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US-Präsident Biden kommt am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland
Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Joe Biden am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland reisen. Wie das Weiße Haus am Dienstag in Washington mitteilte, sollen bei den Gesprächen Bidens mit den Partnern in Deutschland die Themen Ukraine und Nato im Mittelpunkt stehen. Danach werde der US-Präsident nach Angola weiterreisen, wo er sich vom 13 . bis 15. Oktober aufhalten wird.
Selenskyj: Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden
Russland kann nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "nur zum Frieden gezwungen werden". Dies sei "exakt das, was gebraucht wird: Russland zum Frieden zwingen", sagte Selenskyj am Dienstag in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Den Iran und Nordkorea nannte Selenskyj "Komplizen" Russlands in dem Krieg gegen sein Land. Westliche Geheimdienste werfen beiden Ländern vor, Russland mit Waffen und Munition zu beliefern.
Trump will Deutschland und anderen Ländern "die Arbeitsplätze wegnehmen"
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass die USA Deutschland und anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen. "Wir werden anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen", sagte Trump am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt in Savannah im US-Bundesstaat Georgia. "Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden."
UN-Botschafter: Israel beabsichtigt keine Bodenoffensive im Libanon
Israel hat nach Angaben seines UN-Botschafters Danny Danon nicht die Absicht, mit Bodentruppen im Libanon vorzurücken. "Wir haben in der Vergangenheit Erfahrungen im Libanon gesammelt. Wir sind nicht darauf erpicht, irgendwo eine Bodeninvasion zu starten", sagte Danon am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Wir wollen unsere Jungs nicht in den Kampf in einem fremden Land schicken, aber wir sind entschlossen, die israelische Zivilbevölkerung zu schützen."
Meloni-Themen-Restaurant eröffnet neben Asyllager in Albanien
In Albanien hat ein Bewunderer der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die "Trattoria Meloni" eröffnet - wenige Schritte entfernt von Melonis Lieblingsprojekt, einem Aufnahmelager für Asylbewerber. In dem Restaurant in der nordalbanischen Hafenstadt Shengjin können Besucher Fisch oder Meeresfrüchte bestellen, umgeben von 70 gemalten Porträts Melonis. "Wenn Küche, Kunst und Politik zusammenkommen, können wundervolle Dinge entstehen", sagt Besitzer Gjergj Luca der Nachrichtenagentur AFP.
Kämpfe zwischen Israel und Hisbollah halten an - Angst vor "umfassendem Krieg" im Libanon
Israel und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben ihre Angriffe am Dienstag fortgesetzt - international wächst die Sorge vor einem weiteren Krieg. Das israelische Militär startete nach eigenen Angaben am Abend eine neue "umfangreiche" Angriffswelle auf Hisbollah-Ziele im Libanon und tötete bei einem gezielten Angriff in Beirut einen Hisbollah-Anführer. Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon.
UN-Generaldebatte: US-Präsident Biden warnt vor "unfassendem Krieg" im Libanon
Warnungen vor einer Ausweitung des Krieges und Aufrufe zu einem Ende der Gewalt - die dramatische militärische Eskalation im Nahost-Konflikt hat den ersten Tag der UN-Generaldebatte in New York vollständig beherrscht. US-Präsident Joe Biden warnte am Dienstag vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon und forderte, mit den diplomatischen Bemühungen nicht nachzulassen. UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Libanon stehe "am Rande des Abgrunds". Israel startete derweil seine zweite massive Angriffswelle gegen die dortige Hisbollah-Miliz.
Premier Starmer: Wiederaufbau Großbritanniens wird Langzeitprojekt
Der neue britische Premierminister Keir Starmer hat in seiner Grundsatzrede auf dem Labour-Parteitag das Land auf eine Durststrecke eingeschworen. Der "Wiederaufbau" Großbritanniens nach 14 Jahren konservativer Regierungen sei ein "Langzeitprojekt", sagte Starmer am Dienstag in Liverpool. Es gebe keine "einfachen Antworten", dennoch sehe er "Licht am Ende des Tunnels". Der 62-Jährige steht unter anderem wegen geplanter Kürzungen von Heizkostenzuschüssen für Millionen Rentner unter Druck.
Erdogan: Israel zieht im Libanon ganze Region in den Krieg
Angesichts der Eskalation im Libanon hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan Israel vorgeworfen, eine ganze Region in einen "Krieg hineinzuziehen". In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag stellte Erdogan die Frage, worauf die Welt noch warte, um die Massaker in der Region zu stoppen.
Mögliche Kostensteigerungen beim Bürgergeld sorgen für Diskussionen
Mögliche abermalige Kostensteigerungen für das Bürgergeld sorgen in der Ampel-Koalition und der Opposition für Unruhe. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe "dafür Sorge zu tragen, dass er mit dem Geld auskommt, das dem Arbeitsministerium zur Verfügung gestellt wird", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr am Dienstag in Berlin. Hintergrund ist ein Medienbericht, wonach Heil intern mit höheren Ausgaben rechnet als im Bundeshaushalt ausgewiesen. Das Ministerium widersprach der Darstellung. Von der Union kam scharfe Kritik.
Israel meldet neue "umfangreiche" Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben am Dienstagabend eine neue Angriffswelle auf Hisbollah-Ziele im Libanon gestartet. Die Armee "führt gerade umfangreiche Angriffe auf Terrorziele der Hisbollah im Libanon aus", erklärte das Militär. "Details folgen", hieß es weiter.
Israel: Ranghoher Hisbollah-Kommandeur bei Angriff in Beirut "eliminiert"
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem gezielten Angriff in Beirut einen hochrangigen Hisbollah-Kommandeur getötet. Kampfjets der Luftwaffe hätten das Stadtviertel Dahijeh in Beirut angegriffen "und Ibrahim Mohammed Kobeissi eliminiert, den Kommandeur des Raketennetzwerks der Terrororganisation Hisbollah", erklärte das Militär am Dienstag. Aus dem Umfeld der Hisbollah wurde der Tod Kobeissis bestätigt.
Nahostkonflikt und Ukraine-Krieg beherrschen Auftakt der UN-Generaldebatte
Der eskalierende Nahost-Konflikt und der Krieg in der Ukraine haben am Dienstag in New York den Auftakt der UN-Generaldebatte mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt beherrscht. US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon und appellierte an die Konfliktparteien, weiter an einer diplomatischen Lösung zu arbeiten. UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Libanon stehe "am Rande des Abgrunds".
Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die FDP nach deren Verlusten bei der Landtagswahl in Brandenburg aufgefordert, die Ampel-Koalition zu verlassen. "Eine Partei, die weniger Zuspruch hat als die Tierschutzpartei, die sollte eigentlich nicht länger als Regierungspartei unser Land mitführen - also sprich die FDP", sagte Wagenknecht am Dienstag in Berlin. "Man müsste an diese Partei appellieren, doch noch den Rest ihrer Würde zu behalten und die Reißleine zu ziehen."
Biden warnt vor "umfassendem Krieg" im Libanon
US-Präsident Joe Biden hat vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon gewarnt. "Niemand hat ein Interesse an einem umfassenden Krieg", sagte der US-Präsident am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. "Auch wenn die Situation eskaliert ist, ist eine diplomatische Lösung noch möglich", sagte Biden angesichts des seit Tagen eskalierenden Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon.
Erneute Angriffe auf Libanon: Konflikt zwischen Hisbollah und Israel droht zu eskalieren
Nach massiven Luftangriffen droht der militärische Schlagabtausch zwischen der pro-iranischen Hisbollah und Israel weiter zu eskalieren. Die israelische Armee verkündete am Dienstag, dutzende weitere Luftangriffe auf den Libanon ausgeführt zu haben, auch in der Hauptstadt Beirut gab es demnach "einen gezielten Angriff". Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon. Derweil gingen die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation weiter. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", warnte UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York.
Libanon: Sechs Tote bei israelischem Angriff auf Beirut
Bei einem israelischen Angriff in Beirut sind nach libanesischen Angaben sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff im Süden der libanesischen Hauptstadt seien zudem 15 Menschen verletzt worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium am Dienstag. Das israelische Militär teilte mit, die Armee habe "einen gezielten Angriff in Beirut ausgeführt. Details folgen."
UN-Generalsekretär warnt bei Generaldebatte vor Gefahren der Eskalation in Nahost
In eindringlichen Worten hat UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York vor der Gefahr durch die militärische Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon gewarnt. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", sagte Guterres am Dienstag in New York. "Wir sollten alle über diese Eskalation alarmiert sein", sagte er. "Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass der Libanon zu einem weiteren Gaza wird."
UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost
Überschattet vom eskalierenden Nahost-Konflikt hat am Dienstag in New York die 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung begonnen. Am ersten Tag des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens am Sitz der Vereinten Nationen werden unter anderen US-Präsident Joe Biden, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Massud Peseschkian vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten sprechen.
Wachsende Spannungen in der "Ampel" nach Brandenburg-Wahl
Nach der Landtagswahl in Brandenburg wächst der Druck innerhalb der Ampel-Koalition im Bund. Politiker der FDP bekräftigten am Dienstag ihre Forderung nach schnellen und klaren Entscheidungen des Bündnisses bei zentralen Themen. Aus der SPD kam wiederum Kritik an den Liberalen, von den Grünen ebenfalls - diese lehnten von der FDP aufgestellte zeitliche Fristen ab.
Labour-Parteitag: Starmer will Briten auf kurzzeitige Durststrecke einschwören
Bei seiner Grundsatzrede auf dem Parteitag seiner Labour-Partei will der neue britische Premierminister Keir Starmer den Briten seine künftige Politik vorstellen und sie auch auf eine kurzzeitige Durststrecke einschwören. Dadurch könne das "Licht am Ende des Tunnels" schneller erreicht werden, heißt es in Auszügen der Rede, die der Parteichef am Dienstagnachmittag bei dem Treffen in Liverpool halten wollte. Allerdings seien harte Entscheidungen notwendig, die "kurzfristige Schmerzen" bereiten könnten.
Sondierungen nach Wahl in Brandenburg: SPD und CDU treffen sich am Donnerstag
Nach der Landtagswahl in Brandenburg kommen SPD und CDU am Donnerstag zu einem Gespräch zusammen. Das sagte der CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionsvorsitzende Jan Redmann am Dienstag in Potsdam. Er betonte zugleich erneut, die CDU sehe den Auftrag zur Regierungsbildung klar bei der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke und dem BSW. Seine Partei werde dafür nicht gebraucht.
74-Jähriger gesteht vor Gericht Angriff auf Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey
Ein 74-Jähriger, der im Mai die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) in einer Bücherei mit einem Beutel auf den Kopf schlug, hat seine Tat gestanden. Er habe Giffey die Tasche "um die Ohren gehauen", um ihr einen Denkzettel zu verpassen, sagte der Beschuldigte am Dienstag vor dem Landgericht Berlin.
Haßelmann lehnt Ultimaten in der Ampel-Koalition ab
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, hat Ultimaten für wichtige Weichenstellungen in der Ampel-Regierung abgelehnt. Sie halte nichts davon, öffentlich anzukündigen, bis wann Beschlüsse gefasst werden müssten, sagte sie am Dienstag mit Blick auf Äußerungen aus Reihen der FDP, dass es in wesentlichen Bereichen noch in diesem Jahr Entscheidungen geben müsse. Das helfe weder den Bürgerinnen und Bürgern noch der Wirtschaft, sagte Haßelmann.
Frankreichs neuer Innenminister löst mit Plänen zur Migrationspolitik Kritik aus
Frankreichs neuer konservativer Innenminister Bruno Retailleau hat mit seinen Plänen für eine verschärfte Einwanderungspolitik Kritik ausgelöst. "Ich behalte es mir vor, manche Bestimmungen per Erlass durchzusetzen", sagte er am Dienstag dem Sender CNews. Dazu zählten etwa verstärkte Abschiebungen und weniger Aufenthaltsgenehmigungen für Einwanderer, die ohne Papiere eingereist seien, erklärte er. Auch eine Reduzierung der medizinischen Versorgung von Migranten ließe sich per Dekret regeln, erklärte der Minister.
Deutsche Grenzkontrollen dürften nächsten EU-Gipfel beschäftigen
Die verstärkten Grenzkontrollen an den deutschen Landgrenzen stoßen in der Europäischen Union weiter auf Kritik. Der polnische Europaminister Adam Szlapka sagte am Dienstag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, das Thema dürfte den nächsten EU-Gipfel im Oktober beschäftigen. Polen und andere Nachbarländer machten weiter "Druck" auf Deutschland.
Militärischer Schlagabtausch zwischen Hisbollah und Israel droht weiter zu eskalieren
Der militärische Schlagabtausch zwischen der pro-iranischen Hisbollah und Israel droht weiter zu eskalieren. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Dienstag Dutzende Ziele der Schiitenmiliz im Südlibanon getroffen. Die Hisbollah überzog Israels Norden am Morgen erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon. Derweil gingen die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation fieberhaft weiter - die Furcht vor einem Flächenbrand in Nahost dürfte auch beherrschendes Thema bei der am Dienstag in New York beginnenden UN-Generalversammlung sein.
Scholz ruft Bürgerinnen und Bürger zu Rückbesinnung auf Gemeinsamkeiten auf
Mit einem Aufruf zur Rückbesinnung auf Gemeinsamkeiten hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. "Deutschland sei total gespalten - das höre ich in diesen Tagen immer wieder", sagte Scholz in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft. Diesem Eindruck wolle er widersprechen: "Die allermeisten von uns stehen in all den großen Fragen näher beieinander, als es manchmal scheint."
Studie: Große Zustimmung zu antisemitischen Vorurteilen in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen gibt es einer Studie zufolge große Zustimmung zu antisemitischen Vorurteilen. Je nach Fragestellung haben acht bis 24 Prozent der Befragten antisemitische Einstellungen, wie die Landesregierung am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Acht Prozent vertreten religiös geprägte antisemitische Einstellungen. Fast ein Viertel glaubt an moderne antisemitische Erzählungen wie eine "jüdische Weltverschwörung".
SPD legt in Insa-Umfrage zu - Minus für FDP und Grüne
Die SPD hat in der regelmäßigen Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die "Bild"-Zeitung zugelegt. In der neuesten Erhebung kamen die Sozialdemokraten auf 15,5 Prozent, das waren 1,5 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche, wie die Zeitung am Dienstag berichtete.
Israelische Armee: Dutzende Hisbollah-Ziele im Südlibanon getroffen
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Dienstag Dutzende Ziele der pro-iranischen Hisbollah im Südlibanon getroffen. Die nächtlichen Angriffe auf "Dutzende Hisbollah-Ziele" seien "in zahlreichen Gegenden im Südlibanon" erfolgt, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Ihre Artillerie und Panzer hätten zudem weitere "terroristische Ziele" nahe der grenznahen Ortschaften Ajta al-Schab und Ramjeh getroffen, zwei Hisbollah-Hochburgen im Südlibanon.
Libanesisches Ministerium: Fast 500 Tote durch israelische Angriffe am Montag
Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.