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Bremen: Umlage für Unternehmen zu Ausbildungsförderung ist verfassungsgemäß
Eine von der rot-grün-roten Landesregierung in Bremen beschlossene Unternehmensumlage zur Ausbildungsförderung ist mit der Landesverfassung vereinbar. Das entschied der Staatsgerichtshof in der Hansestadt am Montag und machte den Weg zur Einführung des Ausbildungsunterstützungsfonds ab Januar dadurch frei. Der Bremer Senat habe die nötige Gesetzgebungskompetenz, auch verfassungsrechtlich sei die Umlage zulässig sowie in ihrer Höhe gerechtfertigt. Gegen den Fonds hatten unter anderem Handels-, Handwerks- und Ärztekammern geklagt. (Az. St 5/23).
Trotz stark unterschiedlicher Positionen: Hoffnung auf Kompromiss im VW-Tarifstreit
Gleich zwei Tage wollen Arbeitgeber und Gewerkschaft sich im Tarifstreit beim kriselnden Autobauer Volkswagen Zeit geben, um noch vor Weihnachten zu einer Lösung zu kommen. Dabei betonten beide Seiten vor den Gesprächen, weiterhin sehr weit voneinander entfernt zu liegen. Die Gewerkschaft IG Metall forderte erneut, Massenentlassungen, Werksschließungen und Lohnkürzungen auszuschließen; das Unternehmen unterstrich derweil die Notwendigkeit für Einsparungen.
ADAC kritisiert zu geringes Angebot an preiswerten Kleinwagen
Der ADAC sieht ein mangelhaftes Angebot an preisgünstigen Kleinwagen in Deutschland. "Für viele Verbraucher ist es fast unmöglich, sich ein neues Auto zu kaufen - vor allem Kleinwagen sind unverhältnismäßig teuer geworden", erklärte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze am Montag in München. Demnach kosten von 60 Modellen auf dem Markt lediglich drei weniger als 15.000 Euro - allesamt mit Benzinmotor.
Ohne Umsteigen nach Paris: Neue ICE-Verbindung startet feierlich in Berlin
Ohne Umsteigen von Berlin nach Paris: Erstmals seit mehr als 100 Jahren gibt es wieder eine direkte Zugverbindung zwischen den beiden europäischen Hauptstädten. Feierlich startete am Montag ein ICE vom Berliner Hauptbahnhof in die französische Hauptstadt, die er nach rund acht Stunden Fahrtzeit über Frankfurt Süd, Karlsruhe und Straßburg erreichen soll. Bereits kurz zuvor war der Zug in die Gegenrichtung von Paris aus losgefahren.
Zu große Nachfrage: In britischen Kneipen wird das Guinness knapp
Ausgerechnet vor Weihnachten wird in britischen Kneipen das beliebte Guinness-Bier knapp. Wirte im Königreich berichten derzeit, dass sie nicht mehr die gewünschte Menge an dem für seine dunkle Farbe und cremige Konsistenz bekannten Bier geliefert bekommen. Betroffen sind sogar die unzähligen Irish Pubs, deren Existenz ohne das aus Irland kommende Guinness kaum vorstellbar ist.
VW-Tarifstreit: Gewerkschaft fordert "echten Verhandlungsprozess"
Die Gewerkschaft IG Metall hat vor der fünften Tarifrunde beim Autobauer Volkswagen einen "konstruktiven" und "echten" Verhandlungsprozess vom Unternehmen gefordert. Der Rahmen dafür müsse sein, dass es "keine Werksschließungen, keine Massenentlassungen und auch keinen Eingriff in das monatliche Entgelt" gebe, sagte der Verhandlungsführer der IG Metall, Thorsten Gröger, am Montag in Hannover. Er forderte einen Kompromiss noch vor Weihnachten.
Verivox: Große Fernseher sorgen für große Stromrechnung
Wer sich einen großen Fernseher gönnt, beispielsweise zu Weihnachten, sollte auch an die Stromkosten denken: Diese steigen nämlich mit wachsender Bildschirmdiagonale deutlich an, wie die Vergleichsportale Verivox und Testberichte.de am Montag warnten. Während der Lebensdauer eines TV-Geräts ist demnach mit Stromkosten in Höhe von etwa einem Drittel des Kaufpreises zu rechnen.
EU beschließt 15. Sanktionspaket gegen Russland
Die Europäische Union hat neue Sanktionen gegen Russland und seine Unterstützer in China, Nordkorea und im Iran verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel das 15. Sanktionspaket seit der russischen Vollinvasion in der Ukraine im Februar 2022, wie es in einer Erklärung hieß. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, die Sanktionen sollten "die russische Kriegsmaschinerie schwächen" und alle, "die diesen Krieg ermöglichen".
Creditreform: Schwächelnde Wirtschaft führt zu Anstieg der Firmenpleiten
Die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands schlägt einer Untersuchung zufolge immer häufiger auch auf die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen durch. Wie die Auskunftei Creditreform am Montag in Neuss mitteilte, stieg die Zahl der Firmenpleiten in diesem Jahr um voraussichtlich 24,3 Prozent auf insgesamt 22.400 Fälle. Das ist demnach der höchste Wert seit 2015, als knapp 800 Insolvenzen mehr registriert wurden.
433 Kilo pro Kopf: Menge der Haushaltsabfälle sinkt 2023 auf neuen Tiefststand
Die pro Kopf erzeugte Abfallmenge der deutschen Haushalte ist nach einem deutlichen Anstieg in der Corona-Pandemie auf einen neuen Tiefststand gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, sank das Aufkommen an Haushaltsabfällen im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um rund 0,3 Millionen auf 36,7 Millionen Tonnen. Verglichen mit dem Vor-Corona-Jahr 2019 betrug der Rückgang gar 1,3 Millionen Tonnen.
Abnehmspritzen-Konzern Novo Nordisk baut neue Fabrik in Dänemark
Der mit Abnehmspritzen enorm erfolgreiche dänische Pharmariese Novo Nordisk will in Odense eine neue Fabrik für die Herstellung von Medikamenten gegen seltene Krankheiten errichten. In das sich auf 40.000 Quadratmetern erstreckende Projekt würden 8,5 Milliarden Kronen (gut 1,1 Milliarden Euro) investiert, teilte der Konzern am Montag mit. Die Produktionsanlage und das Lager in Odense seien "das erste Mal in diesem Jahrhundert, dass Novo Nordisk mit der Errichtung eines neuen Produktionsstandorts in Dänemark neue Wege beschreitet".
Ifo-Umfrage: Nur jedes achte Unternehmen erwartet 2025 bessere Geschäfte
In der deutschen Wirtschaft herrscht mit Blick auf das kommende Jahr derzeit wenig Optimismus: Nur 12,6 Prozent der Unternehmen gehen davon aus, dass sich ihre Geschäfte 2025 verbessern, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervorgeht. Rund ein Drittel (31,3 Prozent) rechnen hingegen damit, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im nächsten Jahr verschlechtert; 56,1 Prozent erwarten keine Veränderung.
Breite Unterstützung für Ausbau von Solarenergie
Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland trifft bei der Bevölkerung einer Umfrage zufolge weiterhin auf breite Unterstützung. Jeweils rund 64 Prozent der Befragten sprachen sich für mehr politisches Engagement für die Solarenergie und einen beschleunigten Ausbau aus, wie der Bundesverband Solarwirtschaft am Montag mitteilte. Demnach befürworten die Anhänger aller Bundestagsparteien bis auf die AfD mehrheitlich den Solarausbau.
Tarifverhandlungen bei Volkswagen gehen in die fünfte Runde
Im Streit um die Sparpläne bei Volkswagen gehen die Tarifverhandlungen am Montag (11.00 Uhr) in Hannover in die fünfte Runde. Die Verhandlungsführer - Arne Meiswinkel für Volkswagen, Thorsten Gröger für die IG Metall und Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo - wollen kurz vor Verhandlungsbeginn Statements abgeben. Die vierte Runde war am vergangenen Montag nach sieben Stunden ohne Ergebnis beendet worden - beide Seiten betonten aber das konstruktive Gesprächsklima.
Direktverbindung zwischen Berlin und Paris: Feier zur Abfahrt des ersten ICE
Nach mehr als 100 Jahren ist es wieder soweit: Ab Montag gibt es wieder eine Direktverbindung per Zug zwischen Berlin und Paris. Bahn-Chef Richard Lutz und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) sowie Botschafter Frankreichs in Deutschland, François Delattre, werden den ersten ICE der Verbindung am Montag am Berliner Hauptbahnhof verabschieden (11.15 Uhr). Auch in Paris ist am Montagmorgen zur Abfahrt des Schnellzugs nach Berlin eine Feier am Gare de l'Est geplant.
Bündnis fordert: Krise der Autoindustrie nicht auf Rücken der Beschäftigten austragen
Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden sowie evangelischer Kirche warnt davor, die Krise der deutschen Automobilindustrie auf dem Rücken der Beschäftigten auszutragen. Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende beklagte am Sonntag "fehlgeleitete unternehmerische Entscheidungen und eine verschleppte Transformation zur Elektromobilität". Es sieht "dringenden Handlungsbedarf".
Neuer Fahrplan der Deutschen Bahn tritt in Kraft
Ab Sonntag gilt der neue Fahrplan der Deutschen Bahn. Das bedeutet nicht nur neue Verbindungen, sondern auch teils spürbar höhere Ticketpreise. So steigen die Preise für Flextickets im Schnitt um 5,9 Prozent, teurer werden außerdem die Fahrradmitnahme im Fernverkehr und Zeitkarten für Pendlerinnen und Pendler. Die Einstiegspreise für Spartickets behält die Bahn aber bei, ebenso die Preise für die Bahncards 25 und 50 - die Bahncard 100 wird hingegen teurer.
Nach Generalsanierung: DB nimmt Strecke Frankfurt-Mannheim wieder in Betrieb
Nach fünf Monaten Bauarbeiten können seit Samstag wieder Züge über die Riedbahn zwischen Mannheim und Frankfurt am Main fahren. Der Chef der Deutschen Bahn (DB), Richard Lutz, und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) gaben die Strecke, eine der meistbefahrenen Deutschlands, am Mittag symbolisch wieder frei. Die Sanierung ist die Blaupause für weitere Generalsanierungen. Insgesamt will die Bahn in den kommenden Jahren 41 Strecken für die Zukunft fit machen.
Studie: 90 Prozent der Haushalte in Deutschland lassen schwarz putzen
Immer weniger Haushalte melden offenbar ihre Haushaltshilfen an. Laut einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) arbeiten neun von zehn Haushaltshilfen hierzulande schwarz. Der geschätzte Umsatz durch Schwarzarbeit stieg demnach von 2022 bis 2024 um 15 Prozent auf rund 11,4 Milliarden Euro.
"Bejammernswertes" Schienennetz: Bahn-Vorstand Huber fordert Investitionsfonds
Angesichts eines sanierungsbedürftigen Schienennetzes in Deutschland hat sich der Vorstand der Deutschen Bahn für die Infrastruktur, Berthold Huber, für die Einrichtung eines Investitionsfonds ausgesprochen. Es brauche jetzt neben vielen Milliarden vor allem Kontinuität und Planbarkeit, sagte Huber dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Den aktuellen Zustand des 34.000 Kilometer umfassenden Schienennetzes der Bahn nannte er "bejammernswert".
Heil: Verlängerung von Kurzarbeitergeld soll gegen Krise bei Volkswagen helfen
Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre soll nach seinen Worten dabei helfen, die Krise bei Volkswagen zu entschärfen. "Es geht darum, die VW-Standorte zu erhalten, betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und die notwendigen Zukunftsinvestitionen zu schultern", sagte Heil der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Aufgabe des Staates sei es, diese Anstrengungen mit einer "aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik zu begleiten".
Bahn-Chef Lutz und Minister Wissing feiern Wiederinbetriebnahme der Riedbahn
Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos), feiern am Samstag (11.00 Uhr) im hessischen Gernsheim die Wiederinbetriebnahme der Riedbahn zwischen Frankfurt am Main und Mannheim. Die rund 70 Kilometer lange Strecke, eine der meistbefahrenen in Deutschland, war in den vergangenen fünf Monaten rundum saniert worden; ab Sonntag ist sie wieder für die Züge des Fern-, Regional- und Güterverkehrs befahrbar.
Appell von SPD und Grünen: Union soll geplanten Steuerentlastungen zustimmen
Nach der Einigung der früheren Ampel-Koalitionäre auf steuerliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger haben SPD und Grüne die Union aufgefordert, den Vorhaben im Bundesrat zuzustimmen. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast appellierte in einem am Freitagabend veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals "t-online" an die CDU/CSU, "den hart Arbeitenden in diesem Land Entlastungen nicht zu verweigern." Auch Grünen-Ko-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, die Union solle sich "bewegen" und die Entlastungen ermöglichen.
Staatliche Milliarden-Förderung für Chip-Fabrik in Dresden angelaufen
Die staatliche Förderung für den Bau der Chip-Fabrik des taiwanischen Branchenriesen TSMC in Dresden ist angelaufen. "Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute den Startschuss für die Investitionen in die ESMC-Chipfabrik geben können", erklärte am Freitag Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Das Joint Venture ESMC, an dem neben den Taiwanern noch Infineon und Bosch aus Deutschland und NPX aus den Niederlanden beteiligt sind, soll bis zu fünf Milliarden Euro erhalten.
Exporte im Oktober erneut gesunken - Wirtschaft sieht fehlende Wettbewerbsfähigkeit
Die deutschen Exporte sind im Oktober erneut gesunken, insbesondere der wichtigste Abnehmer USA kaufte weniger deutsche Waren. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Freitag gingen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt im Vergleich zum September um 2,8 Prozent zurück. Wirtschaftsverbände führen den Rückgang auf die "mangelnde Wettbewerbsfähigkeit" deutscher Unternehmen auf dem internationalen Markt zurück.
Studie: Frühzeitig buchen reduziert Preis für Billigflug erheblich
Wer einen Flug bei einer Billig-Airline bucht, sollte das so früh wie möglich tun: Wie eine Untersuchung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) zeigt, können Flüge für den nächsten Tag über 200 Euro kosten - mit drei Monaten Vorlauf sind es im Schnitt 36 bis 73 Euro. Günstigste Fluggesellschaft war in diesem Herbst demnach Wizz Air, es folgten Easyjet und Ryanair.
Studie: Wegen hoher Wohnkosten leben mehr Menschen in Armut
Deutlich mehr Menschen als angenommen fallen in Deutschland unter die Armutsgrenze - sobald ihre Ausgaben fürs Wohnen berücksichtigt werden. Insgesamt 17,5 Millionen Menschen und damit mehr als jeder Fünfte in Deutschland leben in Armut, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Paritätischen Gesamtverbands zeigt. In Deutschland seien damit 5,4 Millionen mehr Menschen von Armut betroffen als aus den üblichen Statistiken hervorgehe, erklärte der Verband.
Bundesbank rechnet 2025 mit nur leichtem Rückgang der Inflation auf 2,4 Prozent
Die Deutsche Bundesbank rechnet in ihrer aktuellen Konjunkturprognose mit nur einem leichten Rückgang der Inflation im kommenden Jahr. Trotz der schwachen Konjunktur sinke die Teuerungsrate von jahresdurchschnittlich 2,5 auf 2,4 Prozent; Gründe seien die vorübergehend steigenden Preise für Nahrungsmittel und der nur langsam nachlassende Preisdruck bei Dienstleistungen, erklärte die Zentralbank am Freitag. Ab 2026 erreiche die Inflationsrate aber "allmählich wieder zwei Prozent".
Kukies erwartet 2024 keine Beschlüsse mehr zu Steuerentlastung und Kindergeld
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) rechnet wegen des Widerstands von Union und FDP nicht mehr mit Beschlüssen zu Steuerentlastungen und der Erhöhung des Kindergeldes vor dem Jahresende. "In diesem Kalenderjahr wird das nicht mehr endgültig beschlossen. Dafür fehlt mittlerweile schlicht die Zeit", sagte Kukies der "Welt" vom Freitag. Ein rückwirkender Entlastungsbeschluss sei aber noch möglich.
Exporte im Oktober erneut gesunken - Geringerer Außenhandel mit Drittstaaten
Die deutschen Exporte sind auch im Oktober gesunken: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Freitag gingen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 2,8 Prozent zurück - sowohl im Vergleich zum September als auch zum Vorjahresmonat. Die Importe sanken leicht um 0,1 Prozent im Monatsvergleich, im Jahresvergleich stand hier ein Plus von 1,7 Prozent. Der Exportrückgang lag vor allem an einer schwächeren Nachfrage aus den USA.
Ifo: Firmen halten wegen schwacher Konjunktur Investitionen zurück
Die Unternehmen in Deutschland halten angesichts der schwachen Konjunktur ihre Investitionen zurück. Wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte, fielen die Investitionserwartungen für das laufende Jahr im November noch einmal deutlich auf minus 9,0 Punkte, nach minus 0,1 Punkten im März. Grund für die Zurückhaltung seien die "strukturellen Standortprobleme und die hohe Unsicherheit über die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen", betonte das Ifo.
Riller & Schnauck GmbH beruft Oliver Hein zum neuen COO und stärkt operative Führung
Die Riller & Schnauck GmbH, einer der führenden Automobilhändler in Berlin und Brandenburg, teilt mit sofortiger Wirkung mit, dass Oliver Hein als neuer Chief Operating Officer (COO) in die Geschäftsführung des Unternehmens eintritt. Mit diesem Schritt setzt Riller & Schnauck ein weiteres Zeichen für die zukünftige Ausrichtung ihres operativen Geschäfts und den Ausbau ihres Premium-Portfolios.