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Äthiopien verkündet Befüllung von viertem Becken von umstrittener Nil-Talsperre
Trotz anhaltenden Widerstands aus Ägypten hat Äthiopien das vierte und letzte Becken seines Mega-Staudamms am Nil befüllt. Er gebe "mit großer Freude bekannt", dass die "vierte und letzte" Füllungsphase der Talsperre "erfolgreich abgeschlossen" worden sei, teilte der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed am Sonntag im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit.
USA und Vietnam betonen bei Biden-Besuch Stärke gemeinsamer Beziehungen
Knapp fünf Jahrzehnte nach dem Ende des Vietnamkriegs hat US-Präsident Joe Biden bei einem Besuch in dem südostasiatischen Land die "wichtige" Partnerschaft zwischen Washington und Hanoi hervorgehoben. Dies könne der "Beginn einer noch größeren Ära der Zusammenarbeit sein", sagte Biden am Sonntag bei seinem Treffen mit dem Chef der in Vietnam regierenden kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong.
G20-Gipfel in Indien endet mit vager Abschlusserklärung
Die Staats- und Regierungschefs der G20 haben sich bei ihrem zweitägigen Gipfeltreffen im indischen Neu Delhi angesichts gegensätzlicher Haltungen zum Ukraine-Krieg auf eine Abschlusserklärung ohne direkte Kritik an Russland geeinigt. Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine verurteilten die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer den Einsatz von Gewalt zur Erzielung von Geländegewinnen, ohne jedoch Russland beim Namen zu nennen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wertete das Treffen als "Gipfel der Entscheidungen", Kiew kritisierte die Abschlusserklärung als zu schwach.
Scholz fordert Union zu Engagement beim Deutschland-Pakt auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Union zum Engagement bei dem von ihm vorgeschlagenen Deutschland-Pakt gedrängt. "Dass ich mich nicht nur auf Gemeinden und Länder bezogen habe, sondern ganz bewusst die große Oppositionspartei eingeladen habe, Vorschläge zu machen, die für mehr Tempo in Deutschland sorgen, das ist wichtig", sagte er den Sendern RTL und ntv am Wochenende.
Bundeskanzler lobt Treffen der G20 als "Gipfel der Entscheidungen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Treffen der G20-Staaten in Indien als "Gipfel der Entscheidungen" gelobt. Es seien wichtige Beratungen gewesen, sagte der Scholz am Sonntag nach dem Abschluss des zweitägigen Gipfels in der indischen Hauptstadt Neu Delhi. Bei dem Gipfel seien viele Dinge vorangebracht worden, die wichtig für die Entwicklung der Welt seien, erklärte der deutsche Regierungschef.
Handwerkspräsident warnt vor Kollaps der Baubranche
Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat vor einem Kollaps der Baubranche gewarnt. "Wir fahren beim Bau mit hohem Tempo auf eine Mauer zu und die Bundesregierung schafft es einfach nicht, auf die Bremse zu treten", sagte Dittrich der "Bild am Sonntag". Die Aufträge im Baugewerbe, vor allem im Wohnungsbau, sind in Deutschland deutlich eingebrochen.
Zeitungen: Immer mehr Väter wollen größere Rolle in Kinderbetreuung übernehmen
Eine wachsende Zahl von Vätern in Deutschland will einem Zeitungsbericht zufolge eine größere Rolle in der Kinderbetreuung übernehmen. Jeder zweite Vater wolle die Hälfte der Kinderbetreuung übernehmen, zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag aus dem Väterreport 2023, den Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Dienstag offiziell vorstellen will.
Bericht: Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung steigen 2024 an
Die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen steigen im kommenden Jahr deutlich an. Das berichtet das Portal "The Pioneer" unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums. Dieser muss demnach allerdings noch in der Regierung abgestimmt werden. Ein Kabinettsbeschluss sei für den 11. Oktober geplant, hieß es.
Daimler Truck: Milliardeninvestitionen für Batteriezellenproduktion in den USA
Der Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck hat Milliardeninvestitionen für die Batteriezellenproduktion in den USA angekündigt. Der Konzern mit Hauptsitz in Stuttgart gehe eine Partnerschaft mit dem US-Konkurrenten Paccar und dem US-Motorenhersteller Cummins ein, erklärten die drei Unternehmen am Mittwoch. "Das geplante Joint Venture wird Batteriezellen für elektrische Nutzfahrzeuge und industrielle Anwendungen herstellen und damit in den USA attraktive Arbeitsplätze im wachsenden 'Clean-Technology' Sektor schaffen", führten sie aus.
Taiwanischer Chiphersteller TSMC macht "schnelle Fortschritte" bei Werk in USA
Nach Verzögerungen wegen fehlenden Arbeitern und einem Streit mit lokalen Gewerkschaften macht der taiwanische Chiphersteller TSMC nach eigenen Angaben "schnelle Fortschritte" beim Bau einer neuen Fabrik im US-Bundesstaat Arizona. "Wir werden das Projekt erfolgreich umsetzen", erklärte TSMC-Chef Mark Liu am Mittwoch am Rande der Halbleitermesse Semicon in Taipeh. Auch bei der Planung des Werks in Dresden gehe es voran.
Regierung: Abstimmung über Kindergrundsicherung "im Zeitplan"
Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die geplante Kindergrundsicherung läuft nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Plan. "Wir befinden uns im Zeitplan", sagte Hebestreit am Mittwoch. Einen konkreten Termin, wann sich das Bundeskabinett mit dem Gesetz befasst, wollte er aber nicht nennen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wies einen Bericht zurück, wonach Minister Christian Lindner (FDP) das Gesetz vier Wochen lang prüfen wolle.
Deutsche Wirtschaft schrumpft voraussichtlich noch stärker als erwartet
Die deutsche Wirtschaft schrumpft im laufenden Jahr voraussichtlich noch stärker als zunächst erwartet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) senkte am Mittwoch seine Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von minus 0,3 auf minus 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben.
EU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier
Europas Wettbewerbshüter nehmen Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen. Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal TikTok betreibt.
Kein Anspruch auf Entschädigung trotz Datenschutzverstößen bei Facebook
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Urteil zu sogenannten Scraping-Fällen im Onlinedienst Facebook eine Berufungsklage auf Schadensersatz abgewiesen. Obwohl Verstöße gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wurden, konnte die Klägerin keinen ausreichenden immateriellen Schaden nachweisen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gegen den Mutterkonzern Meta stehe ihr deshalb nicht zu. (Az. 7 U 19/23)
Beschwerde gegen Verbot von Äußerungen auf lokalpolitischer Website scheitert
Eine lokalpolitische Initiative aus Potsdam ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das gerichtliche Verbot mehrerer Äußerungen auf ihrer Internetseite gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch in Karlsruhe mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen habe. Es ging um einen Text über Immobilieninvestitionen in der brandenburgischen Hauptstadt. (Az. 1 BvR 1612/23)
IfW Kiel senkt seine Wachstumsprognose - Rückgang der Wirtschaft um 0,5 Prozent
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat seine Wachstumprognose für Deutschland in diesem Jahr abgesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2023 um 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich schrumpfen, erklärte das Institut am Mittwoch. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben. Im Sommer war das Institut von einem Rückgang um 0,3 Prozent ausgegangen.
Stromerzeugung in Deutschland um 11,4 Prozent gesunken
Die Stromerzeugung in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,4 Prozent auf 233,9 Milliarden Kilowattstunden gesunken. Aufgrund gestiegener Importe sank die insgesamt im deutschen Netz verfügbare Strommenge weniger stark um 6,9 Prozent, wie das statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Der größte Anteil des eingespeisten Stroms kam demnach aus Windenergie.
Industriekonjunktur kommt nicht in Schwung
Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe sind im Juli stark gefallen - Grund war aber ein statistischer Effekt: Im Juni verbuchte Großaufträge sorgten dafür, dass der Rückgang im Juli 11,7 Prozent betrug, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Ohne diese Großaufträge stieg der Auftragseingang im Juli um 0,3 Prozent - im aussagekräftigeren Zweimonatsvergleich sogar um 4,4 Prozent, wie das Bundeswirtschaftsministerium betonte. Eine nachhaltige Belebung der Industriekonjunktur lasse sich daraus aber nicht ableiten.
Verbraucherschützer begrüßen geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz am Freitag
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die für Freitag geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch den Bundestag begrüßt. "Es ist richtig, jetzt endlich Planungssicherheit für private Haushalte bei der Anschaffung von neuen klimafreundlichen Heizungen zu schaffen", sagte vzbv-Chefin Ramona Pop dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Zugleich forderte sie Nachbesserungen zu einem späteren Zeitpunkt, um versteckte Kostenfallen zu beheben.
Meta stellt "News"-Bereich auf Facebook in Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein
Der Social-Media-Gigant Meta stellt im Dezember in Deutschland, Frankreich und Großbritannien seinen "News"-Bereich im Onlinedienst Facebook ein. Die Nutzerinnen und Netzer des Onlinedienstes sollen weiterhin Nachrichten lesen und teilen können, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Den Nachrichten-Bereich werde Meta jedoch nicht mehr anbieten und keine Vereinbarungen mehr mit Verlagen eingehen, um Inhalte in den drei Ländern bereitzustellen. Facebook News war im Mai 2021 in Deutschland gestartet.
Spaniens Frauen-Nationaltrainer Vilda im Zuge der Kuss-Affäre entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Dienstag mit. Zu seiner Nachfolgerin wurde Montse Tomé berufen. Die 41-Jährige übernimmt damit als erste Frau das Traineramt der spanischen Frauen-Nationalmannschaft.
Trainer der spanischen Frauen-Fußballnationalmannschaft entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Montag mit. Vilda ist ein Vertrauter von Rubiales und stand wegen seiner Methoden in der Kritik.
Neue ÖBB-Nachtzugverbindung von Berlin nach Paris startet im Dezember
Die angekündigte neue Nachtzugverbindung der Deutschen Bahn und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) von Berlin nach Paris startet im Dezember. Ab dem 11. Dezember werde zunächst drei Mal pro Woche ein Nightjet der ÖBB von der deutschen in die französische Hauptstadt und zurück fahren, erklärten die beiden Bahnunternehmen am Dienstag. Ab Herbst 2024 soll es dann täglich eine Nachtzugverbindung geben.
Uniper nimmt Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im Herbst 2024 endgültig vom Netz
Der Energiekonzern Uniper nimmt das Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im nordrhein-westfälischen Petershagen bei Minden im Herbst kommenden Jahres endgültig vom Netz. Das Kraftwerk werde Ende September 2024 stillgelegt, teilte Uniper am Dienstag mit. Bis dahin soll Heyden 4 dem Netzbetreiber noch als Reserve-Kraftwerk zur Verfügung stehen.
Paus will nicht bei Programm zur Demokratieförderung sparen
Angesicht der Flugblattaffäre um Bayerns Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) die Wichtigkeit von Programmen zur Demokratieförderung betont. "Wir stehen zu unserer historischen Verantwortung und halten die Erinnerungskultur lebendig", sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für ihr Ministerium im Bundestag. Trotz der allgemeinen Sparzwänge soll es deshalb beim Bundesprogramm "Demokratie leben" keine Kürzungen geben.
X-Inhaber Musk droht Anti-Rassismus-Organisation mit Klage
Technologie-Milliardär Elon Musk hat die jüdische Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) für Einnahmeverluste des früher als Twitter bekannten Onlinedienstes X verantwortlich gemacht und ihr mit einer Klage gedroht. "Um den Namen unserer Plattform in Bezug auf Antisemitismus reinzuwaschen, scheint uns keine andere Wahl zu bleiben, als die Anti-Defamation League wegen Verleumdung zu verklagen ... Oh, was für eine Ironie", schrieb Musk am Montagabend auf der Plattform.
EU-Asylagentur rechnet 2023 mit mehr als einer Million Anträge
Die Asylagentur der Europäischen Union rechnet in diesem Jahr mit den höchsten Antragszahlen seit den Spitzenwerten von 2015 und 2016. Die Zahl der Asylanträge könnte "bis Jahresende eine Million überschreiten", erklärte die Behörde mit Sitz in Malta am Dienstag. In der EU, Norwegen und der Schweiz gab es demnach im ersten Halbjahr rund 519.000 Asylanträge, 28 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten kamen von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Venezuela, der Türkei und Kolumbien.
Bundestag soll Freitag final über Heizungsgesetz abstimmen
Der Bundestag stimmt voraussichtlich am Freitag endgültig über das umstrittene Heizungsgesetz ab. Die Ampel-Fraktionen setzten am Dienstag die Beratung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung der laufenden Bundestagswoche. Aus der Opposition kam scharfe Kritik an dem Vorgehen. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will dennoch nicht erneut einen Stopp des Gesetzesverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht beantragen.
Umfrage: Deutsche gehen lieber ins Museum als in die Disko
Die Deutschen gehen mittlerweile lieber in Museen und Ausstellungen als in Diskotheken und Klubs: Mindestens einmal im Jahr ins Museum gehen 45 Prozent der Deutschen, in Diskos dagegen nur 26 Prozent, wie der am Dienstag von der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen vorgelegte sogenannte Freizeitmonitor 2023 ergab. Vor zehn Jahren war es noch umgekehrt gewesen - damals waren 37 Prozent der Befragten Disko- und nur 28 Prozent Museumsbesucher.
Nigerianische Stadt Lagos eröffnet erste Straßenbahnlinie
Nach Jahren der Verzögerung hat die nigerianische Stadt Lagos ihre erste Straßenbahnlinie eröffnet. Regionalgouverneur Babajide Sanwo-Olu und weitere Passagiere fuhren mit der ersten Bahn vom auf einer Insel gelegenen Stadtzentrum Marina in ein auf dem Festland gelegenen Stadtteil. Die neue Verbindung soll nach Angaben der Regionalregierung die verstopften Straßen der Metropole entlasten.
Ermittlungen nach Tötung von Zehnjähriger in Einrichtung in Wunsiedel abgeschlossen
Fünf Monate nach einem Sexualdelikt und der Tötung einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft Hof Anklage erhoben. Einem 25 Jahre alten Mann werde Vergewaltigung des Kinds vorgeworfen, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Für die Tötung der Zehnjährigen sei allein ein elf Jahre altes Kind aus der Jugendeinrichtung verantwortlich - der Junge ist wegen seines Alters strafunmündig.
Zahl der Fluggäste an deutschen Flughäfen weiter unter Vorkrisenniveau
Reisen per Flugzeug haben im ersten Halbjahr weiter deutlich zugenommen - die Zahl der Fluggäste lag aber immer noch um rund ein Fünftel unter dem Niveau vor der Corona-Krise im Jahr 2019. Von Januar bis Juli starteten oder landeten auf den deutschen Flughäfen insgesamt 101,5 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das waren zwar rund 25 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, aber rund 21 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019.