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Behörde kann gegenüber Airlines Ansprüche von Kunden nach Verspätung durchsetzen
Behörden können gegenüber Airlines die Ansprüche von Kunden bei Verspätungen durchsetzen. Das gelte aber nur, wenn der Staat sie dazu ermächtigt habe, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um Fälle aus Ungarn. (Az. C-597/20)
Berliner Innensenat verbietet Verein der Hells Angels und Unterstützergruppe
Der Berliner Innensenat hat den Verein "Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central" ("HAMC Berlin Central") verboten und aufgelöst. Auch der Unterstützerverein "MP 81 Berlin Central" wurde verboten, teilte der Innensenat am Donnerstag mit. Beiden Vereinen sei jede Tätigkeit in Deutschland untersagt. Die Ermittler gingen mit einer Razzia in vier Bundesländern gegen die Mitglieder vor.
Hurrikan "Ian" sorgt in Florida für Stromausfälle und Überschwemmungen
Hurrikan "Ian" hat im US-Bundesstaat Florida für Stromausfälle und Überschwemmungen gesorgt. Der als "extrem gefährlich" eingestufte Wirbelsturm hatte am Mittwoch mit Windgeschwindigkeiten von 240 Stundenkilometern bei Cayo Costa die Südwestküste Floridas erreicht, wie das Nationale Hurrikan-Zentrum (NHC) mitteilte. In der nahegelegenen Stadt Fort Myers standen ganze Stadtviertel unter Wasser, in mehr als zwei Millionen Haushalten fiel der Strom aus.
Schönheitskönigin aus Myanmar erhält Asyl in Kanada
Eine Schönheitskönigin aus Myanmar, die den Militärputsch in ihrem Heimatland kritisiert hatte, hat Asyl in Kanada erhalten. Thaw Nandar Aung, die als Model unter dem Namen Han Lay bekannt ist, sei am Mittwoch "sicher in Toronto angekommen", sagte Tin Maung Htoo von der Aktivistengruppe Burmese Canadian Action Network. Er bestätigte auch, dass ihr Antrag auf politisches Asyl in Kanada angenommen worden sei.
"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Ian" trifft in Florida auf Land
Mit Windgeschwindigkeiten von 240 Stundenkilometern ist der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Ian" im US-Bundesstaat Florida auf Land getroffen. Der Wirbelsturm der zweithöchsten Hurrikan-Warnstufe 4 erreichte am Mittwochnachmittag (Ortszeit) nahe Cayo Costa die Südwestküste Floridas, wie das nationale Hurrikan-Zentrum mitteilte. Die Behörden hatten zuvor vor einer "katastrophalen Sturmflut", massiven Überschwemmungen, heftigem Regen und "katastrophalen Windschäden" gewarnt.
Hurrikan "Ian" trifft in Florida auf Land
Der von den Behörden als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Ian" ist im US-Bundesstaat Florida auf Land getroffen. Der Wirbelsturm der zweithöchsten Hurrikan-Warnstufe 4 erreichte am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von 250 Stundenkilometern nahe Cayo Costa die Südwestküste Floridas, wie das nationale Hurrikan-Zentrum mitteilte. Die Behörden hatten zuvor vor einer "katastrophalen Sturmflut", schweren Überschwemmungen und "katastrophalen Windschäden" gewarnt.
Biden will Kampf gegen Hunger und schlechte Ernährung in USA neuen Schwung geben
US-Präsident Joe Biden will dem Kampf gegen Hunger und schlechte Ernährung in seinem Land neuen Schwung geben. Biden bekräftigte am Mittwoch bei einer Konferenz des Weißen Hauses das Ziel, bis ins Jahr 2030 den Hunger in den USA zu beenden und die Zahl ernährungsbedingter Erkrankungen zu senken. Biden sprach von "ehrgeizigen Zielen" und betonte: "Ich weiß, dass wir es schaffen können."
BGH zweifelt an Recht auf Fernsperre von vermieteter Autobatterie
Die Fernsperrung einer Autobatterie durch den Vermieter nach einer außerordentlichen Kündigung könnte unzulässig sein. Der Bundesgerichtshof (BGH) formulierte am Mittwoch bei der Verhandlung in Karlsruhe Zweifel an Verträgen der RCI-Bank, einer Renault-Tochter. Diese erlauben es, in solchen Fällen die Batterie zu sperren, sodass sie nicht mehr aufgeladen werden kann. Entschieden ist die Sache aber noch nicht, ein Urteil soll Ende Oktober fallen. (Az. XII ZR 89/21)
Hurrikan "Ian" bedroht nach Kuba US-Bundesstaat Florida
Nachdem Hurrikan "Ian" in Kuba die landesweite Stromversorgung lahmgelegt hat, hat er am Mittwoch den Südwesten der USA bedroht. Das Nationale Hurrikan-Zentrum der USA (NHC) stufte "Ian" auf seinem Weg nach Florida auf einen Sturm der Kategorie vier, der zweithöchsten Kategorie der Hurrikan-Warnstufen, hoch. Er erreichte Windgeschwindigkeiten von bis zu 220 Stundenkilometern und wurde als "extrem gefährlich" eingeschätzt.
Polizei kündigt verschärftes Vorgehen gegen Protestierende im Iran an
Nach fast zwei Wochen anhaltender Proteste im Iran infolge des Todes einer in Polizeigewahrsam genommenen Frau hat die Polizei ein verschärftes Vorgehen gegen die Demonstrierenden angekündigt. Die Beamten würden sich den Protesten "mit aller Kraft" entgegenstellen, erklärte die iranische Polizeiführung am Mittwoch. Kurz zuvor hatte UN-Generalsekretär António Guterres an die iranische Regierung appelliert, auf "unverhältnismäßige Gewalt" gegen Demonstranten zu verzichten.
Fast fünf Jahre Haft für Fotografen wegen sexuellen Missbrauchs
In einem Prozess um schweren sexuellen Missbrauch minderjähriger Fotomodells hat das Landgericht Köln einen Fotografen zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte gegen den 53-jährigen Achim L. am Mittwoch vier Jahre und zehn Monate Haft, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Richter sehen es demnach als erwiesen an, dass der Fotograf sich bei seiner Tätigkeit in vier Fällen an Minderjährigen vergangen hatte.
"Ian" auf Weg nach Florida zu Hurrikan der zweithöchsten Kategorie hochgestuft
Auf seinem Weg zum US-Bundesstaat Florida hat der Hurrikan "Ian" weiter an Stärke zugenommen. Das Nationale Hurrikan-Zentrum der USA (NHC) stufte "Ian" am Mittwoch auf einen Sturm der Kategorie vier, der zweithöchsten Kategorie der Hurrikan-Warnstufen, hoch. Damit wurde "Ian" als "extrem gefährlich" eingeschätzt. Es wurde erwartet, dass der Sturm "lebensbedrohliche Sturmfluten, katastrophale Winde und Überflutungen" mit sich bringe.
Deosprayflaschen vermutlich Auslöser von Explosion in Halle mit drei Verletzten
Mehrere Deosprayflaschen sollen der Auslöser für eine Explosion in Halle in Sachsen-Anhalt gewesen sein, bei der am Dienstagabend zwei Mädchen und eine Frau schwer verletzt wurden. Es seien am Unglücksort - einer öffentlichen Toilettenanlage eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz - die Sprayflaschen gefunden worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Es bestehe der Verdacht, dass diese mit der Explosion in Verbindung stünden.
Aussage von Mitangeklagtem in Prozess um Polizistenmorde von Kusel erneut verschoben
Die für Mittwoch vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern erwartete Aussage des Mitangeklagten im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel ist erneut verschoben worden. Der Hauptangeklagte sei an Corona erkrankt, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Eine Fortsetzung der Verhandlung ist für Mitte Oktober geplant. Dann soll die Aussage des Mitangeklagten Florian V. nachgeholt werden.
EU-Gericht: Kein Zugang zu Dokumenten für Holding von Tschechiens Ex-Regierungschef
Die Weigerung des EU-Parlaments, der Holding Agrofert Zugang zu Dokumenten im Zusammenhang mit Untersuchungen gegen den früheren tschechischen Regierungschef Andrej Babis zu gewähren, ist gültig. Das Gericht der Europäischen Union wies am Mittwoch in Luxemburg eine Klage der von Babis gegründeten Gesellschaft ab. Es ging um eine Untersuchung zum möglichen Missbrauch von EU-Mitteln. (Az. T-174/21)
Aussage von Mitangeklagtem im Prozess um Polizistenmorde von Kusel erwartet
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern wird am Mittwoch (13.00 Uhr) die Aussage des Mitangeklagten im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel erwartet. Florian V. ist angeklagt wegen gemeinschaftlicher gewerbsmäßiger Jagdwilderei in der Tatnacht und versuchter Strafvereitelung. Als Hauptangeklagter gilt der 39-jährige Andreas S., der die Polizistin und den Polizisten am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle erschossen haben soll, um eine Jagdwilderei zu verdecken.
Bundesgerichtshof urteilt über Eintreibung von ungarischer Maut in Deutschland
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Eintreibung ungarischer Maut in Deutschland. Es geht um den Autovermieter Hertz: Mit mehreren seiner Wagen war in Ungarn ohne Vignette gefahren worden. Für die deswegen nachträglich erhobene erhöhte Mautgebühr soll nach ungarischem Recht der Halter - hier Hertz - aufkommen. (Az. XII ZR 7/22)
Bundesgerichtshof verhandelt über Entfernung einer negativen Bewertung bei Ebay
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) in Karlsruhe über eine negative Bewertung bei Ebay. Bei einem Geschäft wurden über Ebay vier Gelenkbolzenschellen zur Befestigung von Schläuchen für etwa 14 Euro plus knapp fünf Euro Versandkosten gekauft. Der Käufer bewertete das Geschäft später auf der Plattform und schrieb, die Ware sei zwar gut, die Versandkosten seien aber "Wucher!!". (Az. VIII ZR 319/20)
BGH verhandelt über Aufladesperre einer vermieteten Batterie im E-Auto
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (14.30 Uhr) in Karlsruhe über das Recht eines Vermieters von Autobatterien, diese von außen abzuschalten. Geklagt hat die Verbraucherzentrale Sachsen gegen die französische RCI-Bank, eine Renault-Tochter. Deren Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erlauben es, nach einer außerordentlichen Kündigung die Batterie so zu sperren, dass sie nicht mehr aufgeladen werden kann. (Az. XII ZR 89/21)
U-Ausschuss zu Kapitol-Erstürmung verschiebt wegen Hurrikan "Ian" öffentliche Sitzung
Wegen des heranziehenden Hurrikans "Ian" hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols seine für Mittwoch geplante öffentliche Sitzung abgesagt. "Wir beten für die Sicherheit all jener, die sich im Pfad des Sturms befinden", erklärten der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson und seine Stellvertreterin Liz Cheney am Dienstag. "Die Ermittlungen des Untersuchungsausschusses gehen weiter und wir werden bald ein Datum für die verschobene Sitzung verkünden."
Bundesgerichtshof will mildere Strafe für Mutter von Missbrauchsopfer von Münster
Das Landgericht Münster muss neu über die Strafe für die Mutter eines Missbrauchsopfers entscheiden. Laut einem bereits am Montag vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wertete das Landgericht ihre Rolle als alleinerziehende Mutter mit besonderer Schutzpflicht für den Sohn zu sehr strafverschärfend. Der Lebensgefährte der Frau hatte das Kind jahrelang missbraucht, wovon die Mutter laut Urteil des Landgerichts wusste. (Az. 4 StR 34/22)
59 Durchsuchungen in Hessen binnen einer Woche wegen sexuellen Kindesmissbrauchs
Innerhalb einer Woche haben Ermittler in Hessen 59 Wohnungen wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs durchsucht. 218 Beamte waren dabei zwischen Montag und Freitag der vergangenen Woche im Einsatz, wie das Landeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt wird gegen 63 Menschen ermittelt. Sie sollen Kinder beziehungsweise Jugendliche sexuell missbraucht oder Pornos mit Minderjährigen besessen oder verbreitet haben.
Frau sperrt in Rheinland-Pfalz Hund und Ziege in Auto ein
Im rheinland-pfälzischen Koblenz hat eine Frau offenbar mindestens einen Tag lang eine Ziege und einen Hund in einem Auto eingesperrt. Die Tiere wurden am Montag vom Veterinäramt befreit, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Tiere befanden sich demnach seit mindestens Sonntag in dem Wagen.
Iraner gehen trotz harten Vorgehens der Sicherheitskräfte erneut auf die Straße
Im Iran sind in der Nacht zu Dienstag erneut zahlreiche Demonstranten nach dem Tod einer jungen Frau in Polizeigewahrsam auf die Straße gegangen. In Teheran und anderen Städten skandierten die Protestierenden laut Augenzeugen regierungsfeindliche Parolen wie "Tod dem Diktator". Bei den seit elf Tagen anhaltenden Protesten wurden Aktivisten zufolge bislang mindestens 76 Menschen getötet. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte äußerte sich besorgt über das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte.
Ermittler in Hamburg beschlagnahmen Rekordmenge an Crystal Meth
Ermittler in Hamburg haben im Hafen eine Rekordmenge der Droge Crystal Meth beschlagnahmt. Die Beamten fanden 182 Kilogramm in einer Maschine zur Wasseraufbereitung versteckt, wie der Zoll in der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Das sei die größte Menge, die in Deutschland je bei einem Fund entdeckt wurde. Die Drogen waren aufwändig versteckt und mussten mit schwerem Gerät aus der Maschine geholt werden.
Shakira muss in Spanien wegen Steuerhinterziehung vor Gericht
Popstar Shakira muss in Spanien wegen Steuerhinterziehung vor Gericht. Ein Gericht bei Barcelona ließ die Anklage gegen die kolumbianische Sängerin am Dienstag zu. Die Ermittler werfen der 45-Jährigen vor, den spanischen Fiskus um 14,5 Millionen Euro an Steuern betrogen zu haben. Ein Prozessdatum stand zunächst noch nicht fest.
Hurrikan "Ian" erreicht Kuba
Der Hurrikan "Ian" hat Kuba erreicht. Der Wirbelsturm der Kategorie 3 traf nach Angaben des Wetterdienstes am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) in der westlichen Provinz Pinar del Río auf Land. Bereits zuvor hatten zehntausende Bewohner der Provinz Zuflucht in Notunterkünften oder bei Freunden und Verwandten gesucht.
Bischof Bätzing fordert von reichen Ländern einfacheren Lebensstil
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat angesichts der Folgen des Klimawandels und der Energiekrise von den reichen Ländern "Innovation durch Einhalt und Umkehr" gefordert. "Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden wir keine Zukunft haben", sagte der Limburger Bischof am Dienstag in seiner Predigt bei der Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz im hessischen Fulda. Gerade die Länder im reichen Norden und Westen müssten zu einem anderen Lebensstil finden.
Mehrere Verletzte bei Unfall zwischen Lkw und Bahn auf Usedom
Beim Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und einem Zug auf der Insel Usedom sind mindestens zwei Menschen schwer und sieben leicht verletzt worden. Der Lkw-Fahrer wollte am Dienstagmorgen bei Koserow einen Bahnübergang bei geschlossener Halbschranke überqueren und kollidierte daraufhin mit der Bäderbahn, wie die Polizei in Neubrandenburg mitteilte. Der Zug entgleiste.
Prozess gegen US-Milizen-Gründer wegen "aufrührerischer Verschwörung" bei Kapitol-Sturm
In der US-Hauptstadt Washington beginnt am Dienstag (09.30 Uhr Ortszeit; 15.30 Uhr MESZ) der Prozess gegen den Gründer und Anführer der bekannten rechtsextremen Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, wegen der Kapitol-Erstürmung Anfang 2021. Rhodes und vier weitere angeklagte Mitglieder der Gruppierung müssen sich vor einem Bundesgericht wegen "aufrührerischer Verschwörung" verantworten. Es ist der erste Prozess zum Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 mit diesem Anklagepunkt, auf den bis zu 20 Jahre Haft stehen.
Tausende erinnern an Verschwinden von 43 Studenten in Mexiko vor acht Jahren
Acht Jahre nach dem Verschwinden von 43 Studenten in Mexiko haben tausende Menschen in Mexiko-Stadt Gerechtigkeit gefordert. Die Demonstranten schlossen sich am Montag einem Protestzug von Angehörigen durch das Zentrum der mexikanischen Hauptstadt an. Einige hatten Plakate mit der Aufschrift "Es war die Armee" dabei. "Wir fordern, dass gegen das Militär ermittelt wird, dass es bestraft wird", sagte Blanca Nava, die Mutter eines Vermissten.
Menschliches Skelett in Keller von verlassenem Haus in Rheinland-Pfalz entdeckt
In Rheinland-Pfalz hat ein Mann im Keller eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens Teile eines menschliches Skeletts entdeckt. Wie die Polizei in Trier am Montag mitteilte, machte der Zeuge den Fund am Mittwoch in der Gemeinde Üttfeld. Der Mann fand die menschlichen Überreste demnach, als er in einem Keller des unbewohnten Anwesens nach einer entlaufenen Katze suchte.