Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Brüsseler Terrorprozess verschiebt sich um mehrere Wochen
Der ursprünglich für Mitte Oktober angesetzte Prozess um die Brüsseler Terroranschläge mit 32 Toten von 2016 verzögert sich. "Derzeit gehen wir von einem mehrwöchigen Aufschub aus", sagte Gerichtssprecher Luc Hennart am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Grund ist der Abbau des Panzerglas-Kastens für die Angeklagten, den die Anwälte der Beschuldigten durchgesetzt hatten.
Tempobegrenzung auf zehn Stundenkilometer für Radfahrer in Berlin bestätigt
Das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Rechtmäßigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer auf zehn Stundenkilometer in einer Straße im Stadtteil Kreuzberg bestätigt. Wie das OVG am Freitag mitteilte, wurde die Beschwerde eines Radfahrers gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen. In der ersten Instanz war der Mann bereits Ende Juli mit einen Eilantrag gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung gescheitert.
Prozess nach brutalen Angriffen mit Hammer und Eisenstange in Hessen begonnen
Wegen brutaler Angriffe mit einem Zimmermannshammer und einer Eisenstange müssen sich seit Freitag sechs Angeklagte in einem Prozess vor dem Landgericht Kassel verantworten. Den 23 bis 56 Jahre alten Beschuldigten wird versuchter Mord beziehungsweise Beihilfe oder Anstiftung dazu vorgeworfen. Das Opfer überlebte die Attacken im April und Juni vergangenen Jahres mit schweren Verletzungen.
Anklage gegen Stuttgarter Hotelier wegen brutaler Ermordung von vermögendem Gast
Wegen eines brutalen mutmaßlichen Mordes aus finanziellen Motiven hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Hotelbetreiber angeklagt. Wie die Behörde am Freitag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mitteilte, soll der 47-Jährige einem vermögenden Gast mehr als hunderttausend Euro aus einem Safe gestohlen und den 59-Jährigen aus Habgier getötet haben, nachdem dieser das Verschwinden des Gelds bemerkte.
Ukraine wirft Russland nach Gefangenenaustausch "brutale" Folter vor
Viele der im größten Häftlingsaustausch seit Kriegsbeginn von Russland an die Ukraine zurückgegebenen Gefangenen weisen nach Angaben aus Kiew Folterspuren auf. "Viele von ihnen wurden brutal gefoltert", sagte der ukrainische Geheimdienstchef Kyrylo Budanow am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, ohne Einzelheiten zur Foltermethode zu nennen.
Menschenrechtsaktivisten: Mehr als 30 Tote bei Protesten im Iran
Bei den größten Protesten im Iran seit fast drei Jahren sind nach offiziellen Angaben 17 Menschen getötet worden. Die Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo sprach am Donnerstag sogar von mindestens 31 toten Zivilisten durch das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Proteste seit dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau. Die Behörden schränkten den Zugang zum Internet weiter ein und blockierten die Onlinenetzwerke Whatsapp und Instagram.
Deutsche und französischer Winzer lesen Trauben für 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags
Ein französischer und ein deutscher Winzer haben am Donnerstag im Elsass gemeinsam Trauben geerntet, aus denen der Festwein zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags im kommenden Januar gekeltert werden soll. Pierre-Yves Meyer, Winzer in Blienschwiller, und Fabian Zähringer aus Heitersheim wollen etwa 2500 Flaschen des französisch-deutschen Weins abfüllen. Jeder der beiden Bio-Winzer will dafür Trauben auf seinem Weingut ernten.
Deutsche Umweltverbände klagen in Warschau gegen Oder-Ausbau
Stellvertretend für mehrere Umwelt- und Naturschutzorganisationen haben der Naturschutzbund Deutschland (Nabu), der BUND Brandenburg und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) eine Klage gegen den Ausbau der Grenzoder beim Verwaltungsgericht in Warschau eingereicht. Verbunden wurde dies mit einem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Ausbaus beim woiwodschaftlichen Verwaltungsgericht in Warschau, wie die Verbände weiter am Donnerstag in Berlin mitteilten.
Falscher Amokalarm an Schule in Karlsruhe
An einer Schule in Karlsruhe ist am Donnerstag fälschlicherweise ein Amokalarm ausgelöst worden. Ursache für den Fehlalarm war vermutlich ein technischer Defekt, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt mitteilte, die mit etwa hundert Einsatzkräften vor Ort war. Sie konnten nichts Verdächtiges feststellen, aus Sicherheitsgründen wurde die Schule dennoch evakuiert.
Prozess um mutmaßlichen Raubmord nahe Hamburger Michel begonnen
Ein halbes Jahr nach einem mutmaßlichen Raubmord wegen 250 Euro hat am Donnerstag in Hamburg der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Der 47-Jährige muss sich wegen Mordes in Tateinheit mit einem Raub mit Todesfolge vor dem Landgericht der Hansestadt verantworten. Er soll im März einen 62-Jährigen in einer Parkanlage nahe der auch als Michel bekannten Sankt-Michaelis-Kirche erstochen haben.
Geldstrafe für spanischen Ex-Fußball-Nationalspieler Silva wegen Handgemenges
Der frühere spanische Fußball-Nationalspieler David Silva ist wegen eines Handgemenges mit einer jungen Frau bei einem Straßenfest zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Mittelfeldspieler muss wegen des Vorfalls auf den Kanaren 1080 Euro zahlen, wie aus der Gerichtsentscheidung hervorging, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Die Auseinandersetzung hatte sich im Juni während der Karnevalsfeiern in Maspalomas auf Gran Canaria ereignet.
Gericht: Gemeinde muss für Verletzungen nach Klettern auf Holzstapel nicht haften
Wer auf einen Stapel Holzstämme klettert und dabei durch verrutschende Stämme verletzt wird, handelt auf eigene Gefahr. Die Gemeinde, die den Wald bewirtschaftet, müsse dafür grundsätzlich nicht haften, teilte das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Zweibrücken am Donnerstag mit. Vor natürlichen Gefahren im Wald müsse grundsätzlich nicht gewarnt werden. (Az.: 1 U 258/21)
Zwei Tote bei erneutem schweren Erdbeben in Mexiko
Mexiko ist erneut von einem Erdbeben erschüttert worden, bei dem mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sind. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) hatte das Beben am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) eine Stärke von 6,8, die mexikanischen Behörden gaben die Stärke mit 6,9 an. Eine Frau in Mexiko-Stadt starb durch einen Sturz, als sie wegen des Erdbeben-Alarms aus dem Haus laufen wollte. Ein Mann erlitt einen tödlichen Herzanfall.
Zahl der Todesopfer bei Protesten im Iran erhöht sich auf elf
Bei den Protesten im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen jungen Frau sind nach iranischen Medienberichten bisher elf Menschen ums Leben gekommen, darunter auch vier Sicherheitskräfte. Die Führung in Teheran reagierte auf die seit Tagen andauernden Demonstrationen mit Einschränkungen des Internets und des Zugangs zu den Online-Netzwerken Whatsapp und Instagram. "Nach einem Beschluss der Verantwortlichen" sei die Nutzung von Instagram im Iran seit Mittwochabend nicht mehr möglich, berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag. Auch der Zugang zu Whatsapp sei gestört.
Bericht: 533 Waldbrände in Berlin und Brandenburg verursachten Millionenschaden
In der besonders von Waldbränden betroffenen Region von Brandenburg und Berlin hat es einem Medienbericht zufolge im aktuellen Jahr 533 solcher Feuer gegeben. Der dadurch verursachte Schaden belaufe sich auf über elf Millionen Euro, berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Donnerstag. Der Sender berief sich auf Schätzungen der zuständigen Landesbehörden.
Gutachten: Hessischer Datenschutz für Beamte nicht genau genug geregelt
Die hessische Datenschutzregelung für Beamte ist einem juristischen Gutachten zufolge nicht genau genug. Sie genüge den Anforderungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung nicht, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um Datenschutz für Lehrkräfte bei Fernunterricht per Videokonferenz. (Az. C-34/21)
Ungarische Regelung zu Aberkennung von Schutz nicht mit EU-Recht vereinbar
Wird einem Flüchtling der internationale Schutz wieder aberkannt, während sich die Behörden auf eine Gefährdung der nationalen Sicherheit berufen, muss er die Gründe erfahren und Akteneinsicht bekommen. Auch dürfe die Asylbehörde sich bei solchen Entscheidungen nicht systematisch auf unbegründete Stellungnahmen von Sicherheitsbehörden berufen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um einen Syrer in Ungarn. (Az. C-159/21)
Angelina Jolie fordert nach Besuch der Flutopfer in Pakistan mehr Hilfe
Hollywood-Star Angelina Jolie hat nach einem Besuch in Pakistan größere internationale Hilfe für das von einer Flutkatastrophe gebeutelte Land gefordert. "So etwas habe ich noch nie gesehen", sagte die Sonderbotschafterin für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in am Donnerstag veröffentlichten Aufnahmen von ihrem Besuch in Pakistan. Die Katastrophe sollte auch ein "Weckruf" für die Welt für den Kampf gegen den Klimawandel und dessen Folgen sein.
Eine Tote bei erneutem schweren Erdbeben in Mexiko
Mexiko ist erneut von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) hatte das Beben am frühen Donnerstagmorgen eine Stärke von 6,8, die mexikanischen Behörden gaben die Stärke mit 6,9 an. Aus Mexiko-Stadt wurde ein Todesopfer gemeldet.
EuGH befasst sich mit Datenschutz bei Schulunterricht per Videokonferenz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit dem Datenschutz bei Schulunterricht per Videokonferenz. Während der Schulschließungen in Deutschland in der ersten Zeit der Coronapandemie wurde der Unterricht vielerorts live über das Internet erteilt. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden muss über eine Klage des Hauptpersonalrats der hessischen Lehrkräfte entscheiden. (Az. C-34/21)
Europäischer Gerichtshof urteilt zu Aussetzung von Abschiebungen wegen Pandemie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Aussetzung von Abschiebungen wegen der Pandemie. Das Bundesverwaltungsgericht legte ihm die Frage vor, ob die Fristen zur Abschiebung von Asylbewerbern in andere EU-Länder unterbrochen wurden. Es geht um Asylbewerber, die über Italien nach Deutschland einreisten. (Az. C-245/21 und C-248/21)
EuGH urteilt zu Aberkennung von internationalem Schutz in Ungarn
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Aberkennung von internationalem Schutz in Ungarn. Der Gerichtshof in Budapest stellte dem EuGH Fragen zur ungarischen Regelung, weil er bezweifelt, dass diese mit dem EU-Recht vereinbar ist. Es klagte ein Syrer, der zuerst als Flüchtling anerkannt wurde, dem diese Anerkennung aber wieder entzogen wurde. (Az. C-159/21)
Hafturteile nach Tod von 22-Jährigem in bayerischem Kanal rechtskräftig
Zwei Jahre nach dem Ertrinken eines 22-Jährigen in einem Kanal im bayerischen Weiden in der Oberpfalz sind die Urteile gegen seine Freunde, die dem jungen Mann nicht halfen, rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand keine Rechtsfehler im Urteil des Weidener Landgerichts, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Dieses hatte zwei Angeklagte im August 2021 zu Haftstrafen und einen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
USA geben weitere drei Milliarden Dollar im Kampf gegen den Hunger
Die USA mobilisieren weitere knapp drei Milliarden Dollar für den Kampf gegen Hunger und Ernährungsunsicherheit weltweit. Das Weiße Haus gab die neuen Mittel in Höhe von 2,9 Milliarden Dollar (rund 2,9 Milliarden Euro) am Mittwoch kurz vor der Rede von US-Präsident Joe Biden bei der UN-Generaldebatte in New York bekannt.
Mordanklage gegen 39-Jährige nach tödlichem Autorennen in Niedersachsen
Rund sieben Monate nach einem tödlichen Unfall bei einem mutmaßlichen illegalen Straßenrennen in Niedersachsen hat die Staatsanwaltschaft Hannover eine Autofahrerin wegen Mordes angeklagt. Wie die Anklagebehörde am Mittwoch in der niedersächsischen Hauptstadt mitteilte, soll die 39-Jährige eines der beiden in dem mutmaßlichen Rennen beteiligten Fahrzeuge gesteuert haben. Den 40-jährigen Fahrer des zweiten Wagens klagte sie unter anderem wegen Mordbeihilfe an.
Bewusstlos in Kassel aufgefundener 55-Jähriger stirbt an Kopfverletzungen
In Kassel ist ein 55-Jähriger an schweren Kopfverletzungen gestorben, nachdem er bewusstlos vor einer Kirche gefunden wurde. Am Samstagabend entdeckten Passanten den bewusstlosen Mann auf dem Kirchenvorplatz, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Im Krankenhaus stellten Ärzte schwere Kopfverletzungen fest.
Von Zeitungszusteller entdeckter Toter in Bremerhaven starb natürlichen Todes
Einige Tage nach der Entdeckung eines Toten durch einen Zeitungszusteller auf einem Gehweg in Bremerhaven hat die Polizei ihre Ermittlungen beendet. Der 75-Jährige sei "krankheitsbedingt" verstorben, teilte die Beamtinnen und Beamten am Mittwoch mit. Ein Verbrechen liege nicht vor.
Razzia mit 250 Beamten gegen russischen Oligarchen wegen Sanktionsverstößen
Schlag gegen russischen Oligarchen Alischer Usmanow: Rund 250 Polizisten des Bundeskriminalamts (BKA) sowie Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und der Staatsanwaltschaft München II haben am Mittwoch das Anwesen des Vertrauten des russischen Staatschefs Wladimir Putin am Tegernsee sowie weitere Objekte durchsucht. Usmanow soll einen mehrstelligen Millionenbetrag verschoben und gegen die wegen Russlands Angriff auf die Ukraine gegen ihn verhängten EU-Sanktionen verstoßen haben.
Razzia mit 250 Beamten gegen russischen Oligarchen wegen Sanktionsverstoß
Mit einer groß angelegten Razzia mit rund 250 Beamten sind das Bundeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft München II am Mittwoch gegen einen russischen Staatsbürger sowie vier weitere Beschuldigte vorgegangen. Es gehe um den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz, teilten die Münchner Ermittler mit. Insgesamt würden 24 Objekte in Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht.
Gut zwei Milliarden Euro Schaden durch organisierte Kriminalität in Deutschland
Der durch organisierte Kriminalität in Deutschland verursachte wirtschaftliche Schaden hat sich zuletzt mehr als verdoppelt. Er stieg von 837 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 2,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten sogenannten Bundeslagebild zur organisierten Kriminalität des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgeht. Dabei ging es um erbeutetes Vermögen im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro.
Millionenschaden nach Wohnhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
Ein Wohnhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Millionenschaden verursacht. Es entstand ein Schaden in Höhe von 15 Millionen Euro, teilte die Polizei Rostock in der Nacht zum Mittwoch mit. Elf Menschen wurden bei dem Brand am Dienstagabend in Boltenhagen im Landkreis Nordwestmecklenburg evakuiert - Verletzte gab es nicht. Acht Menschen mussten allerdings in einer Notunterkunft übernachten.
Mindestens drei Tote bei Protesten nach Tod von junger Frau im Iran
Bei den Protesten nach dem Tod einer jungen Iranerin nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei sind mindestens drei Menschen getötet worden. Der Gouverneur der Provinz Kurdistan, Ismail Sarei Kooscha, sprach laut der Nachrichtenagentur Fars am Dienstag von drei "verdächtigen" Todesfällen bei einer "vom Feind angestifteten Verschwörung". Die UNO und Menschenrechtsorganisationen äußerten sich besorgt. Auch iranische Politiker kritisierten die Sittenpolizei.