Badische Presse - Nach neuen Angriffen: Iran und USA machen widersprüchliche Angaben zu Verhandlungen

Neue Angriffe der USA und des Iran hatten am Wochenende die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen geschürt: In der Nacht zum Freitag und in der Nacht zum Samstag griff das US-Militär wieder Ziele im Iran an, was Teheran mit Angriffen auf die Golfstaaten Bahrain und Kuwait beantwortete. Anlass für die neuerlichen Gefechte war nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom ein iranischer Drohnenangriff auf einen Öltanker in der Straße von Hormus.

Am Sonntag teilte ein US-Regierungsvertreter dann der Nachrichtenagentur AFP mit, Washington und Teheran hätten einen Stopp der Kämpfe vereinbart. Beide Seiten würden sich "vorerst zurückhalten" und die Schiffe in der Straße von Hormus könnten sich wieder frei bewegen. "Technische Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandum of Understanding fortgesetzt werden", fügte er mit Blick auf das Rahmenabkommen hinzu. Einen Termin und den Ort der Verhandlungen nannte er nicht.

Der Sender CNN und das US-Nachrichtenportal Axios berichteten, die Verhandlungen sollten am Dienstag in der katarischen Hauptstadt Doha wieder aufgenommen werden. Der iranische Vizeaußenminister Gharibabadi dementierte dies jedoch. In dieser Woche seien keine Treffen der Arbeitsgruppen geplant, sagte er im Staatsfernsehen. Im Iran endet die Woche am Freitag.

Die Straße von Hormus ist einer der größten Streitpunkte zwischen Teheran und Washington, die am 17. Juni nach dreieinhalb Monaten Krieg in einem Rahmenabkommen die "unverzügliche" Einstellung aller Kämpfe vereinbart hatten. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. Der Iran sagte in dem Abkommen auch zu, Handelsschiffen für 60 Tage eine sichere und unentgeltliche Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen.

Für die Zeit danach hat Teheran jedoch Durchfahrtsgebühren in Aussicht gestellt. Die US-Regierung lehnt dies strikt ab und verweist darauf, dass es sich bei der Straße von Hormus um eine internationale Wasserstraße handele. Die Hauptschifffahrtsrouten liegen allerdings in iranischen und omanischen Hoheitsgewässern an den Küsten beider Länder.

Der Iran versucht nun durchzusetzen, dass die Schiffe ausschließlich eine Route an der iranischen Küste nutzen. In den vergangenen Tagen nutzten allerdings dutzende Schiffe eine Route an der omanischen Küste - sehr zum Ärger des Iran. Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, "keine andere Institution oder kein anderes Land" sei für die Verwaltung der Straße von Hormus zuständig. Jegliche Versuche "gesonderter Regelungen" könnten "die Spannungen verschärfen".

Am Montag gab der Iran dann das erste Treffen mit dem Oman zur Verwaltung der Straße von Hormus seit der Unterzeichnung des Rahmenabkommens mit den USA bekannt. "Während einer Reise nach Maskat fand das erste Treffen des Gemeinsamen Hormus-Ausschusses statt", erklärte der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi im Onlinedienst X. "Bei der Erörterung der aktuellen Fragen im Zusammenhang mit der Meerenge haben wir uns über die künftige Verwaltung ausgetauscht."

Nach der Sperrung der Straße von Hormus kurz nach Kriegsbeginn hatte der Iran in dem Rahmenabkommen zugesagt, die künftige Verwaltung der Meerenge im Dialog mit dem Oman und den anderen Anrainerstaaten sowie "in Übereinstimmung" mit internationalen Gesetzen zu regeln. Bisher deutet aber nichts darauf hin, dass der Iran die Kontrolle über die wichtige Meerenge aufgeben will.

Beobachter erwarten daher, dass es weiterhin zu Spannungen und auch zu Zwischenfällen in der Straße von Hormus kommen wird. Für den Iran könnten "langwierige Verhandlungen, begleitet von kontrolliertem Druck in der Meerenge von Vorteil sein", sagte etwa der britische Außenpolitik-Experte H.A. Hellyer.

E.Wagner--BP