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Betrugsprozess gegen einstiges Krypto-Wunderkind Sam Bankman-Fried begonnen
Mit der Auswahl der Geschworenen hat in New York der Betrugsprozess gegen den Gründer der insolventen Kryptowährungsplattform FTX, Sam Bankman-Fried, begonnen. Der einst als Krypto-Wunderkind gefeierte 31-Jährige erschien am Dienstag zum Prozessauftakt vor einem Bundesgericht in der Millionenstadt. Die Bundesjustiz wirft ihm vor, Kunden um Milliarden von Dollar betrogen und Investoren in die Irre geführt zu haben.
EU-Kommission will kritische Technologien schützen
Im Bemühen um eine größere Unabhängigkeit von China hat die EU-Kommission eine Risikountersuchung zu vier sogenannten kritischen Technologien angekündigt. Auf der am Dienstag veröffentlichten Liste stehen Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Quantencomputer und Biotechnologien wie Gentechnik. Die Kommission will die betroffenen Bereiche vor möglichen Konkurrenten wie China schützen.
EU-Parlament ebnet Weg für neue Medienaufsicht
Das EU-Parlament hat den Weg für eine europaweite Medienaufsicht geebnet. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg mehrheitlich für einen Gesetzesvorschlag, der eine "politisch unabhängige" Medienbehörde vorsieht. Zudem will das Parlament die Rechte von Journalisten bei staatlichen Einflussversuchen stärken.
Türkische Behörden nehmen weitere dutzende kurdische Aktivisten fest
Die türkischen Sicherheitsbehörden gehen nach dem Selbstmordanschlag im Zentrum der Hauptstadt Ankara verstärkt gegen kurdische Aktivisten vor. In 16 Provinzen im überwiegend von Kurden bewohnten Südosten des Landes seien insgesamt 67 "Mitglieder terroristischer Organisationen" festgenommen worden, erklärte der türkische Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag. Zu dem Anschlag auf das türkische Regierungsviertel, bei dem zwei Polizisten verletzt worden waren, hatte sich die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bekannt.
Wirtschaftsexperten loben Ost-Wirtschaft und warnen vor AfD-Regierungen
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat für Regionen in Ostdeutschland mit einer möglichen Regierung mit AfD-Beteiligung vor gravierenden wirtschaftlichen Nachteilen gewarnt. "Es ist jetzt schon so, dass Investoren diese Entwicklungen kritisch beobachten. Sowohl das Weltbild als auch die Programmatik der AfD sind nüchtern gesprochen Standortnachteile", sagte Schnitzer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die bisherige wirtschaftliche Entwicklung nach der Wende sei aber "beeindruckend".
Handel mit Evergrande-Aktien wieder aufgenommen - Wert schießt hoch
Der Handel mit den Aktien des hoch verschuldeten chinesischen Evergrande-Konzerns an der Hongkonger Börse ist wieder aufgenommen worden. Nach Handelsbeginn am Dienstagmorgen schossen die Werte des Baukonzerns zeitweise um mehr als 60 Prozent nach oben. Sie fielen später wieder leicht, schlossen aber dennoch mit einem kräftigen Plus von 28 Prozent. Analysten warnten vor Spekulationen.
Türkei: 67 kurdische Aktivisten nach Anschlag von Ankara festgenommen
Zwei Tage nach dem Selbstmordanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara haben die Sicherheitsbehörden eigenen Angaben zufolge dutzende mutmaßliche kurdische Aktivisten festgenommen. In 16 Provinzen im überwiegend von Kurden bewohnten Südosten des Landes seien insgesamt 67 "Mitglieder terroristischer Organisationen" festgenommen worden, erklärte der türkische Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag. Zu dem Anschlag auf das türkische Regierungsviertel, bei dem zwei Polizisten verletzt worden waren, hatte sich die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bekannt.
Inflation in der Türkei bei über 60 Prozent - aber Anzeichen für Entspannung
Die hohe Inflation in der Türkei hat noch einmal an Fahrt aufgenommen - allerdings sehen Experten erste Anzeichen dafür, dass die zur Eindämmung eingeleiteten Schritte mittlerweile greifen. Laut am Dienstag veröffentlichten Zahlen der Statistikbehörde Tuik lag die jährliche Inflationsrate im September bei 61,5 Prozent, im August waren es 58,9 Prozent. Dieser relativ geringe Anstieg sei "ein erstes Anzeichen dafür, dass die Inflationsspitze bald abflacht", sagte der Wirtschaftsexperte William Jackson von Capital Economics.
Playmobil-Mutterkonzern baut in Deutschland rund 370 Stellen ab
Der Mutterkonzern des Spielzeugherstellers Playmobil, die Horst Brandstätter Holding, baut in Deutschland bis 2025 etwa 370 Stellen an. Wie das Unternehmen mit Sitz im bayerischen Zirndorf am Montag mitteilte, entspricht dies etwa 16 Prozent der Belegschaft in Deutschland. Neben Standorten zur Herstellung von Playmobil betrifft der Personalabbau demnach auch das Tochterunternehmen Lechuza, das unter anderem Pflanzgefäße sowie Pflanzensubstrate herstellt.
Hoch verschuldeter Evergrande-Konzern beantragt Wiederaufnahme von Aktienhandel
Der hoch verschuldete chinesische Evergrande-Konzern hat die Wiederaufnahme des Aktienhandels an der Hongkonger Börse beantragt. "Der Vorstand ist der Ansicht, dass der Betrieb des Unternehmens normal verläuft", erklärte der Baukonzern am Montag. Der Handel mit den Konzernanteilen solle daher am Dienstag um 9.00 Uhr (Ortszeit, 3.00 Uhr MESZ) wieder anlaufen.
Trump zu Zivilprozess wegen Finanzbetrugs an New Yorker Gericht eingetroffen
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist zum Auftakt des Zivilprozesses gegen ihn wegen Betrugsvorwürfen in New York am Gericht eingetroffen. Der 77-jährige Republikaner wurde am Montag von seinem Trump Tower in Manhattan in einer Wagenkolonne zu dem Gerichtsgebäude gefahren, wie Live-Aufnahmen zeigten. Trump hatte am Sonntagabend angekündigt, er werde am Prozessauftakt teilnehmen, "um für meinen Namen und für meinen Ruf zu kämpfen".
Ostbeauftragter: Bedingungen für ökonomische Entwicklung im Osten gut wie nie
Die Ausgangsbedingungen zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands sind nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), heute besser denn je seit der Wiedervereinigung. "Sie waren noch nie so gut wie jetzt", sagte er in einem am Montag veröffentlichten Podcast der SPD-Bundestagsfraktion. In Ostdeutschland gebe es aus Sicht großer Unternehmen zwei entscheidende Standortvorteile in Form von "Platz" sowie "grüner Energie".
Alternde Bevölkerung und schlechtes Internet: Deutsche Innovationskraft schwindet
Die alternde Bevölkerung, relativ wenige Firmenneugründungen und eine lückenhafte digitale Infrastruktur wirken sich auf die Innovationskraft Deutschlands aus. Im europäischen Vergleich der Bank ING Diba liegt Deutschland deshalb abgeschlagen auf dem 16. Platz. Wie das Geldinstitut am Montag in Frankfurt am Main mitteilte, stagniert die Innovationskraft trotz hoher Forschungsaktivität aufgrund "struktureller Schwachstellen". Deutschland solle daher in Glasfasernetze investieren und die Fachkräfteeinwanderung fördern.
Ukraine bei weitem größter Empfänger deutscher Rüstungsexporte
Die Ukraine ist in diesem Jahr bei weitem der größte Empfänger von deutschen Rüstungsexporten. Die Bundesregierung genehmigte in den ersten drei Quartalen des Jahres die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 3,3 Milliarden Euro an die Ukraine, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Insgesamt wurden Genehmigungen für 8,76 Milliarden Euro erteilt, jeweils etwa die Hälfte entfiel auf Waffen und sonstige Rüstungsgüter.
Ifo-Institut: Stimmung in Autoindustrie hat sich leicht verbessert
Das Geschäftsklima in der deutschen Autoindustrie hat sich im September leicht verbessert. Das teilte das Ifo-Institut am Montag auf Grundlage seiner Konjunkturumfragen mit. Der von dem Münchner Institut ermittelte Geschäftsklimaindikator sei von minus 18,1 Punkten im August auf minus 14,7 Punkte im September gestiegen.
Verbraucherstimmung weitherhin eher schlecht - leichte Verbesserung im Oktober
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland ist laut der monatlichen Umfrage für den Handel trotz einer leichten Verbesserung weiterhin eher schlecht. Das Konsumbarometer stieg im Oktober leicht an, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag mitteilte. Die Verbraucherstimmung liege damit auf dem Niveau von Anfang 2022 "und damit vor Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine".
Mutmaßlicher Mord mit Auto in Duisburg: Mann tötet Ehefrau und verletzt Sohn
Ein 25-Jähriger hat in Duisburg seine Ehefrau und seinen etwa eineinhalbjährigen Sohn absichtlich mit einem Auto überfahren. Seine 19-jährige Lebensgefährtin starb nach der Tat vom Sonntag, das gemeinsame 17 Monate alte Kind des Paares wurde lebensgefährlich verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten. Gegen den Mann wird wegen Mordes ermittelt, ersten Ermittlungen zufolge gab es Beziehungskonflikte.
Dobrindt: Sozialleistungen für Geflüchtete kürzen - Grüne für rasche Arbeitserlaubnis
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat gefordert, Sozialleistungen für Geflüchtete zu kürzen. "Das Bürgergeld für Menschen, die viele Jahre hier gearbeitet haben und dann in Arbeitslosigkeit geraten sind, kann nicht das vergleichbare System sein für Migranten, die erst sehr kurz in Deutschland sind", sagte Dobrindt der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag.
Umfrage: 71 Prozent rechnen mit schlechterer Zukunft für Deutschland
71 Prozent der Deutschen rechnen damit, dass es dem Land in Zukunft schlechter gehen wird als heute. Bei einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv gaben mehr als drei Viertel der Befragten zwischen 45 und 59 Jahren an, dass die jüngere Generation in Zukunft einen schlechteren Lebensstandard haben werde.
Trump kündigt Anwesenheit bei Beginn von Zivilverfahren wegen Finanzbetrugs an
Kurz vor dem Beginn eines Zivilverfahrens wegen Finanzbetrugs gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump und seine beiden ältesten Söhne hat der 77-Jährige angekündigt, am Montag in dem Gericht in New York zu erscheinen. "Ich gehe morgen früh zum Gericht, um für meinen Namen und für meinen Ruf zu kämpfen", schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social.
Beginn des Zivilverfahrens gegen Ex-US-Präsident Trump wegen Finanzbetrugs
Gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump und seine beiden ältesten Söhne beginnt am Montag in New York ein Zivilverfahren wegen Finanzbetrugs. Der New Yorker Richter Arthur Engoron hatte Trump bereits am vergangenen Dienstag für schuldig erklärt, über Jahre die Vermögenswerte seines Immobilienimperiums aufgeblasen und damit "Betrug" begangen zu haben. Damit nahm Engoron eine wichtige Entscheidung vorweg, wie das in solchen Verfahren möglich ist.
Hamburg richtet Feiern zum 33. Tag der Deutschen Einheit aus
Hamburg richtet am Montag und Dienstag die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus. Die Hansestadt feiert unter dem Motto "Horizonte öffnen" ein Bürgerfest in der Innenstadt. Die Bundesregierung veranstaltet eine Dialogreihe, bei der sich am Montag zunächst der Chef des Bundeskanzleramtes, Wolfgang Schmidt, und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.
Bericht: Fast jeder fünfte Ostdeutsche verdient weniger als 13 Euro pro Stunde
Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Niedriglohnsektor im Osten einem Bericht zufolge deutlich größer als im Westen. So verdient knapp jeder fünfte Ostdeutsche derzeit weniger als 13 Euro brutto pro Stunde, wie aus einer von der Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegebenen Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Montagsausgabe) berichtete. Demnach verdient in den westdeutschen Bundesländern weniger als jeder sechste weniger als 13 Euro brutto pro Stunde.
FDP-Politiker Kober wirft Grünen Hinhaltetaktik bei Aktienrente vor
Aus den Reihen der FDP wird der Vorwurf an die Grünen laut, die Pläne für eine Aktienrente mit einer Hinhaltetaktik auszubremsen. "Man gewinnt den Eindruck, die Grünen verzögern durch Nachfragen und Forderungen nach immer neuen Detailberechnungen aus taktischen Gründen das Projekt", sagte Pascal Kober, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" vom Sonntag. Die Aktienrente sei das zentrale Projekt für mehr Generationengerechtigkeit.
Arbeitgeber in Stahlindustrie warnen vor Viertagewoche
Die Arbeitgeber in der Stahlindustrie warnen vor Einführung der Viertagewoche. Die Branche brauche gerade jetzt "mehr Arbeitskraft und nicht weniger", sagte Gerhard Erdmann, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Stahl, der "Bild am Sonntag". Sie sei in einer Transformationsphase und wolle bis spätestens 2045 klimaneutral werden.
Niederlande schließen Europas größtes Gasfeld nach jahrelangen Erdbeben
Die Niederlande haben die Förderung aus Europas größtem Gasfeld in der Provinz Groningen eingestellt. Nach Behördenangaben wurde die Produktion in dem seit Jahren von Erdbeben erschütterten Groningen-Feld am Sonntag beendet. Elf Bohrlöcher des in den 1960er Jahren eröffneten Standorts sollen jedoch im Fall eines "strengen Winters" noch Jahr lang offen gehalten werden. Trotz der Schließung warnen Experten davor, dass die Beben in der Region weitergehen könnten.
Drohender Shutdown: McCarthy beruft Abstimmung zu neuem US-Haushaltsentwurf ein
Wenige Stunden vor einer drohenden Haushaltssperre in den USA bemüht sich der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, weiter um einen Kompromiss. Um einen folgenschweren Shutdown um Mitternacht (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) zu vermeiden, berief McCarthy am Samstag eine Abstimmung über einen neuen Entwurf für einen Übergangshaushalt ein - ohne jegliche Ukraine-Hilfen. Zuvor forderte der US-Kongressführer Republikaner und Demokraten auf, ihre "politischen Differenzen" im Sinne der US-Bürger beizulegen.
Weltchemikalienkonferenz: Lemke sieht wichtiges Signal gegen Verschmutzung
Bei der Bonner Weltchemikalienkonferenz ist ein neues globales Rahmenwerk zum Umgang mit chemischen Stoffen und Abfällen verabschiedet worden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sprach am Samstag von einer guten Nachricht "für den Schutz der Menschen, der Umwelt und für die Kreislaufwirtschaft".
Handwerk will Jobaufnahme für Flüchtlinge ohne Sprachtests und Integrationskurse
Angesichts des Fachkräftemangels fordert das Handwerk eine schnellere und unbürokratische Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. "Ein Unternehmer sollte selbst entscheiden, wen er in seinem Betrieb beschäftigen kann", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Das sollte ohne Sprachtests und Integrationskurse möglich sein."
Zentralasiatische Staaten begründen engere Partnerschaft mit Berlin
Bei ihrem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Staaten die Annäherung an die EU begrüßt und eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland vereinbart. In einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, die Staatschefs von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterstrichen die "Bedeutung der Strategie der EU für Zentralasien mit ihren Schwerpunkten Resilienz, Wohlstand und regionale Zusammenarbeit". Ohne den russischen Angriff auf die Ukraine explizit zu erwähnen, betonten die führenden Politiker der früheren Sowjetrepubliken zudem die Bedeutung von Souveränität und territorialer Integrität sowie unter anderem die Achtung des Völkerrechts.
Volkswagen will E-Modell Trinity in Zwickau bauen
Der Autobauer Volkswagen plant, das weitgehend automatisierte Elektromodell Trinity künftig in seinem Werk im sächsischen Zwickau zu fertigen. "Das ursprünglich für Wolfsburg vorgesehene Fahrzeugprojekt Trinity geht nach heutigem Stand in das Werk Zwickau", erklärte VW am Freitag im Anschluss an eine Aufsichtsratssitzung des Konzerns. Im Zuge der Werkbelegung wurde demnach auch entschieden, "dass es keinen Bedarf für den Bau einer weiteren Fertigung in Wolfsburg Warmenau gibt".
Stromverbrauch von Januar bis September mehrheitlich durch Erneuerbare gedeckt
Wind, Sonne und andere erneuerbare Energiequellen haben in den ersten neun Monaten des Jahres mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs in Deutschland gedeckt. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) am Freitag mitteilten, lag der Anteil der Erneuerbaren in den ersten drei Quartalen bei rund 52 Prozent - knapp fünf Prozentpunkte mehr als im Vorjahreszeitraum.