Ankara mit. Zusammen mit den Todesopfern in Syrien starben damit am 6. Februar 2023 fast 60.000 Menschen.
Antrag auf Sicherungsverfahren wegen versuchter Entführung von Zehnjährigem
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Fall einer versuchten Entführung eines Zehnjährigen einen Antrag auf ein Sicherungsverfahren gestellt. Der Beschuldigte gelte als nicht schuldfähig, teilte die Behörde am Freitag mit. Ihm werden Freiheitsberaubung und die versuchte Entziehung Minderjähriger vorgeworfen.
Mindestens drei Tote und hunderte Verletzte bei Brand nach Gasexplosion in Nairobi
Bei einem nächtlichen Großbrand in Kenias Hauptstadt Nairobi sind nach Regierungsangaben mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und rund 270 weitere verletzt worden. Wie der kenianische Regierungssprecher Isaac Maigua Mwaura am Freitag über den Onlinedienst X, früher Twitter, mitteilte, war ein mit Gas beladener Lastwagen im Stadtteil Embakasi explodiert. Dies habe zu einem "riesigen Feuerball" geführt, der sich ausgebreitet habe.
Zwei Tote und 222 Verletzte bei Brand nach Gasexplosion in Nairobi
Bei einem nächtlichen Großbrand nach einer Gasexplosion in der kenianischen Hauptstadt Nairobi sind nach Regierungsangaben zwei Menschen ums Leben gekommen und 222 Menschen verletzt worden. Der kenianische Regierungssprecher Isaac Maigua Mwaura schrieb am Freitag im Kurzbotschaftendienst X, früher Twitter, ein mit Gas beladener Lastwagen sei am späten Donnerstagabend im Stadtteil Embakasi explodiert. Dies habe zu einem "riesigen Feuerball" geführt, der sich ausgebreitet habe.
Bundesrat stimmt über Vorschlag für neuen Generalbundesanwalt ab
Der Bundesrat stimmt in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) über den Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für den neuen Generalbundesanwalt ab. Buschmann schlägt der Länderkammer den 51 Jahre alten Jens Rommel vor, der seit 2020 als Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe tätig ist. Als Generalbundesanwalt wäre er Deutschlands oberster Strafverfolger.
Türkische Polizei beendet Geiselnahme in Istanbul
Die türkische Polizei hat eine Geiselnahme in Istanbul beendet, bei der ein Mann aus Protest gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen in einer Fabrik des US-Unternehmens Procter & Gamble mehrere Angestellte als Geiseln genommen hatte. Die Sicherheitskräfte hätten die sieben Geiseln befreit, als der Geiselnehmer auf die Toilette gegangen sei, sagte Gouverneur Seddar Yavuz am Donnerstag zu Journalisten. Sowohl der Geiselnehmer als auch die Geiseln seien unverletzt.
Urteil in Fall von misshandeltem Baby in Rheinland-Pfalz rechtskräftig
Ein Urteil des Landgerichts im rheinland-pfälzischen Landau gegen die Eltern eines misshandelten Babys ist rechtskräftig. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, verwarf der Bundesgerichtshof mit Beschluss von Mitte Januar die Revision der Mutter. Diese hatte sich damit gegen ein Urteil des Landgerichts vom 2. Februar 2023 gewandt: Die Frau wurde damals wegen gefährlicher Körperverletzung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, der Vater des Kinds wegen unterlassener Hilfeleistung zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten.
Ehemaliger Arzt nach Sterbehilfe in Essen zu drei Jahren Haft verurteilt
Das Landgericht Essen hat einen ehemaligen Arzt nach einer Sterbehilfe zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde wegen Totschlags in einem minderschweren Fall schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.
Gericht kippt weitgehendes Bordellverbot in niedersächsischem Braunschweig
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Sperrbezirksverordnung der Stadt Braunschweig teilweise gekippt. Das Verbot der Prostitution in Bordellen sei in dieser Form unwirksam, erklärte das Gericht am Donnerstag. Braunschweig hatte im August 2022 Bordelle in der gesamten Stadt mit Ausnahme des historischen Rotlichtviertels, bereits legal bestehender Bordelle und fünf Toleranzzonen verboten.
Nach Geiselnahme in Ulm: Verdächtiger schweigt zu Tatvorwürfen
Nach einer Geiselnahme in einem Lokal in Ulm ist gegen den 44-jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl eröffnet worden. Der Mann befindet sich aufgrund seiner Verletzungen nach wie vor in einem Krankenhaus, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Ulm sowie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilten. Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Beschuldigte, bei dem es sich um einen Bundeswehrangehörigen im Krankenstand handelt, schweigt demnach bislang zum Tatvorwurf.
Paar nach Giftmord an Ehemann in Bielefeld zu lebenslanger Haft verurteilt
Das Landgericht Bielefeld hat ein Paar wegen eines Giftmords am Ehemann der Frau zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die 50-Jährige und der 45-Jährige den Ehemann der Frau vergiftet hatten, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Beide hatten demnach eine außereheliche Beziehung miteinander geführt.
SPD und Grüne fordern von FDP Zustimmung zu fertigem EU-Lieferkettengesetz
Die FDP will das auf EU-Ebene fertig verhandelte Lieferkettengesetz im letzten Moment verhindern - die Koalitionspartner SPD und Grüne kritisierten dies. Die FDP-Bundesminister für Finanzen und Justiz, Christian Lindner und Marco Buschmann, kündigten am Donnerstag eine Blockade der geplanten EU-Richtlinie an. Die eigentlich als Formalie geltende finale Zustimmung des Rates der Mitgliedstaaten steht damit auf der Kippe.
Berliner Schüler nach Schlagen von Mitschüler zu Recht von Klassenfahrt ausgeschlossen
Wenn ein Schüler einem Mitschüler ins Gesicht schlägt, darf er von einer Klassenfahrt ausgeschlossen werden. Die Schule durfte diese Maßnahme gegen einen Neuntklässler verhängen, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag erklärte. Es wies den Eilantrag des Schülers und seiner Mutter zurück.
Musk will Tesla nach gekipptem Milliarden-Gehaltspaket in Texas registrieren
Nach dem Urteilsspruch gegen ein milliardenschweres Gehaltspaket von Tesla-Chef Elon Musk will der Multimilliardär seinen Elektroautobauer im US-Bundesstaat Texas registrieren lassen. Das öffentliche Votum sei "einstimmig für Texas", schrieb Musk in der Nacht zum Donnerstag im Internetdienst X. Tesla werde also umgehend eine Abstimmung der Aktionäre organisieren, um den offiziellen Registrierungssitz des Unternehmens nach Texas zu verlegen, wo Tesla bereits seinen Hauptgeschäftssitz hat.
Mehr als halbe Tonne Kokain in Bananencontainer an Hamburger Hafen entdeckt
Zollbeamte haben in einem mit Bananen beladenen Container aus Ecuador am Hamburger Hafen mehr als eine halbe Tonne Kokain entdeckt. Vier Menschen wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Frankfurt am Main, das Zollfahndungsamt Frankfurt und die Staatsanwaltschaft Köln am Donnerstag mitteilten. Demnach wurde die Fracht bereits am 4. Januar kontrolliert.
Apotheke bei Münster soll angebliches Medikament ohne Wirkstoff hergestellt haben
In Coesfeld bei Münster soll ein Apotheker ein angebliches Medikament ohne Wirkstoff hergestellt haben. In einer beschlagnahmten, mit Ibuprofensaft bezeichneten Flasche habe sich kein Ibuprofen befunden, teilten der Kreis Coesfeld, die Staatsanwaltschaft Münster und die Kreispolizeibehörde am Donnerstag mit. Die Polizei durchsuchte die Apotheke demnach bereits zweimal.
Trickbetrüger in Mecklenburg-Vorpommern binden echte Polizei in Tat ein
Unter Einbindung der echten Polizei haben Trickbetrüger einen 73-Jährigen in Mecklenburg-Vorpommern um sein Erspartes bringen wollen. Wie die Polizei in Wismar am Donnerstag mitteilte, rief ein Täter am Mittwoch bei dem Mann im Landkreis Nordwestmecklenburg an und gab an, dass er mit der Polizei zusammenarbeite, um Betrüger zu ergreifen. Um hierbei behilflich zu sein, sollte der Mann eine Scheinüberweisung tätigen.
Ehepaar soll in Berlin mit vorgetäuschter Kitagründung 200.000 Euro erzielt haben
Mit der Behauptung einer angeblichen Kitagründung soll ein Ehepaar in Berlin vier Menschen um insgesamt 200.000 Euro gebracht haben. Die Staatsanwaltschaft der Hauptstadt erhob nach Angaben vom Donnerstag Anklage gegen die 50 Jahre alte Frau und ihren 48 Jahre alten Mann. Die Vorwürfe lauten auf vier besonders schwere Fälle des gemeinschaftlichen und gewerbsmäßigen Betrugs, in einem Fall in Tateinheit mit Urkundenfälschung.
U-Haft für in Russland inhaftierte US-russische Journalistin bis April verlängert
Die in Russland festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva muss nach Angaben ihres Arbeitgebers mindestens zwei weitere Monate in Untersuchungshaft bleiben. Ein Gericht in Kasan habe die U-Haft um zwei Monate bis zum 5. April verlängert, teilte Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit. Das Gericht bestätigte die Angaben.
Freispruch für 85-Jährigen nach Tötung von betagter Ehefrau in Hessen
Das Landgericht Kassel hat einen 85-Jährigen vom Vorwurf des Mordes an seiner betagten Ehefrau freigesprochen. Es sei laut Gutachten nicht auszuschließen, dass der Mann zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sei, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag zur Begründung. Wegen einer akuten Suizidalität sei der 85-Jährige nach der Urteilsverkündung zunächst in eine Psychiatrie gebracht worden. Dauerhaft solle er dort jedoch nicht untergebracht werden.
Urteil: Doppeltes Fahrverbot für doppelten Verkehrsverstoß
Wer zweimal binnen kurzer Zeit gegen Verkehrsregeln verstößt, kann einem Urteil aus Hessen zufolge auch zweimal mit einem Fahrverbot bestraft werden. Dass der Betroffene in der Zwischenzeit bis zur Verhandlung bereits ein Fahrverbot verbüßt habe, sei kein ausreichender Grund dafür, auf ein zweites Verbot zu verzichten, entschied das Amtsgericht in Frankfurt am Main nach Angaben vom Donnerstag. (Az.: 971 OWi 916 Js 59363/23)