Siegmund sieht "feste Vereinbarung" mit anderen Abgeordneten als Option / Foto: © AFP/Archiv
Siegmund sieht "feste Vereinbarung" mit anderen Abgeordneten als Option
Nach dem haushohen Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seinen Anspruch auf die Bildung einer Regierung bekräftigt. Siegmund sagte am Montag in MDR Aktuell, die AfD werde "alle Möglichkeiten nutzen, diesen Regierungsauftrag auch zu erfüllen". "Auf welchem Wege das in den nächsten Tagen erfolgt, daran arbeiten wir jetzt", fügt er hinzu.
Die AfD ging als deutlicher Sieger aus der Wahl am Sonntag hervor, hat aber selbst keine absolute Mehrheit. Für denkbar hält Siegmund daher die Option, die nötigen Stimmen "in einer festen Vereinbarung zum Beispiel mit dem einen oder anderen Abgeordneten" zu bekommen.
Im Landtag sind zudem CDU, SPD, Grüne und Linke sowie erstmals das BSW vertreten. Da alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen, käme dafür nur das BSW infrage. Auch das BSW schließt eine Koalition bisher aus, nicht aber eine Kooperation bei Sachthemen. Damit bliebe der AfD nur der Weg in eine Minderheitsregierung, was Siegmund bisher aber ablehnte.
BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze bekräftigte am Montag im MDR, seine Partei werde "grundsätzlich mit allen Parteien sprechen", was auch die AfD einschließt. Eine Brandmauer gebe es für das BSW nicht. Das BSW hatte vor der Wahl angekündigt, sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten in einem etwaigen dritten Wahlgang im Landtag zu enthalten, dies könnte Siegmund den Weg in das Amt freizumachen.
Die Kospitzenkandidatin des BSW, Claudia Wittig, hatte am Sonntagabend in der ARD gesagt, sie wolle "Herrn Siegmund nicht wählen und ich möchte genauso wenig oder vielleicht noch weniger Herrn Schulze wählen". Das BSW favorisiert einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, auch unter Einbeziehung der AfD. Schulze zufolge sollen dafür demnächst personelle Vorschläge gemacht werden.
Sowohl Siegmund als auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla hatten angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt auch mögliche Neuwahlen ins Gespräch gebracht.
D.Meyer--BP
