Badische Presse - Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Wertebruch" der USA

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Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Wertebruch" der USA
Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Wertebruch" der USA / Foto: © AFP

Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Wertebruch" der USA

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Bundestag zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren den "Wertebruch" der USA unter Präsident Donald Trump beklagt. Dass sich ausgerechnet die Vereinigten Staaten, welche die internationale Nachkriegsordnung auf Basis des Völkerrechts "maßgeblich mitgeschaffen und geprägt haben, von ihr abwenden, ist eine Erschütterung von ganz neuem Ausmaß", sagte Steinmeier am Donnerstag.

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Für Trump und sein Vorgehen fand der Bundespräsident harte Worte: "Wir sehen mit Schrecken, dass selbst die älteste Demokratie der Welt schnell gefährdet sein kann, wenn die Justiz missachtet, die Gewaltenteilung ausgehebelt, die Freiheit der Wissenschaft angegriffen wird."

Das sei auch gefährlich für Deutschland und Europa, wo "die Faszination des Autoritären und populistische Verlockungen" Raum gewännen. "Extremistische Kräfte" vergifteten die Debatten, "spielen mit den Sorgen der Menschen" und hetzten sie gegeneinander auf.

Mit Blick auf das Weltkriegsgedenken kritisierte Steinmeier diejenigen, die "einen sogenannten 'Schlussstrich' unter unsere Geschichte und unsere Verantwortung fordern". Er wundere sich, "wenn einige Erinnerung als 'Schuldkult' diskreditieren". Diese Ausdrücke seien dieser Tage leider auch immer wieder im Bundestag zu vernehmen, fügte er offensichtlich mit Blick auf die AfD hinzu.

In Europa wird der 8. Mai als Tag der Befreiung gefeiert. Damit wird an die Kapitulation Nazi-Deutschlands gegenüber den Streitkräften der westlichen Alliierten und der Sowjetunion im Jahr 1945 erinnert. Diese beendete den Zweiten Weltkrieg auf dem Kontinent. Das Gedenken in Berlin hatte am Vormittag mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche begonnen.

M.Ritter--BP