Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert / Foto: © AFP/Archiv
Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert
Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist im EU-Parlament gescheitert. 175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag und damit deutlich weniger als die notwendige Zweidrittelmehrheit. 360 Parlamentarier stimmten gegen den Misstrauensantrag, 18 enthielten sich.
Der Antrag ging auf die Initiative des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurück. Er kritisiert die Kommissionspräsidentin darin unter anderem wegen mangelnder Transparenz bei der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie. Zudem wirft Piperea der EU-Kommission Einmischung in die rumänische Präsidentschaftswahl vor.
Die Fraktionen der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen hatten vor der Abstimmung angekündigt, nicht mit den Rechten stimmen zu wollen. Allerdings schlossen sie sich in Teilen der im Antrag geäußerten Kritik an Intransparenz der Kommission an.
Der Vorsitzende der Europa-SPD, René Repasi, sprach trotz des Scheiterns des Antrags nach der Abstimmung von einem "Denkzettel" für die Kommission und forderte die Europäische Volkspartei (EVP) und ihren Vorsitzenden Manfred Weber auf, den "Kuschelkurs" mit "Europafeinden" aus dem rechten Lager einzustellen und stattdessen auf "stabile, pro-europäische Mehrheiten" zu setzen.
Die EVP, der auch von der Leyen angehört, hatte bei der Europawahl im vergangenen Jahr mit Abstand die meisten Stimmen gewonnen. Seitdem setzt Weber in der Parlamentsarbeit auf wechselnde Mehrheiten, zum Teil auch mit Stimmen der EKR.
F.Hoffmann--BP
