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Ministerium: Gehälter in Altenpflege steigen deutlich
Das Tariftreue-Gesetz für die Beschäftigten in der Altenpflege ist am Donnerstag in Kraft getreten. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hat es bereits im Vorfeld zu spürbaren Steigerungen bei den Gehältern geführt. Die Gehaltszuwächse in der Altenpflege beliefen sich je nach Bundesland und Einrichtung auf zwischen zehn und 30 Prozent, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Es berief sich dabei auf Einschätzungen privater Einrichtungsträger.
Türen zu und Leuchtreklame aus: Energiesparverordnung tritt in Kraft
Ladentüren zu, Leuchtreklame aus, Temperatur runter: Am Donnerstag tritt die neue Energiesparverordnung in Kraft, die bundesweit den Verbrauch von Strom und Heizwärme senken soll. Sie gilt zunächst für ein halbes Jahr. Einzelhandelsgeschäfte müssen dann etwa ihre Türen geschlossen halten, ab 22.00 Uhr darf keine Leuchtreklame mehr geschaltet werden. Auch Denkmäler und andere Bauwerke dürfen nachts nicht mehr angestrahlt werden.
Porsche-Chef Blume tritt Posten als VW-Chef an
Porsche-Chef Oliver Blume übernimmt am Donnerstag die Führung von Volkswagen in Wolfsburg. Der 54-Jährige soll die Transformation von Europas größtem Autobauer hin zur Elektromobilität und einer Stärkung der Software-Sparte vorantreiben. Blume bleibt vorerst auch Chef des Sportwagenherstellers Porsche, ein Tochterunternehmen von VW.
EU-Außenbeauftragter hält neues Iran-Atomabkommen "in kommenden Tagen" für möglich
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält eine Einigung über ein neues Atomabkommen mit dem Iran nach eigenen Aussagen für greifbar nahe. Er hoffe, dass eine Neuauflage der Übereinkunft aus dem Jahr 2015 "in den kommenden Tagen" abgeschlossen werden könne, sagte Borrell nach einem Treffen der EU-Außenminister in Prag. Der EU-Außenbeauftragte Borrell sagte, es sei "klar", dass nun eine Einigung vorliege, die die "Anliegen aller" berücksichtige.
21 Angeklagte wegen Hochhauseinsturzes im Iran zu Haftstrafen verurteilt
Gut drei Monate nach dem Einsturz eines Hochhauses im Iran mit 43 Todesopfern sind 21 Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten seien zu drei Jahren Haft wegen "Totschlags durch Nichteinhaltung von behördlichen Vorschriften und Gebäudesicherheit", erklärte die nationale Justizbehörde am Mittwoch auf ihrer Website Misan Online.
Verbraucherschützer warnen vor unseriösen Energieanbietern an der Haustür
Verbraucherschützer haben vor dem Hintergrund der Energiekrise vor unseriösen Anbietern gewarnt, die Verbraucher an der Haustür zu neuen Verträgen überreden. Bei der Verbraucherzentrale Brandenburg gingen in den vergangenen Tagen mehrere Beschwerden ein, wie diese am Mittwoch mitteilte. Demnach bestätigten die Stadtwerke den Kundinnen und Kunden eine Kündigung ihrer laufenden Verträge, die diese aber nie getätigt hatten.
Genehmigungen für Rüstungsexporte erreichen 2021 Rekordwert
Die Genehmigungen für Rüstungsexporte durch die Bundesregierung haben im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht. 2021 seien Einzelgenehmigungen in Höhe von fast 9,4 Milliarden Euro erteilt worden, heißt es im am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Rüstungsexportbericht. Dies sei "der bislang höchste jährliche Genehmigungswert". 2020 hatte das Volumen bei 5,8 Milliarden Euro gelegen. Auch dieses Jahr gibt es vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs einen deutlichen Anstieg.
Ein Drittel der Azubis leistet regelmäßig Überstunden
Ein Drittel der Azubis in Deutschland muss regelmäßig Überstunden leisten - und viele davon bekommen dafür noch nicht einmal eine Vergütung oder einen Freizeitausgleich. Das ist eines von mehreren Ergebnissen des aktuellen Ausbildungsreports, den der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Mittwoch vorstellte. Er sprach vor diesem Hintergrund von "klaren Verstößen gegen das Berufsbildungsgesetz" und forderte wirksame Kontrollen.
Heil rückt von Pflicht zum Angebot von Homeoffice im Herbst ab
Anders als zunächst geplant verzichtet Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf eine Verpflichtung der Arbeitgeber, ab Herbst Homeoffice anzubieten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung für Herbst und Winter. Diese sieht vor, dass Arbeitgeber lediglich "prüfen" sollen, ob sie "Homeoffice anbieten und Testangebote unterbreiten".
Nach Aus für Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt hält Diskussion um Nachfolge an
Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt sind Geschichte - die Diskussion über Nachfolgeregelungen dauern an, besonders für ein günstiges Ticket im Öffentlichen Nahverkehr. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) versprach am Mittwoch ein "modernes ÖPNV-Ticket", die Bundesländer müssten sich aber an der Finanzierung beteiligen. Der Minister sprach sich für Fahrscheine aus, "die in ganz Deutschland gelten und die man einfacher erwerben kann".
Kein Anspruch auf Sonderregel für Lehrer in Rheinland-Pfalz bei Wechsel in Verwaltung
Wer in Rheinland-Pfalz aus dem Schul- in den Verwaltungsdienst wechselt, hat keinen Anspruch auf eine Sonderregel bei der Altersgrenze für Lehrer. Die besondere Altersgrenze gelte in einem solchen Fall nicht, teilte das Verwaltungsgericht in Trier am Mittwoch mit und wies die Klage einer Frau ab. (Az.: 7 K 1500/22.TR)
Gazprom stoppt Lieferungen über Nord Stream 1 nach Deutschland
Russlands Staatskonzern Gazprom hat seine Lieferungen nach Deutschland durch die Pipeline Nord Stream 1 erneut für Wartungsarbeiten gestoppt. Sie sollen am Samstag wieder aufgenommen werden. Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erklärte, Deutschland sei jetzt besser vorbereitet als bei der Lieferunterbrechung im Juli: Die Gasspeicher seien zu fast 85 Prozent befüllt. Der Preis für importiertes Gas ist dreimal so hoch wie vor einem Jahr.
Deutscher Arbeitsmarkt präsentiert sich im August trotz Krisen weitgehend robust
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist trotz weltweiter Krisen im August nur geringfügig angestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) waren zuletzt rund 2,547 Millionen Menschen arbeitslos, 77.000 mehr als im Juli. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung hätten im August "erneut stärker zugenommen als jahreszeitlich üblich", sagte BA-Chefin Andrea Nahles anlässlich der Zahlen am Mittwoch. "Dies liegt jedoch weiterhin an der Erfassung ukrainischer Geflüchteter."
Italienische ITA Airways soll an US-Fonds mit Delta und Air France-KLM gehen
Der italienische Staat hat sich nach wochenlangem Zögern festgelegt: Die staatliche italienische Fluggesellschaft ITA Airways - Nachfolgerin von Alitalia - soll mehrheitlich an den US-Investmentfonds Certares zusammen mit der US-Airline Delta und der Fluggesellschaft Air France-KLM gehen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Rom am Mittwoch mit. Überraschend aus dem Rennen ist die Lufthansa, die zusammen mit dem italienischen Reedereikonzern MSC ein Angebot eingereicht hatte. Sie galten lange als Favoriten.
Inflation in der Eurozone steigt im August auf 9,1 Prozent
Die Inflation in der Eurozone hat im August mit 9,1 Prozent einen neuen Rekordwert erreicht. Hauptgrund waren erneut die massiv gestiegenen Energiekosten, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Mittwoch aufgrund einer Schnellschätzung mitteilte. Der bisherige Inflationsrekord in der Eurozone war erst im Juli mit 8,9 Prozent im Jahresvergleich aufgestellt worden.
Stadtwerke in Deutschland kalkulieren immense Zahlungsausfälle von Kunden ein
Die Stadtwerke in Deutschland stellen sich angesichts der Energiekrise auf viele Zahlungsausfälle ihrer Kundinnen und Kunden ein. "Bisher lagen die Zahlungsausfälle unter einem Prozent", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Viele Stadtwerke kalkulierten nun aber schon bis zu acht und einige bis zu 15 Prozent an Verlusten ein. "Das wird dann bedrohlich."
Deutscher Arbeitsmarkt präsentiert sich im August trotz Krisen weiter robust
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist trotz massiver weltweiter Krisen im August nur geringfügig angestiegen. Nach Angaben der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) waren zuletzt rund 2,547 Millionen Menschen arbeitslos, 77.000 mehr als im Juli. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent. Die BA sprach von einer "robusten Entwicklung".
Wissing pocht bei Nachfolge für Neun-Euro-Ticket auf gemeinsame Finanzierung mit Ländern
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) besteht bei einer Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket auf einer Modernisierung und auf einer gemeinsamen Finanzierung von Bund und Ländern. Diskutiert werden müsse zunächst über bessere Tarifstrukturen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und über den Beitrag der Länder - "dann ist natürlich auch der Bund bereit, etwas auf den Tisch zu legen", sagte Wissing im Deutschlandfunk. Das im Juni eingeführte Neun-Euro-Ticket läuft am Mittwoch aus.
FDP-Fraktionsvize: Keine Einigung bei Entlastungen in dieser Woche
Die FDP hat Erwartungen auf eine schnelle Einigung beim dritten Entlastungspaket gedämpft. Zunächst müssten Inhalte und vor allem die Finanzierung der Entlastungen geklärt werden, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer der "Welt" vom Mittwoch. Eine Einigung in der laufenden Woche sehe er daher nicht.
Preis für Erdgas im Juli dreimal so hoch wie vor einem Jahr
Die Importpreise sind im Juli weiter stark gestiegen - vor allem für Energie. Der Einfuhrpreis für Erdgas war im Juli dreimal so hoch wie vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Importstrom war demnach fast viermal so teuer. Der Strompreis ist in der EU an den Gaspreis gekoppelt.
Gaslieferungen über Nord Stream 1 aus Russland nach Deutschland gestoppt
Die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland über die Pipeline Nord Stream 1 sind am Mittwoch erneut gestoppt worden. Das ging am Morgen aus Daten auf der Website des Europäischen Netzwerks für die Übertragungssysteme der Gasversorger (Entsog) hervor. Der russische Gasriese Gazprom hatte die Dauer des Lieferstopps vorab mit drei Tagen angegeben. Grund sind demnach turnusgemäße Wartungsarbeiten. Am Samstag soll das Gas den Gazprom-Angaben zufolge wieder fließen.
IAEA-Team von Kiew aus auf dem Weg zu Akw Saporischschja
Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben sich von Kiew aus auf den Weg zum von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine gemacht. Das Team sei nach sechsmonatigen Bemühungen "endlich in Bewegung", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Mittwoch vor der Abreise in Kiew zu Journalisten. "Die IAEA begibt sich zum Atomkraftwerk Saporischschja."
Biden würdigt Gorbatschow als Politiker mit "außergewöhnlicher Weitsicht"
US-Präsident Joe Biden hat den verstorbenen sowjetischen Ex-Staatschef Michail Gorbatschow als visionären Politiker gewürdigt, der die Welt sicherer gemacht habe. "Michail Gorbatschow war ein Mann mit außergewöhnlicher Weitsicht", erklärte Biden am Dienstagabend (Ortszeit). Er habe als Anführer der Sowjetunion mit dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan zusammengearbeitet, um die Atomwaffenarsenale beider Länder zu reduzieren.
Gazprom stoppt Gaslieferungen durch Pipeline Nord Stream 1 erneut
Die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland über die Pipeline Nord Stream 1 werden am Mittwoch erneut gestoppt - nach Angaben des russischen Gasriesen Gazprom für drei Tage. Grund sind demnach turnusgemäße Wartungsarbeiten. Am Samstag soll das Gas den Gazprom-Angaben zufolge wieder fließen.
Bundesregierung schließt Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg ab
Die Bundesregierung schließt am Mittwoch ihre Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg ab. Bei einer Kabinettssitzung sollen unter anderem die Digitalstrategie der Bundesregierung sowie der Rüstungsexportbericht 2021 beschlossen werden. Daneben hatte sich die Bundesregierung bei der Klausur seit Dienstag auch mit der geplanten nationalen Sicherheitsstrategie, der Förderung beruflicher Bildung sowie der Sicherheit in der Energieversorgung vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs befasst.
Guterres: Gorbatschow hat "den Gang der Geschichte verändert"
UN-Generalsekretär António Guterres hat den verstorbenen letzten Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, gewürdigt. Guterres bezeichnet den Friedensnobelpreisträger am Dienstag als "einzigartigen Staatsmann, der den Gang der Geschichte verändert hat". "Er hat mehr als jeder andere für ein friedliches Ende des Kalten Krieges getan."
Musk bekräftigt Rückzug von Twitter-Übernahme und führt Hinweisgeber an
Der High-Tech-Milliardär Elon Musk hat seinen Rückzug von der Übernahme des Internetdienstes Twitter bekräftigt und zur Begründung auf Aussagen des früheren Sicherheitschefs des Unternehmens verwiesen. In einer neuerlichen am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme argumentierten Musks Anwälte, die Aussagen des Hinweisgebers Peiter Zatko seien eine "deutliche" Rechtfertigung dafür, das Übernahmeangebot wieder zurückzunehmen. Die Stellungnahme wurde an Twitter geschickt und bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereicht.
Debatte über Nachfolgeregelung nach Ende des Neun-Euro-Tickets
Kurz vor dem Ende des bundesweiten Neun-Euro-Tickets für den Nahverkehr hält die Diskussion über eine Nachfolgeregelung an. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften und Verbänden forderte am Dienstag eine "umfassende Anschlusslösung" für Ausbau und Finanzierung des Nahverkehrs sowie eine Weiterentwicklung des Rabatttickets. Die Lokführergewerkschaft GDL nannte eine Preishöhe von monatlich 69 Euro - getragen über eine Mischfinanzierung von Bund und Ländern.
UN-Schiff mit Getreide aus Ukraine erreicht Zielhafen in Afrika
Das erste seit dem Ukraine-Krieg von den Vereinten Nationen gecharterte Schiff mit ukrainischem Getreide hat nach zwei Wochen den Hafen von Dschibuti erreicht. Die rund 23.000 Tonnen Weizen sollen ins benachbarte Äthiopien gebracht werden, wo Millionen Menschen hungern, wie das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) am Dienstag mitteilte.
Zahl der ausgesetzten Tiere in Großbritannien nimmt stark zu
In Großbritannien nimmt die Zahl der ausgesetzten Tiere nach Angaben von Aktivisten stark zu. Wie die Tierschutzorganisation Royal Society for the Prevention of Cruelty to Animals (RSPCA) am Dienstag mitteilte, werden wegen der steigenden Lebenshaltungskosten jetzt viele Tiere ausgesetzt, die während der Corona-Pandemie angeschafft wurden. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres wurden demnach 22.908 ausgesetzte Tiere verzeichnet. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 18.375.
Inflation steigt im August auf voraussichtlich 7,9 Prozent
Die Inflation in Deutschland hat im August wieder deutlich angezogen: Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aufgrund erster Berechnungen mitteilte. Im Juli hatte die Teuerung bei 7,5 Prozent gelegen.
Zahl abgeschlossener Ausbildungsverträge 2021 auf historisch niedrigem Niveau
Trotz einer leichten Steigerung ist die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im vergangenen Jahr auf einem historisch niedrigen Niveau geblieben. Zwar wurden 2021 in Deutschland mit 466.200 Ausbildungsverträgen in der dualen Berufsausbildung 0,6 Prozent mehr Verträge abgeschlossen als im ersten Corona-Jahr 2020, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Die Zahl blieb aber noch immer neun Prozent hinter der Vorkrisenzeit zurück.