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EU-Kommission verschärft auch für chinesischen Online-Händler Temu die Regeln
Die EU-Kommission verschärft auch für den chinesischen Online-Händler Temu die Vorschriften. Sie stufte Temu am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) offiziell in die Kategorie der sehr großen Online-Plattformen ein. Temu hat nach eigenen Angaben monatlich rund 75 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU.
Inflation in der Eurozone legt stärker als erwartet zu
Die Inflation in den Ländern der Eurozone hat im Mai stärker angezogen als erwartet. Der Anstieg der Verbraucherpreise betrug 2,6 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg am Freitag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im April hatte die Teuerungsrate bei 2,4 Prozent gelegen, Beobachter hatten für Mai 2,5 Prozent prognostiziert. Besonders die Preise für Dienstleistungen stiegen laut Eurostat stärker an.
Studie: EU-Zölle gegen China führen zu spürbaren Handelsverschiebungen
Sollte die EU tatsächlich Einfuhrzölle auf chinesische Elektroautos verhängen, hätte dies Modellrechnungen zufolge spürbare Verschiebungen bei Handel und Produktion zur Folge. Bei einem Zoll in Höhe von 20 Prozent würde die Menge importierter E-Autos aus China um 25 Prozent zurückgehen, wie aus Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hervorgeht. Kompensiert würde dies demnach durch eine steigende Produktion in der EU und weniger Exporte - die Folge wären höhere Preise für Verbraucher.
Renault startet gemeinsames Projekt für Verbrenner-Autos mit Chinas Geely-Konzern
Die Autokonzerne Renault aus Frankreich und Geely aus China haben ihr gemeinsames Projekt für Verbrenner-Autos gestartet. Das neue Gemeinschaftsunternehmen Horse Powertrain Limited soll Motoren, Getriebe und Batterien für Autos mit Verbrennungsmotor und Hybridantrieb entwickeln, herstellen und verkaufen, wie die beiden Unternehmen am Freitag mitteilten. Renault und Geely halten jeweils 50 Prozent der Firmenanteile, Hauptsitz von Horse ist London.
Chinas Industrieproduktion im Mai wieder rückläufig
Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe in China ist im Mai nach drei positiven Monaten wieder gesunken. Der sogenannte Einkaufsmanagerindex (PMI), den die nationale Statistikbehörde am Freitag veröffentlichte, lag bei 49,5 Punkten. Ein Wert unter 50 bedeutet einen Rückgang der Produktionsaktivität. Von März an hatte der Index im positiven Bereich gelegen, davor mehrere Monate lang im negativen. Beobachter hatten einen Wert in der Nähe des Ergebnisses von April (50,4 Punkte) erwartet.
Boeing legt US-Flugaufsichtsbehörde Aktionsplan vor
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat der US-Flugaufsichtsbehörde FAA am Donnerstag einen "Fahrplan" zur Verbesserung seiner Sicherheitsprobleme vorgelegt, die durch einen Zwischenfall während eines Flugs Anfang des Jahres ans Licht gekommen waren. "Letztendlich geht es um eine systemische Veränderung. Es gibt viel zu tun", sagte FAA-Chef Mike Whitaker nach einem dreistündigen Treffen mit der Boeing-Unternehmensspitze vor Journalisten.
Entwicklungsbank: Afrikas Wirtschaft wächst kräftig - aber nicht kräftig genug
Die Wirtschaft in ganz Afrika wird in diesem und im kommenden Jahr im Schnitt kräftig wachsen - für ein Ende der Armut von Millionen Menschen reicht das laut der Afrikanischen Entwicklungsbank aber längst nicht aus. Dafür müsste das Bruttoinlandsprodukt um zweistellige Werte zulegen, hieß es am Donnerstag beim jährlichen Treffen der Entwicklungsbank (AFDB) in Nairobi. Dafür müssten Arbeitsplätze und Industrie geschaffen werden.
Studie: Frauen häufiger von Einsamkeit betroffen als Männer - starker Corona-Effekt
Frauen sind in Deutschland einer Studie zufolge stärker von Einsamkeit betroffen als Männer. Die Corona-Pandemie hat den sogenannten Gender Loneliness Gap noch einmal verstärkt, wie aus dem am Donnerstag vom Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgestellten Einsamkeitsbarometer hervorgeht. Demnach verstärkte sich die Einsamkeitsbelastung unter Frauen von 8,8 Prozent im Jahr 2017 auf 33,2 Prozent im Corona-Jahr 2020, ging 2021 dann aber wieder auf 12,8 Prozent zurück.
Schuhfirma Dr. Martens in Schwierigkeiten wegen hoher Kosten in den USA
Der britische Schuhhersteller Dr. Martens steckt vor allem wegen Problemen in den USA in der Krise. Das Unternehmen meldete am Donnerstag einen Gewinnrückgang um fast 50 Prozent für das Geschäftsjahr 2023/24. Im ersten Quartal sei zudem mit einem Rückgang des Absatzes um 20 Prozent zu rechnen.
EU-Länder einigen sich auf höhere Zölle auf Agrarimporte aus Russland
Die 27 EU-Länder haben sich auf höhere Zölle für Getreideeinfuhren aus Russland geeinigt. Die Zölle für Importe von Getreide und Ölsaaten wie Raps oder Sonnenblumenkernen aus Russland und Belarus sollen ab dem 1. Juli gelten, wie EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis im Onlinedienst X mitteilte. Damit verhindere die EU unter anderem "die Destabilisierung des Agrarsektors durch russisches Getreide".
Studierende sehen ihre Job-Aussichten so positiv wie lange nicht mehr
Die allermeisten Studierenden sind optimistisch, wenn es um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt geht: 54 Prozent der Hochschülerinnen und Hochschüler gehen fest davon aus, nach ihrem Abschluss einen Job zu finden, der den eigenen Erwartungen und Qualifikationen entspricht, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage der Beratungsgesellschaft EY ergab. Weitere 40 Prozent sagten, sie schätzten ihre Chance auf eine passende Stelle als "eher gut" ein.
EuGH: Eingehen von Zahlungsverpflichtung muss bei Klick auf Bestell-Button klar sein
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bei Rechtsdienstleistungen im Internet Verbrauchern den Rücken gestärkt. Beim Klick auf den Bestell-Button muss in jedem Fall klar sein, dass der Verbraucher eine Zahlungsverpflichtung eingeht, erklärten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Dem Kläger in dem konkreten Fall - einem Vermieter aus Berlin, der sich gegen ein Mietsenkung wehrt - dürfte dies allerdings nicht helfen. (Az. C-400/22)
Studie: Frauen stärker von Einsamkeit betroffen als Männer - starker Corona-Effekt
Frauen sind in Deutschland einer Studie zufolge stärker von Einsamkeit betroffen als Männer. Die Corona-Pandemie hat den sogenannten Gender Loneliness Gap noch einmal verstärkt, wie aus dem am Donnerstag vom Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgestellten Einsamkeitsbarometer hervorgeht. Demnach verstärkte sich die Einsamkeitsbelastung unter Frauen von 8,8 Prozent im Jahr 2017 auf 33,2 Prozent im Corona-Jahr 2020, ging 2021 dann aber wieder auf 12,8 Prozent zurück.
Analyse: Südostasiatische Staaten setzen zu stark auf Erdgas
Südostasiatische Staaten setzen einer US-Forschergruppe zufolge bei der Umstellung ihrer Energiesysteme zu sehr auf Erdgas. Die Pläne der Regierungen in der Region sehen derzeit eine Verdopplung der Gaskraftwerkskapazität und einen Anstieg der LNG-Importe um 80 Prozent vor, wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Global Energy Monitor (GEM) hervorgeht. Ergas ist zwar weniger klimaschädlich als Kohle, aber auch nach Angaben der Internationalen Energieagentur "gibt es für beide Brennstoffe emissionsärmere und kostengünstigere Alternativen".
Gemeinde in Rheinland-Pfalz muss straffälligen abgelehnten Asylbewerber unterbringen
Die Verbandsgemeinde Landau-Land in Rheinland-Pfalz muss einen straffällig gewordenen abgelehnten Asylbewerber nach einer Haftentlassung in einer Obdachloseneinrichtung unterbringen. Das entschied das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße nach Angaben vom Mittwoch und gab damit einer Klage des aus Somalia stammenden Manns statt. Die Gemeinde hatte eine Unterbringung unter Verweis auf dessen Gefährlichkeit abgelehnt. (Az. 5 L 555/24.NW)
Basiseffekt des Deutschlandtickets lässt Inflation im Mai wieder anziehen
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Mai wieder etwas deutlicher gestiegen: Die Inflationsrate in diesem Monat liegt bei voraussichtlich 2,4 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. Im April hatte die Teuerung noch bei 2,2 Prozent gelegen. Grund dafür, dass sie nun nach mehreren Monaten wieder anzog, war auch ein Basiseffekt durch das Deutschlandticket.
Rechnungshof: EU verliert bei Investitionen in KI den Anschluss
Bei Investitionen in die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) verliert die Europäische Union nach Einschätzung des EU-Rechnungshofs den Anschluss an die USA und China. Die EU könne "nicht mit weltweit führenden Akteuren mithalten", teilte der Rechnungshof in Luxemburg am Mittwoch mit. Die Ergebnisse EU-geförderter Projekte für Künstliche Intelligenz würden "nicht systematisch nachverfolgt".
Inflationsrate im Mai steigt auf 2,4 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Mai um 2,4 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Das teilte am Mittwoch das Statistische Bundesamt in Wiesbaden nach einer ersten Schätzung mit. Die Inflationsrate im April hatte bei 2,2 Prozent gelegen.
Einigung im Tarifstreit: Beschäftigte im Bau sollen mehr Geld bekommen
Im Tarifstreit des Bauhauptgewerbes gibt es eine Einigung: Wie die Tarifparteien am Mittwoch mitteilten, sieht der Einigungsvorschlag unter anderem eine dreistufige Lohnerhöhung für die rund 930.000 Beschäftigten der Branche bei einer Laufzeit von drei Jahren vor. Die zuständigen Gremien haben nun bis zum 14. Juni Zeit, diesem Vorschlag zuzustimmen - bis dahin soll es keine Streiks geben.
Tschechischer Milliardär Kretinsky übernimmt Mutter der Royal Mail
Die Muttergesellschaft der angeschlagenen britischen Post hat ein verbessertes Übernahmeangebot des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky angenommen. Wie die Royal Mail am Mittwoch mitteilte, geht das Unternehmen für 3,6 Milliarden Pfund (rund 4,2 Milliarden Euro) an Kretinskys Investmentgesellschaft EP Group. Zuvor hatte EP sein Angebot von 320 Pence pro Aktie auf 370 erhöht.
Verivox: Gaspreise für Neukunden ziehen an
Die Gaspreise für Neukunden sind in den vergangenen zwei Monaten um rund 1,6 Cent angestiegen, liegen aber weiter deutlich unter dem Niveau von Herbst 2022. Wie das Vergleichsportal Verivox in Heidelberg am Mittwoch mitteilte, lag der bundesweite Schnitt für den günstigsten Gastarif eines Haushalts mit 20.000 Kilowattstunden (kWh) Jahresverbrauch bei 8,1 Cent pro Kilowattstunde, im März waren es 6,5 Cent. Das war ein Anstieg um 25 Prozent.
Bundeskabinett beschließt Rentenpaket II
Die Bundesregierung hat nach monatelangem Streit das sogenannte Rentenpaket II beschlossen. Das teilte das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mit. Kernbestandteil des Rentenpakets ist ein sogenanntes Generationenkapital, mit dem der Staat Milliardenbeträge am Kapitalmarkt anlegt. Das Rentenniveau von 48 Prozent soll zunächst bis 2039 stabil bleiben, die Beitragssätze sollen aber mittelfristig moderat steigen.
Einigung im Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe erzielt
Im Tarifstreit im Bauhauptgewerbe ist eine Einigung erzielt worden: Wie die Tarifvertragsparteien am Mittwoch mitteilten, sieht der Einigungsvorschlag unter anderem eine dreistufige Lohnerhöhung bei einer Laufzeit von drei Jahren vor. Die zuständigen Gremien haben nun bis zum 14. Juni Zeit, diesem Vorschlag zuzustimmen - bis dahin soll es keine Streiks geben.
Bundeskanzler Scholz und CDU-Politiker sollen in Hamburger Cum-Ex-Ausschuss aussagen
Im Hamburger parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu sogenannten Cum-Ex-Geschäften der Warburg-Bank und der früheren Landesbank HSH Nord haben SPD und Grüne mehrere CDU-Politiker als Zeugen benannt - darunter Hamburgs früheren Ersten Bürgermeister Ole von Beust sowie Schleswig-Holsteins ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll erneut in dem Ausschuss als Zeuge vernommen werden, wie die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen am Mittwoch mitteilten. Termine wurden nicht genannt.
Sanierung der Riedbahn: Bahn ersetzt Verkehr ab 15. Juli mit 150 Bussen
Am 15. Juli beginnt die Generalsanierung der Riedbahn - die Deutsche Bahn stellt in dieser Zeit eine Busflotte für den Ersatzverkehr zwischen Frankfurt am Main und Mannheim bereit. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Darmstadt mitteilte, stehen für die Zeit der Sanierung 150 neue Gelenk- und Überlandbusse sowie rund 400 Busfahrerinnen und Busfahrer aus dem In- und Ausland zur Verfügung.
Studie: Einsamkeit auch unter jüngeren Erwachsenen weit verbreitet
Das Gefühl der Einsamkeit hat nach einer Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) zugenommen und betrifft zunehmend auch jüngere Menschen unter 30 Jahren. Wie das BIB am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, ist die Einsamkeit auch nach Ende der Beschränkungen während der Coronapandemie nur wenig gesunken. Es zeige sich eine Tendenz zur Chronifizierung.
Lindner: Streben keine Änderungen am Rentenpaket II an
Die FDP strebt nach den Worten ihres Vorsitzenden, Bundesfinanzminister Christian Lindner, keine Änderungen am sogenannten Rentenpaket II im parlamentarischen Verfahren an. "Aus meiner Sicht ist das Rentenpaket II abgeschlossen", sagte er am Dienstagabend im Sender "Welt". Die FDP habe mit dem Paket mehr erreicht, als im Koalitionsvertrag stehe: "Das ist also ein sehr gutes Verhandlungsergebnis", betonte Lindner.
Nicht ganz gefülltes Waschgel: BGH schützt Verbraucher besser vor Mogelpackungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Verbraucherinnen und Verbraucher besser gegen "Mogelpackungen" bei Produkten geschützt. Ist die Verpackung gerade mal zu zwei Dritteln gefüllt, ist dies irreführend und daher unzulässig, stellten die Karlsruher Richter in einem am Mittwoch verkündeten Urteil zu einer Tube Herrenwaschgel von L’Oréal klar. (Az. I ZR 43/23)
Schonendere Verfahren lösen klassischen Pflug in der Landwirtschaft zunehmend ab
Das klassische Umpflügen des Bodens verliert in der deutschen Landwirtschaft zugunsten schonenderer Verfahren zunehmend an Bedeutung. Wie das Statische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, wurden im Wirtschaftsjahr 2022/2023 nur noch 40 Prozent oder 4,6 Millionen Hektar des Ackerlandes mit dem Pflug bearbeitet - 2015/2016 wurden noch 53 Prozent des Bodens gepflügt.
Wirtschaftsweise Schnitzer nennt Rentenpaket II "nicht generationengerecht"
Vor der Verabschiedung im Bundeskabinett hat die Chefin der sogenannten Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, das Rentenpaket II als "nicht generationengerecht" kritisiert. Es sei "nicht der benötigte große Wurf, um das Rentensystem langfristig zu stabilisieren", sagte Schnitzer der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Die Zugeständnisse an die Rentnerinnen und Rentner gingen "vollständig zu Lasten der jüngeren Generationen, die bereits in absehbarer Zeit mit steigenden Sozialabgaben zur Pflege- und Krankenversicherung belastet werden".
Heil: Rentenpaket II führt nicht zu Erhöhung von Renteneintrittsalter
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor der Verabschiedung des sogenannten Rentenpaket II im Kabinett hervorgehoben, dass es als dessen Folge keine Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters geben wird. Es sei wichtig, dass sich die jetzigen Arbeitnehmer darauf verlassen können, sagte Heil am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".
Reallöhne im ersten Quartal deutlich um 3,8 Prozent gestiegen
Die Reallöhne sind in Deutschland im ersten Quartal kräftig gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, lag das Plus bei 3,8 Prozent verglichen mit dem Vorjahresquartal. Dies ist der vierte Anstieg in Folge und das größte Plus im Jahresvergleich seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2008.