Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Kaschmir: Pakistan rechnet mit unmittelbar bevorstehendem Angriff Indiens
Die Regierung in Pakistan rechnet nach eigenen Angaben im Konflikt um die Himalaya-Region Kaschmir mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff seines Nachbarlandes Indien. Die Regierung verfüge über "glaubwürdige Geheimdienstinformationen", die besagten, "dass Indien innerhalb der nächsten 24 bis 36 Stunden einen Militärschlag ausführen will", erklärte der pakistanische Informationsminister Attaullah Tarar am Mittwoch in Islamabad. Die indische Regierung wolle den tödlichen Angriff im Urlaubsort Pahalgam im von Indien kontrollierten Teil Kaschmirs in der vergangenen Woche als "Vorwand" dafür nutzen, fügte Tarar hinzu.
Fotos von nordkoreanischen Kriegsgefangenen: Deutscher Presserat spricht Rüge aus
Der Deutsche Presserat hat einen Medienbericht über von der Ukraine gefangengenommene nordkoreanische Soldaten gerügt. Die verantwortliche Redaktion habe von der Ukraine veröffentlichte Bilder der verletzten beiden Kriegsgefangenen und eines russischen Armeeausweises samt Namen und persönlicher Angaben veröffentlicht, teilte der Presserat am Mittwoch in Berlin mit. Sie seien dadurch identifizierbar gewesen, was ein Verstoß gegen den Persönlichkeitsschutz sei.
Frankreichs Regierungschef startet Gespräche über Wahlrechtsreform
Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron in Frankreich will ähnlich wie in Deutschland bei den Parlamentswahlen zumindest teilweise das Verhältniswahlrecht einführen. Premierminister François Bayrou startete dazu am Mittwoch Beratungen mit den Vorsitzenden und Fraktionschefs der in der Nationalversammlung vertretenen Parteien. Zum Auftakt traf sich Bayrou mit der Fraktionschefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, sowie RN-Chef Jordan Bardella. Der RN stellt die größte Fraktion in der Nationalversammlung. Weitere Treffen sollen in den kommenden Tagen folgen.
China erbost nach Spionage-Anklage gegen Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah
Nach der Anklage eines ehemaligen Mitarbeiters des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah wegen Spionage für China hat die Führung in Peking Verleumdungsvorwürfe gegen die deutsche Seite erhoben. "Wir fordern die deutsche Seite auf, die Verleumdung und Verunglimpfung einzustellen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch in Peking. Deutschland solle konkrete Maßnahmen ergreifen, um den derzeitigen positiven Schwung in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen aufrechtzuerhalten.
Urteil: Unfall auf Weg zu Blumenpflücken gilt nicht als Arbeitsunfall
Ein Unfall auf dem Weg zum Pflücken einer Sonnenblume für einen Schulvortrag gilt einem Gerichtsurteil zufolge nicht als Arbeitsunfall. Das entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt und folgte damit der Argumentation der zuständigen Unfallkasse, wie das Gericht am Mittwoch in Halle mitteilte.
Merz und Söder erfreut über SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich erfreut über das positive SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag gezeigt. "Es ist die richtige Entscheidung für unser Land", schrieb er am Mittwoch auf X. "Die breite Zustimmung zu unserem Koalitionsvertrag zeigt: Die politische Mitte ist handlungsfähig und übernimmt Verantwortung."
Regierungsbildung in Hamburg: Tschentscher stellt sich am Mittwoch zu Wiederwahl
Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Hamburg stellt sich der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch kommender Woche in der Bürgerschaft zur Wiederwahl. Das sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Plenarsitzung am 7. Mai ist seit längerer Zeit regulär geplant. Es stand bisher aber nicht abschließend fest, ob Tschentscher sich dann an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen zur Wiederwahl stellt.
EuGH: Bargeld für Klinikbehandlung darf nicht nach Russland mitgenommen werden
Eine große Summe Bargeld in Euro darf auch dann nicht von der Europäischen Union aus nach Russland mitgenommen werden, wenn damit ärztliche Behandlungen bezahlt werden sollen. Es darf nur so viel Geld mitgeführt werden, wie für Reise und Aufenthalt gebraucht wird, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch in Luxemburg. Er antwortete damit auf eine Frage aus Deutschland. (Az. C-246/24)
Zukunft von Parteichefin Esken nach SPD-Mitgliedervotum weiter offen
Nach dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag ist die Zukunft von Ko-Parteichefin Saskia Esken weiter offen. Parteichef Lars Klingbeil sei damit beauftragt worden, "die Regierungsmannschaft zu formieren" und trage als künftiger Vizekanzler die Verantwortung, die geeigneten Frauen und Männer für das Kabinett auszuwählen, sagte Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch. Auf Fragen zur Rolle Eskens sagte er lediglich, dies geschehe in "sehr enger Abstimmung mit Esken" und mit ihm selbst.
Juso-Chef Türmer zu SPD-Mitgliedervotum: Akzeptieren Ergebnis "selbstverständlich"
Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Philipp Türmer, will den Ausgang des Parteimitglieder-Votums zum Koalitionsvertrag mit der Union respektieren, auch wenn er zuvor für ein anderes Ergebnis geworben hatte. "Die Mitglieder haben abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden", sagte Türmer am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Jusos akzeptierten das Ja der Mitglieder "selbstverständlich".
In Hessen angeklagter früherer Wachmann von NS-Konzentrationslager gestorben
Ein früherer Wachmann des NS-Konzentrationslagers Sachsenhausen, dem vor dem Landgericht im hessischen Hanau der Prozess gemacht werden sollte, ist gestorben. Der Mann starb bereits am 2. April, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Jugendkammer liege nun eine entsprechende Sterbeurkunde vor. In Kürze sei mit einer Nichteröffnungsentscheidung der Kammer zu rechnen.
Miersch "sehr zufrieden" mit Ablauf von SPD-Mitgliedervotum
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich "sehr zufrieden" mit dem Ablauf des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union gezeigt. "Ich bin stolz auf die Partei", sagte Miersch am Mittwoch bei der Präsentation des Abstimmungsergebnisses. Das rein digitale Votum sei "ohne Störung verlaufen". Die SPD-Mitglieder hatten mit klarer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Miersch sieht in dem Abstimmungsergebnis eine "große Rückendeckung für den Eintritt in die Bundesregierung".
Macron trifft sich mit Scholz zum Abschiedsessen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend zu einem Abschiedsbesuch im Elysée. Dabei wolle er "die vierjährige Zusammenarbeit mit dem Kanzler würdigen, im Dienste einer stärkeren, unabhängigeren und souveräneren Europäischen Union", teilte der Elysée am Vormittag mit. Geplant ist ein gemeinsames Abendessen mit den jeweiligen Ehefrauen Brigitte Macron und Britta Ernst. Eine Pressebegegnung ist nicht vorgesehen.
Dröge: Union und SPD sind bei zentralen Themen weiterhin uneinig
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der künftigen schwarz-roten Koalition vorgeworfen, bei zentralen Themen weiterhin uneinig zu sein. Der Koalitionsvertrag bedeute "offensichtlich keine Einigung", sagte Dröge am Mittwoch in Berlin vor einer Fraktionssitzung. "Weil an vielen Stellen über den Wortlaut dessen, was dort steht, schon wieder zwischen den Koalitionspartnern gestritten wird." Der größte offene Streitpunkt sei offensichtlich die Migrationspolitik. Als Beispiel nannte Dröge hier die Frage, ob es Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geben wird.
SPD-Chef Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden
SPD-Chef Lars Klingbeil soll in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister werden. Das SPD-Präsidium habe sich dafür einstimmig ausgesprochen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen. Klingbeil soll das Regierungsteam der Sozialdemokraten anführen und deren Personaltableau für die künftige Koalition bis Montag vorlegen. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl deutliche Verluste hinnehmen müssen und entsendet sieben Ministerinnen und Minister in die künftige Regierung.
Vietnam feiert Ende des Krieges vor 50 Jahren mit Militärparade
Mit den bisher größten Feierlichkeiten hat Vietnam am Mittwoch den 50. Jahrestag des Falls von Saigon begangen, der das Ende des Vietnamkrieges markierte. An der Militärparade in Ho-Chi-Minh-Stadt, dem früheren Saigon, nahmen tausende Menschen teil, erstmals waren auch chinesische Soldaten beteiligt.
Künftiger Kanzleramtsminister zur Koalition: "Sich gegenseitig Erfolge gönnen"
Schwarz-rot soll es besser machen als die "Ampel": Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die künftigen Koalitionspartner zu einem kollegialen Umgang miteinander aufgerufen. "Union und SPD müssen sich gegenseitig Erfolge gönnen", sagte Frei den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Wir müssen darauf achten, dass es kein Nullsummenspiel wird, in dem jemand nur so viel gewinnen kann, wie ein anderer verliert."
Weg für Merz frei: SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit 84,6 Prozent zu
Der Weg für die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler ist frei. Nach CDU und CSU stimmten auch die SPD-Mitglieder mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu, wie die SPD am Mittwoch mitteilte. Demnach votierten in einer Mitgliederbefragung 84,6 Prozent für die Regierungsvereinbarung mit der Union, 15,4 Prozent lehnten sie ab.
SPD-Verteter rechnen mit Ja der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag
Führende SPD-Vertreter gehen davon aus, dass die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union gebilligt haben. Sie rechne mit einer Zustimmung in der am Dienstag beendeten Mitgliederbefragung, sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Ähnlich äußerten sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner.
Künftiger Kanzleramtschef Frei kündigt verschärfte Grenzkontrollen und Zurückweisungen an
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat verschärfte Kontrollen an den deutschen Außengrenzen angekündigt. Die neue Bundesregierung werde "vom ersten Tag an die Personenkontrollen an den deutschen Grenzen ausweiten und intensivieren", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Um die illegale Migration effektiv und schnell begrenzen zu können, seien auch Zurückweisungen an der Grenze geplant.
Großbritannien erklärt Beteiligung an US-Schlag gegen Huthi-Miliz im Jemen
Britische Truppen haben nach Regierungsangaben gemeinsam mit der US-Armee Luftangriffe auf Ziele der Huthi-Miliz im Jemen verübt. Wie das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, wurden dabei militärische Anlagen getroffen, in denen die Huthis Drohnen für Angriffe auf Handelsschiffe herstellten. Demnach lagen die Ziele dieser nächtlichen Angriffe etwa 25 Kilometer südlich der von den Rebellen kontrollierten jemenitischen Hauptstadt Sanaa.
SPD gibt Ergebnis des Mitgliedervotums über Koalitionsvertrag bekannt
Die SPD gibt am Mittwoch das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt (10.30 Uhr). Bis zum Ablauf des Dienstags waren die gut 358.000 Parteimitglieder aufgerufen, in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung zu befinden. Das Ergebnis soll am Mittwochmorgen zunächst von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD festgestellt und dann an Präsidium und Parteivorstand weitergeleitet werden. Im Anschluss informiert Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit.
Scholz leitet seine voraussichtlich letzte Kabinettssitzung
Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Mittwoch zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung zusammen. Es handelt sich um die 131. Kabinettssitzung seit Scholz' Wahl zum Bundeskanzler im Dezember 2021. Seit dem Ausscheiden der FDP aus der Ampel-Koalition im vergangenen November regiert der SPD-Politiker in einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Am kommenden Dienstag soll die neue Bundesregierung unter CDU-Kanzler Friedrich Merz vereidigt werden, an der die SPD als Juniorpartner beteiligt ist.
Designierter Außenminister Wadephul trifft EU-Außenbeauftragte Kallas in Brüssel
Der designierte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch zu einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas nach Brüssel. Das Treffen werde um 14.00 Uhr stattfinden, teilte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag mit. Eine Sprecherin der CDU-Fraktion im Bundestag bestätigte das Treffen.
USA drohen Russland und Ukraine mit Ende der Vermittlungsbemühungen
US-Außenminister Marco Rubio hat mit einem Ende der US-Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg gedroht. Russland und die Ukraine müssten "konkrete Vorschläge" für ein Ende des Krieges auf den Tisch legen, sagte Außenministeriumssprecherin Tammy Bruce am Dienstag. Sollte es weiterhin "keinen Fortschritt" geben, "werden wir uns als Vermittler in diesem Prozess zurückziehen." Indes meldeten ukrainische Behörden mindestens ein weiteres Todesopfer bei russischen Angriffen.
Kanadas Premier Carney ruft Land nach Wahlsieg zu Einigkeit auf - Trump gratuliert
Der kanadische Premierminister Marc Carney hat sein Land nach dem Wahlsieg seiner Liberalen Partei angesichts der Drohungen aus den USA zu Einigkeit aufgerufen. "Es ist Zeit, mutig zu sein und dieser Krise mit der überwältigenden positiven Kraft eines vereinten Kanadas zu begegnen", sagte er am Dienstag (Ortszeit) bei seiner Siegesrede. Seine Partei hatte die Parlamentswahl vom Montag nach der Auszählung fast aller Stimmen gewonnen.
Seriöse Online-Coachings - gibt es sie noch? EcomWave im Fokus
Inmitten zahlreicher Angebote, lauter Versprechen und aufdringlicher Werbung fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Umso bemerkenswerter sind jene Anbieter, die auf Zurückhaltung, Klarheit und persönliche Betreuung setzen. ...
Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch
Das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Bis Dienstagabend um 23.59 Uhr konnten die gut 358.000 Parteimitglieder in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung befinden. Das Ergebnis soll am Mittwoch gegen 10.30 Uhr der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Zuvor werden Präsidium und Parteivorstand darüber informiert.
US-Außenminister droht mit Ende von Ukraine-Vermittlungsbemühungen
US-Außenminister Marco Rubio hat mit einem Ende der US-Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg gedroht. Russland und die Ukraine müssten "konkrete Vorschläge" für ein Ende des Krieges auf den Tisch legen, sagte Außenministeriumssprecherin Tammy Bruce am Dienstag. Sollte es weiterhin "keinen Fortschritt" geben, "werden wir uns als Vermittler in diesem Prozess zurückziehen." Die Entscheidung darüber, ob die USA ihre diplomatischen Bemühungen fortsetzten, liege bei US-Präsident Donald Trump, sagte Bruce.
Manfred Weber als Chef der Europäischen Volkspartei wiedergewählt
Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber ist als Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) wiedergewählt worden. Politikerinnen und Politiker aus zahlreichen EU-Ländern bestätigten den 52-Jährigen am Dienstag bei ihrem Kongress im spanischen Valencia mit einer Mehrheit von 89 Prozent im Amt. Gegenkandidaten gab es keine.
Trump: "Regiere das Land und die ganze Welt" - US-Präsident 100 Tage im Amt
US-Präsident Donald Trump sieht die ersten 100 Tage seiner zweiten Amtszeit als vollen Erfolg. Er regiere "das Land und die ganze Welt", sagte Trump in einem Interview mit dem US-Magazin "The Atlantic". Scharfe Kritik kam am Dienstag von den oppositionellen Demokraten. Sie rügten Trumps autoritären Machtanspruch und die schwierige wirtschaftliche Lage. Laut Umfragen hat der 78-Jährige nur noch vier von zehn US-Bürgern hinter sich.
SZ-Journalist Stefan Kornelius wird Regierungssprecher
Der langjährige Ressortleiter der "Süddeutschen Zeitung", Stefan Kornelius, soll neuer Regierungssprecher des künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) werden. Das teilte die "SZ" in eigener Sache am Dienstagabend mit. Der 59-Jährige übernimmt damit die Nachfolge von Steffen Hebestreit, der scheidender Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen Regierung ist.