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Initiator: Inzwischen 7000 CDU-Mitglieder wollen Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW
Der CDU-interne Vorstoß für einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei mit dem BSW wird nach Angaben des Initiators Frank Sarfeld inzwischen von mehr als 7000 Mitgliedern unterstützt. Dies sagte Sarfeld der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wolle "die Volkspartei der Mitte CDU spalten und zerstören", kritisierte Sarfeld mit Blick auf deren Forderung nach einer Distanzierung des thüringischen CDU-Chefs Mario Voigt von Bundesparteichef Friedrich Merz.
Flugverkehr am Flughafen von Tel Aviv kurzfristig unterbrochen
Der Flugverkehr am internationalen Flughafen von Tel Aviv ist am Montagnachmittag vorübergehend unterbrochen worden. Die israelischen Behörden teilten zunächst lediglich mit, dass "in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden die Starts und Landungen gestoppt wurden". Wenig später wurde dann die Wiederaufnahme des Flugverkehrs verkündet.
Harris wirft Trump Entwürdigung des US-Präsidentenamtes durch Vulgärsprache vor
US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Kontrahenten Donald Trump die Entwürdigung des Präsidentenamtes durch seine Vulgärsprache vorgeworfen. Das Verhalten Trumps, des "ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten, entwürdigt wirklich das Amt des Präsidenten", sagte die Vizepräsidentin am Sonntag dem Sender MSNBC. Rund zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 5. November liefern sich Harris und Trump in den Umfragen ein extrem knappes Kopf-an-Kopf-Rennen.
Sicherheitspaket: Union stellt weitere Forderungen - Debatte auch in der "Ampel"
Nach ihrer Blockade im Bundesrat hat die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition gefordert. Dabei geht es vor allem um Befugnisse für Sicherheitsbehörden bei der Gesichtserkennung und der Vorratsdatenspeicherung, sagte der CDU-Politiker Alexander Throm. Vor einer möglichen Befassung im Vermittlungsausschuss flammte am Montag aber auch die koalitionsinterne Debatte über die Vorratsdatenspeicherung wieder auf. Nun dürften schwierige Verhandlungen zwischen Regierung und Union bevorstehen.
Signal an Russland: Pistorius eröffnet maritimes Nato-Hauptquartier in Rostock
Angesichts der Spannungen mit Russland baut die Nato ihre Präsenz im Ostseeraum aus: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weihte am Montag das neue taktische Hauptquartier des Bündnisses in Rostock ein, von wo aus die Lage im Ostseeraum überwacht und die Marineaktivitäten der Verbündeten organisiert werden sollen. Die Sicherheit im Ostseeraum werde inzwischen "nahezu täglich durch Russland herausgefordert", sagte Pistorius.
Nordkoreanische Soldaten für Russland: Seoul bestellt Moskaus Botschafter ein
Die mutmaßliche Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland zum Einsatz in der Ukraine hat Besorgnis in den westlichen Staaten ausgelöst. Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnte am Montag vor einer "erheblichen Eskalation". Die südkoreanische Regierung bestellte wegen der mutmaßlichen Verlegung von 1500 nordkoreanischen Soldaten nach Russland den russischen Botschafter ein.
Israelische Armee greift mit Hisbollah verbundene Finanzstruktur im Libanon an
Die israelische Armee hat libanesischen Medienberichten zufolge Luftangriffe gegen zur Finanzstruktur der Hisbollah-Milz gehörende Büros geflogen. Büros des Unternehmens Al-Kard Al-Hassan in Nabatijeh und Tyrus im Südlibanon seien in der Nacht zum Montag getroffen worden, meldete die Nachrichtenagentur ANI. Das israelische Militär erklärte, "dutzende Einrichtungen und Standorte" der Hisbollah in Beirut und im Südlibanon angegriffen zu haben, darunter auf Büros der Finanzvertretung.
Faeser kündigt Gespräche mit Ländern über das Sicherheitspaket an
Nach der Blockade des Sicherheitspakets durch die Union im Bundesrat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Gespräche mit den Ländern führen. Über die Frage der Ermittlungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden "werden wir jetzt mit den Ländern weiter beraten", kündigte Faeser in der "Rheinischen Post" an. Die unionsgeführten Länder hatten am Freitag gegen den Teil des Sicherheitspakets gestimmt, der eine Ausweitung der Befugnisse vorsieht. Die Pläne gingen der Union nicht weit genug und können nun vorerst nicht in Kraft treten.
Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten
In Vietnam hat das Parlament hat den Armeegeneral Luong Cuong zum neuen Staatsoberhaupt ernannt. Alle 440 Mitglieder der Nationalversammlung stimmten am Montag für Cuong, wie das Staatsfernsehen berichtete. Er folgt auf To Lam, der das Präsidentenamt unüblicherweise neben seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) ausgeübt hatte.
2850 Euro im Monat reichen: Neue Linken-Chefs verzichten auf Hälfte ihres Gehalts
Die frisch gewählten Linken-Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen in ihrer neuen Funktion auf einen Teil ihres Gehalts verzichten. Sie wollen sich bei ihren Bezügen als Parteivorsitzende am durchschnittlichen Gehalt in Deutschland orientieren, das bei rund 2850 Euro netto im Monat liege, sagte van Aken am Montag in Berlin. Alles, was darüber hinausgeht, solle in einen Solidaritätsfonds fließen, aus dem Hilfe für Menschen in Not sowie Projekte zur Sozialberatung finanziert werden sollten.
Nur knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau - Präsidentin prangert Wahleinwirkung an
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Moldau und einer zeitgleichen Abstimmung zum angestrebten EU-Beitritt hat die pro-europäische Staatschefin Maia Sandu einen "beispiellosen Angriff" auf die Demokratie für den knappen Ausgang des Referendums verantwortlich gemacht. Laut den am Montag veröffentlichen Ergebnissen stimmte nur eine dünne Mehrheit dafür, das Ziel der EU-Mitgliedschaft in der Verfassung zu verankern. Auch lag Sandu in der Präsidentenwahl nicht so klar vorn wie erwartet.
Scholz "sehr empört" über Unions-Blockade bei Sicherheitspaket im Bundesrat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Union scharf für ihre Ablehnung des Sicherheitspakets im Bundesrat kritisiert. Der Kanzler sei "sehr empört" darüber, dass der Teil zur Terrorismusbekämpfung vorläufig nicht umgesetzt werden könne, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Scholz halte es für "letztlich für unverantwortlich, dass die verbesserte Terrorismusbekämpfung damit blockiert oder verzögert wird".
WHO will bis zu 1000 Frauen und Kinder aus Gaza ausfliegen
Bis zu 1000 Frauen und Kinder, die medizinisch versorgt werden müssen, sollen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Kürze aus dem Gazastreifen in europäische Städte gebracht werden. Die Evakuierungen würden vom europäischen WHO-Regionalbüro gemeinsam mit der Europäischen Union und einzelnen EU-Mitgliedstaaten organisiert, sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Kopenhagen.
Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv wegen angespannter Lage in Nahost
Angesichts der anhaltenden Spannungen im Nahen Osten hat die Lufthansa erneut ihren Flugplan angepasst. Wie die Fluggesellschaft in Frankfurt am Main am Montag mitteilte, wird der Flugstopp nach Tel Aviv in Israel bis einschließlich 10. November verlängert. Die Flüge dorthin waren zuvor bis Ende Oktober gestrichen worden. Die zur Lufthansa Gruppe gehörende Airline Eurowings fliegt Tel Aviv demnach bis 30. November nicht an.
Pistorius eröffnet maritimes Nato-Hauptquartier in Rostock
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag das neue taktische Hauptquartier der Nato für die Überwachung des Ostseeraums in Rostock eingeweiht. In seiner Ansprache verwies Pistorius auf die große geografische Nähe der Ostsee-Anrainer zu Russland, das die Region durch "anhaltende Aggressionen" zu destabilisieren versuche. Das neue Hauptquartier werde eine "entscheidende Rolle beim Schutz der Interessen der Nato-Staaten gegen Aggressionen spielen - insbesondere angesichts der Nähe zu Russland", sagte er.
CDU lässt Forderung von Wagenknecht nach Distanzierung von Merz abprallen
Die Union hat neuerliche Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vor möglichen Koalitionsgesprächen in den Ländern zurückgewiesen. Auf die von Wagenknecht verlangte Distanzierung von Friedrich Merz wegen dessen Eintreten für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reagierte die Thüringer CDU mit einem demonstrativen Schulterschluss zu ihrem Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnte das BSW am Montag davor, mit überzogenen Forderungen mögliche Koalitionen in den Ländern zu gefährden.
UN-Artenschutzkonferenz: Guterres fordert "bedeutende Investitionen" in Naturschutz
Vor der am Montag beginnenden Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali hat UN-Generalsekretär António Guterres "bedeutende Investitionen" in den Naturschutz gefordert. In einer Videobotschaft am Sonntag hob er hervor, dass die Zerstörung der Natur Konflikte, Hunger und Krankheiten verschärfe, die Armut vergrößere und das Bruttoinlandsprodukt mindere. Zu der UN-Artenschutzkonferenz COP16 wurden ein Dutzend Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sowie 140 Minister und Ministerinnen erwartet.
Harris wirft Trump Entwürdigung von Präsidentenamt durch Vulgärsprache vor
US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Kontrahenten Donald Trump eine Entwürdigung des Präsidentenamts durch seine Vulgärsprache vorgeworfen. "Der Präsident der Vereinigten Staaten muss einen Standard setzen, nicht nur für unsere Nation, sondern auch für die Rolle, die unsere Nation in der Welt spielt", sagte die Vizepräsidentin am Sonntag dem Sender MSNBC.
Erzfeind Erdogans: Türkischer Prediger Fethullah Gülen im Exil gestorben
Der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Staatsfeind erklärte Prediger Fethullah Gülen ist im Alter von 83 Jahren im Exil gestorben. Der türkische Außenminister Hakan Fidan bestätigte am Montag entsprechende Medienberichte. Gülen hatte seit Jahren in den USA gelebt. Er wurde von Erdogan beschuldigt, hinter dem Putschversuch im Jahr 2016 zu stecken.
Dänisches Königspaar mit militärischen Ehren in Berlin empfangen
Das dänische Königspaar ist zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in Deutschland eingetroffen. König Frederik X. und Königin Mary wurden am Montagvormittag in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue empfangen. Anschließend sollte ein Besuch im Bundestag erfolgen, wo das Königspaar von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in Empfang genommen werden sollte.
Thüringer CDU weist Forderungen von Wagenknecht als "abenteuerlich" zurück
Die Thüringer CDU hat die Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einer Distanzierung des dortigen Landesverbands von CDU-Bundeschef Friedrich Merz zurückgewiesen. "Friedrich Merz ist unser Kanzlerkandidat und auf dem richtigen Kurs für Deutschland", stellte die Thüringer CDU im Kurzbotschaftendienst X klar. Auch CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt stellte sich demonstrativ an die Seite von Merz und betitelte ein bei X veröffentlichtes Foto von sich und dem CDU-Bundeschef mit den Worten: "Eine Union".
SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Neuauflage der Ampelkoalition selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Parteien für sehr unwahrscheinlich erklärt. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch den Zeitungen "Main-Post" und "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die 'Ampel' fortzusetzen."
Ukraine-Krieg: Nato warnt Nordkorea vor Truppen für Russland
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Nordkorea vor einem Truppeneinsatz an der Seite Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine gewarnt. Das "würde eine erhebliche Eskalation bedeuten", schrieb Rutte am Montag im Onlinedienst X. Er habe darüber mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol gesprochen, schrieb Rutte weiter.
SPD-Politiker Castellucci wirbt für Vorratsdatenspeicherung - Konflikt mit FDP
Im Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung hat der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci für die Einführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung geworben. "Aus meiner persönlichen Sicht sollte auch eine maßvolle Vorratsdatenspeicherung in Deutschland möglich sein", sagte Castellucci am Montag im Deutschlandfunk. Diese sei aber "in der Ampelkoalition weiterhin umstritten", fügte der Sozialdemokrat hinzu. In der Regierung ist vor allem die FDP traditionell gegen das umstrittene Instrument für Ermittlungsbehörden.
US-Verteidigungsminister zu Besuch in Kiew eingetroffen
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist zwei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl zu einem unangekündigten Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "Ich bin zurück in der Ukraine, zum vierten Mal als Verteidigungsminister", schrieb Austin am Montag im Onlinedienst X zu einem Foto von sich am Bahnhof in Kiew. Sein Besuch zeige, dass "die Vereinigten Staaten, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft, weiter an der Seite der Ukraine steht".
CDU-Politiker warnt vor großem Loch in Bundeshaushalt für 2025
Der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg hat vor der Veröffentlichung der Steuerschätzung vor erheblichen Finanzlücken beim Bundeshaushalt für das kommende Jahr gewarnt. "Die Löcher im Haushalt sind viel größer als bisher dargestellt", sagte der Unions-Fraktionsvize der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Middelberg geht nach eigenen Berechnungen von einem klaffenden Loch in Höhe von 43 Milliarden Euro aus.
Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab
Im Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein äußerst knapper Ausgang ab. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen hatten die Ja-Stimmen eine knappe Führung von 50,03 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Zunächst hatten während der Auszählung die Nein-Stimmen überwogen. Die pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hatte einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" dafür verantwortlich gemacht.
Lula sagt Reise zum Brics-Gipfel in Russland aus Gesundheitsgründen ab
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat aus gesundheitlichen Gründen seine geplante Reise zum Brics-Gipfel in Russland abgesagt. Lula werde per Videokonferenz an dem Treffen in Kasan teilnehmen, teilte das Präsidialamt am Sonntagabend mit, ohne Details zu den Gründen zu nennen. Medienberichten zufolge war der 78-Jährige am Samstagabend zuhause im Badezimmer gestürzt.
Moldaus Präsidentin macht "Angriff auf Demokratie" für Ausgang von EU-Referendum verantwortlich
Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hat nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl und einem zeitgleich stattfindenden Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" für den Ausgang verantwortlich gemacht. Teilergebnissen zufolge stimmte die Mehrheit der Moldauer bei dem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts mit Nein.
Miersch warnt BSW vor überzogenen Koalitionsforderungen in Ländern
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat das BSW davor gewarnt, mit überzogenen Forderungen in der Ukraine-Politik und der Debatte um US-Mittelstreckenraketen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu gefährden. "Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt", sagte Miersch der Würzburger "Main-Post" und der "Augsburger Allgemeinen" (Montag).
Dänisches Königspaar beginnt zweitägigen Besuch in Deutschland
Der dänische König Frederik X. und Königin Mary beginnen am Montag (10.30 Uhr) einen zweitägigen Besuch in Deutschland. Zum Auftakt wird das Königspaar in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender in Schloss Bellevue empfangen. Anschließend folgt unter anderem ein Besuch im Bundestag, am Dienstag reisen Frederik und Mary weiter nach Schleswig-Holstein.
Kanzler Scholz weiht Batterierecyclingfabrik von Mercedes ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiht am Montag (11.15 Uhr) eine Pilot-Batterierecyclingfabrik von Mercedes im baden-württembergischen Kuppenheim ein. Der Autohersteller will mit der Anlage seinen Ressourcenverbrauch "deutlich" reduzieren; das recycelte Material aus gebrauchten Autobatterien - Lithium, Nickel und Kobalt - soll in die Produktion von jährlich mehr als 50.000 neuen Batteriemodulen für neue vollelektrische Autos einfließen. Mercedes investiert den Angaben zufolge eine zweistellige Millionensumme.