Badische Presse - Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage

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Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage
Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage / Foto: © AFP/Archiv

Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage

Zehn Tage nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Präsidentschaftswahl in Polen stellt Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch im Parlament in Warschau die Vertrauensfrage. Die Abstimmung darüber wird für 14.00 Uhr erwartet, Tusk wird zuvor eine Rede vor den Abgeordneten des Sejm halten.

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Mit einem Sturz von Tusks konservativ-liberaler Koalition wurde nicht gerechnet, da diese eine Mehrheit von 242 von 460 Sitzen hat und zum Überstehen der Vertrauensfrage eine einfache Mehrheit ausreicht. Am 1. Juni hatte der von der oppositionellen Partei PiS unterstützte rechtsnationale Kandidat Karol Nawrocki die Stichwahl um das Präsidentenamt mit knapp 51 Prozent der Stimmen gegen den regierungsnahen Rafal Trzaskowski gewonnen.

P.Barth--BP