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Bakterien im Bauchspeck: BGH verhandelt über Pleite von bayerischer Metzgerei
Bakterien im Bauchspeck, genauer gesagt in der bayerischen Variante Wacholder-Wammerl, haben am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Was unterhaltsam klingt, war in Wirklichkeit ein ernstes Thema: die Insolvenz einer Großmetzgerei, nachdem in einem Produkt Listerien gefunden worden waren. Diese Bakterien können die Krankheit Listeriose auslösen, die vor allem bei vulnerablen Menschen einen schweren Verlauf nehmen kann. (Az. III ZR 24/23)
Neuregelung von Abtreibungen wird im Bundestag beraten - Bisher 328 Unterstützer
Ende der Stigmatisierung oder mangelnder Schutz ungeborenen Lebens: Hunderte Abgeordnete im Bundestag sprechen sich dafür aus, die gesetzliche Regelung der Abtreibung in Deutschland zu reformieren. Am späten Donnerstagnachmittag wird erstmals ein fraktionsübergreifender Gruppenantrag beraten, der eine Legalisierung von frühen Schwangerschaftsabbrüchen vorsieht. Ob die Initiative aber noch vor der Neuwahl im Bundestag eine Mehrheit bekommt, ist ungewiss.
Bundesarbeitsgericht rügt Diskriminierung bei Überstundenzuschlägen bei Teilzeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Diskriminierung vieler Teilzeitbeschäftigter bei den Zuschlägen für Überstunden gerügt. Tarifregelungen, die unabhängig von der individuellen Arbeitszeit für Überstundenzuschläge das Überschreiten der Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten voraussetzen, sind diskriminierend und daher in der Regel unwirksam, wie das BAG am Donnerstag in Erfurt entschied. Die Zahl der Betroffenen, insbesondere Frauen, ist nach Gerichtsangaben sehr hoch. (Az.8 AZR 370/20)
Chef der Rentenversicherung warnt nächste Regierung vor Kürzungen aus Spargründen
Der Vorstandschef der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV), Alexander Gunkel, hat die Politik davor gewarnt, aus reinem Sparzwang die Zuschüsse an die Rentenversicherung zu kürzen. Er wolle "der kommenden Koalition nach der Bundestagswahl" sagen: "Haushaltspolitisch motivierte Kürzungen der Bundeszuschüsse darf es nicht geben", sagte Gunkel am Donnerstag bei einer DRV-Veranstaltung in Berlin.
Wohngipfel in Berlin: Verbände fordern starken Fokus auf bezahlbaren Wohnraum
Anlässlich des Wohngipfels auf Einladung von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) haben die einschlägigen Branchenverbände gefordert, künftig einen noch stärkeren Fokus auf bezahlbaren Wohnraum zu legen. "Wohnungsbau braucht Priorität", erklärte etwa der Wohnungswirtschaftsverband GdW. Vieles habe in den vergangenen Jahren "einfach zu lange gedauert". Der Mieterbund drängte die Regierung dazu, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Mietrechtsreformen noch vor der Neuwahl anzugehen.
Swiss Re: 310 Milliarden Dollar Schäden durch Naturkatastrophen weltweit in 2024
Naturkatastrophen haben in diesem Jahr weltweit Schäden in Höhe von rund 310 Milliarden Dollar verursacht. Nach Angaben des Schweizer Rückversicherers Swiss Re vom Donnerstag lag die Schadensumme durch Erdbeben, Gewitter und andere extreme Wetterereignisse damit sechs Prozent über dem Vorjahr, als Schäden in Höhe von 291 Milliarden Dollar registriert wurden. Die Auswirkungen des Klimawandels fallen dem Rückversicherer zufolge immer stärker ins Gewicht.
Ölkonzerne Shell und Equinor legen Großbritannien-Geschäft zusammen
Die Ölkonzerne Shell und Equinor wollen ihre Öl- und Gas-Projekte an den britischen Küsten in einem neuen gemeinsamen Unternehmen bündeln. Das Joint Venture mit Sitz im schottischen Aberdeen "wird der größte unabhängige Produzent in der britischen Nordsee sein", erklärten das britische und das norwegische Unternehmen am Donnerstag. "Das neue Unternehmen wird investieren, um den einzelnen Öl- und Gasfeldern und -plattformen eine langfristige Zukunft zu sichern."
Kölner Kardinal Woelki gewinnt erneut Prozess um Missbrauchsbericht
Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat erneut in einem Rechtsstreit um Berichterstattung über seine Person im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal der katholischen Kirche einen Erfolg errungen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil konnte Woelki vor dem Oberlandesgericht Köln durchsetzen, dass ein Onlineportal und ein Journalist Äußerungen über ihn unterlassen müssen. Gegen die Entscheidung ist keine weitere Revision möglich.
Weitere Trump-Nominierung beschert Bitcoin nächsten Höhenflug
Die Nominierung des Krypto-Befürworters Paul Atkins als Chef der US-Börsenaufsicht SEC durch den designierten US-Präsidenten Donald Trump hat der Kryptowährung Bitcoin den nächsten Höhenflug beschert. Der Bitcoin-Kurs knackte am Donnerstag erstmals die 100.000-Dollar-Schwelle und stieg zeitweise auf über 103.000 Dollar. Trump will die Regeln für Kryptowährungen lockern und sie als Finanzprodukt normalisieren. Seit seinem Wahlsieg Anfang November hat der Wert von Bitcoin um fast 50 Prozent zugelegt.
Studie: Investitionen von 651 Milliarden Euro für Ausbau der Stromnetze nötig
Deutschland muss einer Studie zufolge in den kommenden Jahren massiv in sein Stromnetz investieren, um die Klimaziele zu erreichen. Wie die von der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung zeigt, könnten sich die Gesamtkosten für das Übertragungsnetz und das Verteilnetz bis 2045 auf 651 Milliarden Euro belaufen. Pro Jahr wären demnach 34 Milliarden Euro nötig und damit 127 Prozent mehr, als vergangenes Jahr investiert wurden.
Rente: Immer mehr Frauen erreichen 45 Versicherungsjahre
Immer mehr Frauen in Deutschland erreichen bei der Rente 45 Versicherungsjahre. Nach dem "Tagesspiegel" vorliegenden Zahlen der Deutschen Rentenversicherung konnten im vergangenen Jahr 43 Prozent aller Neurentnerinnen mindestens 45 Versicherungsjahre vorweisen. Im Jahr 2003 lag der Anteil nur bei acht Prozent.
Aufträge für Industriefirmen im Oktober wieder gesunken
Die Aufträge für Industriefirmen in Deutschland sind nach einem deutlichen Anstieg im September im Oktober wieder gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, lag der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe 1,5 Prozent unter dem Wert von September. Das lag erneut an Großaufträgen - ohne deren Berücksichtigung wären die Aufträge um 0,1 Prozent gestiegen.
Wohngipfel: Mieterbund fordert Reformen noch in dieser Legislatur
Vor dem Wohngipfel im Bauministerium in Berlin hat der Deutsche Mieterbund von der Politik gefordert, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Mietrechtsreformen noch vor der Neuwahl anzugehen. Geplante Reformen wie die Verlängerung der Mietpreisbremse oder das Vorkaufsrecht seien "zu wichtig, um sie dem Ampel-Aus zu opfern", sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag.
Ifo: Auftragsmangel im Wohnungsbau hat zugenommen
Der Auftragsmangel im Wohnungsbau hat nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts zuletzt weiter zugenommen. Im November berichteten 54 Prozent der befragten Unternehmen davon, nach 49,9 Prozent im Oktober, wie das Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. Ifo-Experte Klaus Wohlrabe sprach von einer inzwischen "chronischen" Krise im Wohnungsbau. "Ohne neue Impulse droht eine dauerhafte Lücke bei dringend benötigtem Wohnraum."
EU-Verkehrsminister beraten über Führerscheinentzug und Fluggastrechte
Die Verkehrsministerinnen und Minister der Europäischen Union beraten am Donnerstag in Brüssel über EU-weit einheitliche Regeln für den Führerscheinentzug (ab 10.00 Uhr). Das geplante Gesetz soll dafür sorgen, dass Entscheidungen aus anderen EU-Ländern anerkannt werden: Wer etwa in Italien deutlich zu schnell unterwegs ist und deshalb seinen Führerschein verliert, soll auch in Deutschland nicht mehr fahren dürfen.
Trump nominiert kryptofreundlichen Anwalt Paul Atkins für Vorsitz von US-Börsenaufsicht SEC
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Anwalt Paul Atkins für den Vorsitz der US-Börsenaufsicht SEC nominiert. "Paul ist eine bewährte Führungspersönlichkeit, die sich für vernünftige Regulierungen einsetzt", erklärte Trump am Mittwoch. Atkins setze sich für "robuste, innovative" Kapitalmärkte ein und erkenne an, dass "digitale Vermögenswerte und andere Innovationen entscheidend" seien. Die Verkündung wurde sogleich von der Kryptowährungsindustrie begrüßt. Die Chefin der Organisation Blockchain Association, Kristin Smith, nannte Atkins eine "exzellente" Wahl.
US-Medien: Chef des US-Konzerns UnitedHealthcare in New York erschossen
Der Chef des US-Versicherungskonzerns UnitedHealthcare ist am Mittwoch laut US-Medienberichten bei einem offenbar gezielten Angriff in New York erschossen worden. Wie die "New York Times" (NYT) berichtete, wurde der 50-jährige Brian Thompson gegen 07.00 Uhr morgens (Ortszeit) in der Nähe eines Hotels in Midtown in Manhattan von Schüssen getroffen. Dem Täter gelang zunächst die Flucht.
Senkung der Stromkosten: SPD-Generalsekretär wirft Merz "Blockadehaltung" vor
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union im Streit um die hohen Stromkosten in Deutschland aufgefordert, einer Initiative zur Senkung der Netzentgelte zuzustimmen. Eine Deckelung "könnte sofort helfen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", sagte Miersch am Mittwoch dem Sender ntv. Dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) warf er eine "Blockadehaltung" vor.
Urteil: Unternehmen mit Medikament in Prüfphase kann Vertrieb nicht verbieten
Ein Pharmaunternehmen, das ein Arzneimittel gegen Krebserkrankungen entwickelt und noch in der Prüfphase steckt, kann nicht den Vertrieb von Medikamenten eines anderen Unternehmens ohne behördliche Zulassung unterbinden. Es besteht kein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Ein potenzielles Wettbewerbsverhältnis reicht demnach nicht aus. (Az.: 6 U 188/24)
Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen
Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."
Absatz von E-Autos bleibt schwach - Besserung im neuen Jahr erwartet
Der Absatz von Elektroautos ist weiter schwach: Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch in Flensburg mitteilte, wurden im November knapp 35.200 E-Autos neu zugelassen, das waren fast 22 Prozent weniger als vor einem Jahr, als vergleichsweise starke Zahlen verzeichnet wurden. Der Anteil betrug damit 14,4 Prozent. Bei den Plug-in-Hybriden gab es hingegen einen Anstieg um fast 14 Prozent auf gut 20.600 Neuzulassungen.
Selbstbehalt zu hoch: OLG Düsseldorf muss neu über Elternunterhalt entscheiden
Im Streit zwischen einem Sozialamt aus Nordrhein-Westfalen und dem erwachsenen Sohn einer pflegebedürftigen Frau um Unterhaltsleistungen muss das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf neu entscheiden. Es berechnete den Selbstbehalt falsch, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe nach Angaben vom Mittwoch feststellte. Die 1940 geborene Mutter lebt im Pflegeheim und kann die Kosten dafür mit ihrer Rente und den Zahlungen aus der Pflegeversicherung nicht vollständig decken. (Az. XII ZB 6/24)
Bundesregierung will Rüstungsindustrie stärken - neue Strategie beschlossen
Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und auf die neuen Herausforderungen seit Beginn des Ukraine-Kriegs einstellen. Das Kabinett beschloss dafür am Mittwoch die neue Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie. Diese ersetzt ein Strategiepapier aus dem Jahr 2020 und berücksichtigt auch die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine. Sie soll als Leitbild der Bundesregierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik dienen.
Nato: Russland unterstützt Nordkoreas Atomprogramm im Gegenzug für Truppen
Die Nato hat Russland Unterstützung für das nordkoreanische Atomprogramm vorgeworfen. "Im Gegenzug für Truppen und Waffen unterstützt Russland Nordkorea bei seinen Raketen- und Nuklearprogrammen", sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch nach einem zweitägigen Außenministertreffen der Allianz in Brüssel. Moskau verstoße damit gegen UN-Sanktionen. Die Entwicklung könnte nach Ruttes Worten die koreanische Halbinsel destabilisieren und sogar die USA bedrohen.
Volkswagen-Chef Blume verteidigt Sparkurs auf Betriebsversammlung von VW
Der Chef des Volkswagen-Konzerns, Oliver Blume, hat den Sparkurs von VW auf einer Betriebsversammlung des Autobauers in Wolfsburg verteidigt. Die aktuelle Situation sei "ernst" und es brauche "dringend Maßnahmen, um die Zukunft von Volkswagen abzusichern", sagte er nach Unternehmensangaben auf der nicht-öffentlichen Veranstaltung. Der Preisdruck sei "immens" und die Nachfrage sinke. "Das zwingt uns zum Handeln, jetzt", sagte Blume demnach.
VW-Betriebsratschefin: Tarifkonflikt nicht ohne Kompromisse beider Seiten lösbar
Der aktuelle Tarifkonflikt bei Volkswagen kann nach Ansicht von Betriebsratschefin Daniela Cavallo nicht ohne Zugeständnisse von beiden Seiten beigelegt werden. In ihrer Rede bei der Betriebsversammlung in Wolfsburg am Mittwoch bekräftigte sie zwar laut verbreitetem Redetext ihre scharfe Kritik am Unternehmensvorstand und forderte diesen auf, sich ebenfalls kompromissbereit zu zeigen. Es sei aber auch klar, dass die Arbeitnehmerseite "Zugeständnisse" machen müsse - "Dinge, die einem nicht gefallen und die einem an der einen oder anderen Stelle auch mal wehtun."
Sachverständige beklagen Hürden für bestimmte Bevölkerungsgruppen beim Ehrenamt
Armut, Einwanderungsgeschichte oder Behinderung: Es gibt viele Faktoren, die Menschen in Deutschland davon abhalten können, sich ehrenamtlich zu engagieren. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Engagementbericht, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Der von einer unabhängigen Sachverständigenkommission erstellte Bericht hält "gewaltige Anstrengungen" für nötig, um allen gesellschaftlichen Gruppen "gleiche Zugangschancen zum Engagement" zu eröffnen.
IfW Kiel: Neuer Konflikt zwischen USA und China um Rohstoffe schadet Deutschland
Das Forschungsinstitut IfW Kiel sieht im jüngsten Handelskonflikt zwischen den USA und China um Rohstoffe für die Chipproduktion eine Gefahr für Deutschland. Die geoökonomischen Spannungen nähmen "zum Nachteil Deutschlands" zu, erklärte der Handelsexperte Rolf Langhammer vom Kiel Institut für Weltwirtschaft am Mittwoch. Das Land müsse daher "seinen Einfluss in der EU geltend machen".
OECD hebt Wachstumsprognose für Weltwirtschaft und warnt vor Protektionismus
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre Prognose für das Wachstum der Weltwirtschaft im kommenden Jahr leicht angehoben. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Ausblick warnt die Organisation jedoch wenige Wochen vor dem Amtsantritt von Donald Trump als neuer US-Präsident vor Risiken protektionistischer Handelspolitik: Handelsbeschränkungen könnten "die Kosten und Preise in die Höhe treiben, Investitionen abschrecken, die Innovation schwächen und letztlich das Wachstum verringern".
Studie: Wohlstand in Deutschland zuletzt gestiegen - aber auch Schattenseiten
Der ganzheitlich berechnete Wohlstand in Deutschland ist einer Studie zufolge zuletzt gestiegen - allerdings nicht nur aus positiven Gründen. Das zeigt die am Mittwoch veröffentlichte neueste Berechnung des sogenannten Nationale Wohlfahrtsindex vom Heidelberger Institut für Interdisziplinäre Forschung (FEST). Der Index stieg demnach im vergangenen Jahr um knapp drei Prozent, obwohl die Wirtschaftsleistung leicht rückläufig war. Die Steigerung hängt demnach vor allem mit Produktionsrückgängen zusammen.
Bürokratie kostet Zeit: 22 Prozent der Arbeitszeit geht für Papierkram drauf
Bürokratie kostet in den deutschen Unternehmen vor allem Zeit: Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch auf der Grundlage einer Umfrage unter Führungskräften mitteilte, müssen Angestellte durch die steigenden Anforderungen mittlerweile 22 Prozent ihrer Arbeitszeit für bürokratische Tätigkeiten aufwenden. Die durch Bürokratie verursachten Kosten halten sich hingegen mit im Schnitt sechs Prozent des Umsatzes in Grenzen.
Amazon bringt eigene KI-Modelle auf den Markt - Lösungen für Firmenkunden
Der Online-Konzern Amazon hat seine ersten eigenen KI-Modelle auf den Markt gebracht. Das Programm Amazon Nova, welches die auf Cloud-Dienste spezialisierte Amazon-Tochter AWS am Dienstag im Rahmen einer Konferenz in Las Vegas vorstellte, richtet sich anders als etwa ChatGPT zunächst nur an Firmenkunden. Verschiedene Versionen ermöglichen das Erstellen von Texten, Bildern und Videos anhand schriftlicher Aufforderungen.