Nato-Luftraum: Trump für Abschuss russischer Kampfjets - Pistorius warnt
Die Nato streitet weiter über die angemessene Reaktion auf die wiederholten Luftraumverletzungen durch Russland: US-Präsident Donald Trump befürwortete am Dienstag in New York grundsätzlich einen Abschuss russischer Kampfjets bei einem Eindringen in den Luftraum eines Verbündeten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ermahnte die Nato-Partner hingegen zur Vorsicht.
Trump sagte auf die Frage einer Reporterin, ob Nato-Länder russische Flugzeuge abschießen sollten, wenn sie in ihren Luftraum eindringen würden: "Ja, das tue ich." Auf die Nachfrage, ob die USA einen solchen Abschuss durch Nato-Partner unterstützten, äußerte sich Trump dagegen ausweichend. "Das hängt von den Umständen ab", sagte er am Rande der UN-Vollversammlung.
Pistorius mahnte die Nato-Partner dagegen zur Vorsicht: "Leichtfertige Forderungen danach, irgendwas vom Himmel zu holen oder nochmal ein besonderes Zeichen der Stärke zu setzen, helfen gerade am allerwenigsten", sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinem schwedischen Kollegen Pal Jonson in Berlin. Der polnische Regierungschef Donald Tusk hatte die Diskussion angestoßen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Putin erneut vor, mit seinem Vorgehen die Nato zu testen. "Er wird versuchen, Schwachstellen in Europa und bei den Nato-Ländern zu finden", sagte Selenskyj am Rande der UN-Tagung in New York. Putin nutze verschiedene Arten von Langstreckendrohnen, um herauszufinden, wie abwehrbereit Europa sei.
In diesem Zusammenhang passte Litauen seine Regeln zum Abschuss von Drohnen an. Die litauische Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene sagte vor dem Parlament, dass ihr Land damit ab Oktober den Abschuss einer Drohe anordnen könne, die in den eigenen Luftraum eindringe.
Die Nato warnte Russland erneut davor, die "eskalierend" wirkenden Luftraumverletzungen fortzusetzen. "Russland sollte keinen Zweifel haben: Die Nato und ihre Verbündeten werden in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht alle notwendigen militärischen und nicht-militärischen Mittel einsetzen, um uns zu verteidigen und Bedrohungen aus allen Richtungen abzuschrecken", hieß es in einer Erklärung der 32 Mitgliedsländer. Die Beistandsverpflichtung aus Artikel fünf des Nordatlantikvertrags sei "unerschütterlich".
In den vergangenen Tagen hatten die Nato-Länder Polen, Estland und Rumänien das Eindringen russischer Militärflugzeuge und Drohnen in ihren Luftraum gemeldet. Im estnischen Luftraum hielten sich am vergangenen Freitag laut Behördenangaben zwei russische Kampfflugzeuge zwölf Minuten auf, bevor sie von F-35-Jets der italienischen Luftwaffe heraus eskortiert wurden.
In der Nacht zum Dienstag gab es zudem Drohnen-Vorfälle an den Flughäfen der dänischen Hauptstadt Kopenhagen und der norwegischen Hauptstadt Oslo, was jeweils zur Unterbrechung des Flugverkehrs führte. Wer dahinter steckte, blieb zunächst offen. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sprach vom "bislang schwersten Angriff auf die kritische Infrastruktur Dänemarks".
V.Walter--BP
