Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien / Foto: © AFP
Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt treffen die Brasilianer am Sonntag eine Richtungsentscheidung. Die rund 160 Millionen Wahlberechtigten in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft sind aufgerufen, dem 80 Jahre alten linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eine weitere Amtszeit zu gewähren oder ihn durch Flávio Bolsonaro, Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, zu ersetzen. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr MEZ.
Die erste Wahlrunde Anfang Oktober hatte Flávio Bolsonaro überraschend mit 47 Prozent der Stimmen gewonnen. Lula kam auf 45 Prozent. Seitdem wurde der Wahlkampf noch hitziger. Für die Stichwahl sagten Umfragen 51 Prozent der Stimmen für Bolsonaro und 49 Prozent für Lula voraus - ein Abstand innerhalb der Fehlermarge und keinesfalls eine klare Tendenz.
Der 45 Jahre alte Flávio Bolsonaro ist der älteste Sohn des wegen eines Putschversuchs gegen Lula verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. "Brasilien hält nicht noch einmal vier solcher Jahre aus", sagte der Herausforderer nach seiner Stimmabgabe vor einem Wahllokal in Rio de Janeiro.
"Das Leben aller hat sich verschlechtert", fügte Flávio Bolsonaro hinzu. Für das bevölkerungsreichste Land Südamerikas sei nun "die Stunde für einen echten Wandel" gekommen. Sinnbildlich für die tiefe Spaltung Brasiliens standen sich während Bolsonaros Stimmabgabe Anhänger beider Lager im Abstand von ein paar Metern gegenüber und machten ihre Positionen mit Sprechchören und Gesängen deutlich.
Bolsonaro will hart gegen die Kriminalität im Land vorgehen und eine halbe Million zusätzliche Haftplätze in Brasiliens Gefängnissen schaffen. Außerdem hat er angekündigt, die Staatsausgaben zurückzufahren. Im Falle seiner Wahl will der Politikerspross außerdem seinen Vater und die anderen Teilnehmer des Putschversuchs gegen Lula begnadigen. Er sieht sich als politischer Erbe seines rechtsextremen Vaters, gibt sich aber gemäßigter.
Jair Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl 2022 knapp gegen Lula verloren, Tausende seiner Anhänger stürmten daraufhin das Regierungsviertel in Brasília. Ein Gericht verurteilte den Ex-Präsidenten wegen eines geplanten Staatsstreichs zu 27 Jahren Gefängnis. Aus gesundheitlichen Gründen verbüßt der 71-Jährige seine Strafe derzeit im Hausarrest.
Lula, der kommende Woche 81 Jahre alt wird, steht für umfangreiche Sozialprogramme, Klimaschutz durch besseren Schutz des Amazonas-Regenwalds und Multilateralismus. Während seiner dritten Amtszeit sank die Arbeitslosigkeit im Land deutlich, außerdem bekam er die Inflation in den Griff.
Lula profilierte sich außerdem damit, dass er den mit Strafzöllen untermauerten Drohungen von US-Präsident Donald Trump trotzte. Den Bolsonaros wirft Lula wegen ihrer Nähe zu Trump vor, sich "unterwürfig" gegenüber den USA zu verhalten.
Nach seiner Stimmabgabe in São Bernardo do Campo in der Nähe der Metropole São Paulo sagte Lula am Sonntag mit einer vom vielen Reden angegriffenen Stimme, die Wähler könnten sich "für ein Land entscheiden, in dem die Flagge geachtet wird". Bolsonaro wolle hingegen "mit der amerikanischen Flagge regieren".
Bei dem Urnengang wird sich zeigen, ob nach den Wahlausgängen der vergangenen Jahre in Argentinien, Chile, Bolivien, Kolumbien und Peru der von Trump unterstützte Trend anhält, dass Lateinamerika deutlich nach rechts rückt, oder ob Brasilien mit einer weiteren Amtszeit Lulas eine Bastion der Linken bleibt.
Um mehr Wähler zu erreichen, hatte Lulas Wahlkampfteam nach seiner Niederlage in der ersten Wahlrunde seine Kampagne neu ausgerichtet und verstärkt auf Präsenz in den Online-Netzwerken gesetzt. Lula schaffte sich sogar sein erstes Handy an.
Auch wenn bei der Wahl viel auf dem Spiel steht, könnte die Wahlbeteiligung in einigen Regionen des riesigen Landes durch Regenfälle beeinträchtigt werden. Bei der ersten Wahlrunde war bei der Wahlbeteiligung ein Rekordtief verzeichnet worden.
Die ersten Wahlergebnisse dürften in den Stunden nach Schließung der Wahllokale um 17.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) veröffentlicht werden. Wie auch immer es ausgeht - der politische Analyst Thomas Traumann sieht unruhige Zeiten auf Brasilien zukommen.
"Wenn die Linke gewinnt, wird sie sich vier Jahre lang einem feindlich gesinnten Kongress und Amtsenthebungsdrohungen stellen müssen", prognostizierte der Experte. "Wenn die extreme Rechte gewinnt, wird es eine Regierung der Vergeltung sein, die sich gegen den Obersten Gerichtshof richtet", der Flávio Bolsonaros Vater verurteilt hatte.
E.Becker--BP
