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Verbot sowjetischer Flaggen bei Weltkriegsgedenken an Ehrenmal in Berlin rechtmäßig
Rund um den Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs bleiben Flaggen der untergegangenen UdSSR am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow einem Gerichtsurteil zufolge verboten. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach Angaben vom Mittwoch in einem Eilverfahren. Angesichts des "fortdauernden Angriffskriegs" Russlands gegen die Ukraine komme sowjetischen Flaggen "eine Bedeutung zu, die geeignet sei, Gewaltbereitschaft zu vermitteln", erklärte das Gericht. (Az. VG 1 L 492/25)
AfD-Bundesschatzmeister mahnt Parteimitglieder zur Mäßigung
AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter hat die Parteibasis nach der neue Einstufung seiner Partei durch den Verfassungsschutz zur Mäßigung bei Äußerungen aufgerufen. "Es wäre deutlich angezeigt, dass der eine oder andere in unserer Partei sich mal zurücknimmt", sagte AfD-Vorstandsmitglied Hütter am Dienstagabend der "Welt". Durch die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch "werden nun über 60.000 Mitglieder unserer Partei über einen Kamm geschert".
Urteil: Auslieferung von mutmaßlichem Schleuser nach Frankreich zulässig
Die Auslieferung eines Manns, dem fahrlässige Tötung im Zusammenhang mit einer Schleusung über den Ärmelkanal vorgeworfen wird, nach Frankreich ist zulässig. Bis zu seiner Auslieferung bleibt er in Haft, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Es bestehe die Gefahr, dass er sonst flüchte. (Az.: OAus 27/25)
Klingbeil-Nachfolge: Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
Nach dem Start der neuen Bundesregierung hat sich die SPD im Bundestag neu aufgestellt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt demnach 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der 56-jährige Miersch löst auf dem Posten SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun Vizekanzler und Bundesfinanzminister in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition ist.
Frei offen für Abschaffung von Unvereinbarkeitsbeschluss von CDU mit Linkspartei
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für eine Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU mit der Linkspartei gezeigt. "Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben", sagte Frei am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags könne zwar nicht mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden. "Aber mit Sicherheit sind wir in einer Situation, wo wir die eine oder andere Frage neu bewerten müssen."
Pakistanische Armee: Zahl der Toten durch indische Angriffe auf 26 gestiegen - Fünf indische Jets abgeschossen
Die Zahl der Toten durch indische Angriffe auf sechs Orte in Pakistan und bei Schüssen in der Konfliktregion Kaschmir ist nach Angaben der pakistanischen Armee auf 26 gestiegen. Zudem seien 46 Menschen verletzt worden, erklärte ein pakistanischer Armeesprecher am Mittwoch.
Washington: Venezolanische Oppositionelle aus argentinischer Botschaft in Caracas "gerettet"
Fünf venezolanische Oppositionelle sind nach Angaben des US-Außenministeriums aus der Botschaft Argentiniens in Caracas "gerettet" und in die USA gebracht worden. Die Gegner des Autoritäten Machthaber Nicolás Maduro seien in einem "präzisen Einsatz" in der Hauptstadt Venezuelas befreit worden, erklärte Außenminister Marco Rubio am Dienstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Sie befänden sich nun "sicher auf US-Boden". Rubio machte keine weiteren Angaben zu dem Vorgang.
Bundeskanzler Merz zu erster Auslandsreise in Paris und Warschau erwartet
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird bei seiner ersten Auslandsreise am Mittwoch in Paris und Warschau erwartet. Das Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron im Elysée sei kein protokollarischer Antrittsbesuch, sondern bereits ein Arbeitstermin, betonte der Elysée. Beide Seiten wollten frischen Wind in die deutsch-französischen Beziehungen bringen.
Chinas Präsident Xi zu viertägigem Besuch in Moskau erwartet
Anlässlich der Moskauer Feierlichkeiten zum Weltkriegsende wird der chinesische Präsident Xi Jinping am Mittwoch zu einem viertägigen Besuch in Moskau erwartet. Dabei sollen nach russischen Angaben mehrere bilaterale Verträge unterzeichnet werden. Am Donnerstag steht ein Treffen Xis mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an, am Freitag dann will der Gast aus China in Moskau an der großen Militärparade anlässlich des Sieges über Nazi-Deutschland vor 80 Jahren teilnehmen.
Hamburger Regierungschef Tschentscher stellt sich in Bürgerschaft zu Wiederwahl
Gut zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg stellt sich der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch (13.30 Uhr) im Parlament zur Wiederwahl. Er will weitere fünf Jahre an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen regieren. Beide Parteien haben in der Bürgerschaft 70 von 121 Sitzen, zur Wahl Tschentschers sind mindestens 61 nötig.
Erste Europareise: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa trifft Macron
Der neue syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird am Mittwoch bei seiner ersten Europareise in Paris erwartet. Präsident Emmanuel Macron wolle bei einem Treffen mit al-Scharaa Frankreichs Unterstützung für den Aufbau eines neuen Syriens bekräftigen, hieß es aus dem Elysée-Palast. Zudem wolle Macron darauf dringen, dass Syrien ein freies, stabiles und souveränes Land werden solle, das alle Teile der Gesellschaft respektiere.
EU-Außenminister zu informellem Treffen in Warschau
Ab Mittwoch treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union (EU) in Warschau (16.30 Uhr). Bei dem informellen zweitägigen Treffen im sogenannten Gymnich-Format soll erstmals Johann Wadephul (CDU) Deutschland vertreten. Themen sind unter anderem die Beziehungen der EU zu Großbritannien, der russische Angriffskrieg in der Ukraine und das Verhältnis zu den USA.
Massive Eskalation im Kaschmir-Konflikt: Indien und Pakistan greifen einander an
Der Konflikt zwischen Indien und Pakistan ist nach Tagen der Eskalation in einer militärischen Auseinandersetzung gemündet. In der Nacht auf Mittwoch flog die indische Armee nach eigenen Angaben Angriffe auf "terroristische Infrastruktur" in Pakistan und im pakistanisch besetzten Teil der Konfliktregion Kaschmir, nach jüngsten pakistanischen Angaben wurden dabei mindestens acht Zivilisten getötet. Die pakistanische Armee schoss nach indischen Angaben mit Artillerie über die Grenzlinie in Kaschmir, nach indischen Angaben starben mindestens drei Zivilisten.
Kanzlerwahl: Pistorius nennt zweiten Wahlgang "unnötig und überflüssig"
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat kritisiert, dass zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler ein zweiter Wahlgang erforderlich war. "Das war unnötig und überflüssig, das hätte man sich schenken können", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Der zweite Wahlgang sei aber dann "klar" gewesen. "Jetzt müssen wir anfangen zu arbeiten", forderte Pistorius.
Merz regelt Aufgabenverteilung in Regierung - Neues Digitalministerium gebildet
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen im sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung geregelt. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und Staatsmodernisierung erhält diese ein zusätzliches Ministerium. Merz legte den Erlass am Abend in der konstituierenden Sitzung des neuen Kabinetts den Ministerinnen und Ministern vor.
Indische Luftangriffe auf Ziele in pakistanischem Teil von Kaschmir und Punjab
Indien hat Luftangriffe auf mehrere Ziele in Pakistan ausgeführt. Wie die indische Regierung am Mittwoch erklärte, handelte es sich um "Präzisionsschläge auf Terror-Camps". Der pakistanischen Armee zufolge galten die Angriffe Zielen im pakistanisch kontrollierten Teil von Kaschmir sowie in der an Indien grenzenden pakistanischen Region Punjab.
Kanadas Premier Carney nach Treffen mit Trump zurückhaltend
Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA bleiben vorerst angespannt. Der kanadische Premierminister Mark Carney sprach am Dienstag nach seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump von "sehr komplexen Verhandlungen" über die Handels- und Zollpolitik. Zudem drängte er Trump nach eigenen Worten, Kanada nicht mehr als 51. US-Bundesstaat zu bezeichnen. Der Präsident sage jedoch, "was er will", räumte Carney ein.
"Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eingeräumt, dass seine Regierung keinen guten Start hingelegt hat. Dass er im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler im Bundestag durchgefallen sei, sei "ein Makel zu Beginn der Amtszeit dieser Regierung" sagte Merz am Dienstagabend im ZDF. "Es ist nicht schön."
Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen
Das neue Bundeskabinett ist am späten Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Leitung der Beratungen im Kanzleramt hatte erstmals der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Zuvor hatte die offizielle Übergabe durch den bisherigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattgefunden.
Merz kritisiert USA für "absurdes" Deutschlandbild - Telefonat mit Trump geplant
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Parteinahme der US-Regierung für die deutsche AfD kritisiert und ein klärendes Telefonat mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. Die US-Regierung verbreite derzeit "absurde Betrachtungen der Bundesrepublik Deutschland", sagte Merz am Dienstagabend in einem Interview im ZDF. Aus der deutschen Innenpolitik müsse sich die US-Regierung "heraushalten".
Einigung auf Waffenruhe zwischen den USA und der Huthi-Miliz im Jemen verkündet
US-Schiffe im Roten Meer müssen vorerst offenbar keine Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen mehr befürchten. Die pro-iranische Miliz und die USA hätten eine Waffenruhe erzielt, teilte der Außenminister des Vermittlerlandes Oman, Badr al-Bussaidi, am Dienstag in Maskat mit. Beide Seiten hätten sich verpflichtet, nicht mehr anzugreifen und dadurch "die Navigationsfreiheit und den reibungslosen Ablauf der internationalen Handelsschifffahrt sicherzustellen". Ihre Angriffe auf Israel wollen die Huthi-Rebellen allerdings fortsetzen.
USA schließen ihr Palästinenser-Verbindungsbüro in Jerusalem
Die USA schließen als Zeichen der Unterstützung für Israel ihr Verbindungsbüro zu den Palästinensern in Jerusalem. Künftig ist die US-Botschaft in Israel wieder für die Beziehungen zu den Palästinensern zuständig, wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Die Hauptaufgabe des US-Büros für Palästinenserangelegenheiten (Office of Palestinian Affairs, OPA) war es nach eigenen Angaben, die Bedingungen für eine Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen.
Merz: Israel bereitet uns "allergrößte Sorgen" - Wadephul reist bald nach Israel
Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beunruhigt über das aktuelle Vorgehen Israels im Gaza-Krieg gezeigt. "Israel macht uns allergrößte Sorgen", sagte Merz am Dienstagabend in der ARD-Sendung "Brennpunkt". Er kündigte an, dass der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereits am Wochenende in seinem Auftrag zu Gesprächen nach Israel reisen werde.
Merz will mit neuer Regierung sinkende Zustimmungswerte der AfD erreichen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will mit seiner Bundesregierung wieder sinkende Zustimmungswerte für die AfD erreichen. "Ich möchte in dieser Bundesregierung alles tun, damit die Menschen wieder Vertrauen in die politische Mitte zurückgewinnen", sagte Merz am Dienstagabend im ARD-"Brennpunkt". Ziel müsse es sein, dass sie es "nicht mehr für notwendig erachten, eine solche Partei wie die AfD zu wählen".
Oman: Einigung auf Waffenruhe zwischen den USA und der Huthi-Miliz im Jemen erzielt
Die USA und die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen haben nach Angaben des Vermittlerlandes Oman eine Waffenruhe vereinbart. Es sei eine "Waffenruhe zwischen den beiden Parteien" erzielt worden, erklärte der omanische Außenminister Badr al-Bussaidi am Dienstag in Maskat. Beide Seiten hätten sich verpflichtet, nicht mehr anzugreifen und dadurch "die Navigationsfreiheit und den reibungslosen Ablauf der internationalen Handelsschifffahrt sicherzustellen"..
Tausende demonstrieren in Panama gegen Ausweitung von US-Militärpräsenz
Tausende Menschen haben am Dienstag in Panama gegen die geplante Ausweitung der US-Militärpräsenz rund um den Panama-Kanal protestiert. Unter den Demonstranten waren laut einem AFP-Korrespondenten viele Studenten und Arbeiter. Ihre Proteste richteten sich vor allem gegen Präsident José Raúl Mulino. Dieser hatte kürzlich deutliche Zugeständnisse an US-Präsident Donald Trump gemacht, der den Panama-Kanal übernehmen will.
Merz bei Amtsübergabe: "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen"
Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei der Amtsübergabe im Kanzleramt zu seiner schwierigen Wahl im Bundestag geäußert. "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen", sagte Merz nach seiner zunächst im ersten Wahlgang gescheiterten Kanzlerwahl am Dienstag. Es sei nun aber "gut, dass Deutschland wieder eine Bundesregierung mit einer parlamentarischen Mehrheit hat". Seine Regierung aus Union und SPD werde "eine Koalition aus der Mitte des politischen Spektrums".
Beispielloser Wahlkrimi im Bundestag - Merz wird erst im zweiten Anlauf Kanzler
Beispiellose Kanzlerwahl im Bundestag: Erst im zweiten Anlauf wurde Friedrich Merz am Mittwoch nach einer Zitterpartie zum neuen Regierungschef gewählt. Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition löste er damit an der Spitze einer schwarz-roten Koalition Olaf Scholz (SPD) als Kanzler ab.
Trump spricht von "Kapitulation" der Huthi und Ende der US-Angriffe auf Miliz
US-Präsident Donald Trump hat überraschend ein Ende der Luftangriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen in Aussicht gestellt. Die Huthis hätten "kapituliert", sagte Trump am Dienstag in Washington. Sie wollten "nicht mehr kämpfen", und deshalb würden auch die USA ihre Angriffe beenden. Ab wann dies gilt, sagte der Präsident nicht. Trump äußerte sich bei einem Auftritt mit Kanadas Premierminister Mark Carney im Weißen Haus.
Neue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt
Die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist vollständig im Amt. Nach dem Kanzler legten am Dienstagabend auch die neuen Ministerinnen und Minister der Koalitionsregierung aus Union und SPD nacheinander ihren Amtseid vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Vor der Vereidigung im Plenum des Bundestags hatten sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden entgegengenommen.
Österreichischer Kanzler Stocker lehnt Einstufung der FPÖ als rechtsextrem ab
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker eine Einordnung der österreichischen rechtspopulistischen Partei FPÖ als rechtsextrem abgelehnt. Die FPÖ sei aus seiner Sicht nicht mit der AfD vergleichbar, sagte der Chef der konservativen ÖVP am Dienstag in Wien vor der Vereinigung der Auslandskorrespondenten (APE).
Macron und Meloni hoffen mit Merz auf neuen Schwung für Europa
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hoffen mit der Ernennung von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler auf neuen Schwung für Europa. Er wolle mit Merz "die europäische Agenda für Souveränität, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit" vorantreiben, schrieb Macron am Dienstag im Onlinedienst X. "Nun ist es an uns, den deutsch-französischen Motor wieder zu stärken", fügte er hinzu.