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Neues Infektionsschutzgesetz gilt - Übergangsregeln bis 2. April möglich
Seit dem heutigen Sonntag gilt das von Bundestag und Bundesrat beschlossene neue Infektionsschutzgesetz - wobei die Länder die bisherigen Regeln bis Anfang April übergangsweise weiter anwenden können. Danach tritt an die Stelle der strengeren Beschränkungen ein Basisschutz, der im Kern lediglich eine Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel und Einrichtungen mit vulnerablen Menschen vorsieht. Schärfere Maßnahmen dürfen die Länder nur für sogenannte Hotspots anordnen.
Selenskyj richtet sich per Videoschalte an Israels Parlament
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj richtet sich am Sonntag (17.00 Uhr MEZ) per Videoschalte an das israelische Parlament. Bei der außerordentlichen Sitzung der Knesset wird sich Selenskyj zur Lage in seinem Land seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als drei Wochen äußern. Der ukrainische Präsident hatte sich in den vergangenen Tagen bereits an mehrere Parlamente in verschiedenen Ländern gewandt.
Mehr als 6600 Ukrainern gelingt Flucht aus Mariupol und Kiew
In der Ukraine haben sich am Samstag mehr als 6600 Menschen über Fluchtkorridore vor den Kämpfen in Sicherheit bringen können. Nach Angaben der Behörden konnten 4128 Menschen aus der belagerten Hafenstadt Mariupol fliehen. Weitere 1820 Menschen verließen die Hauptstadt Kiew über Fluchtkorridore.
"BamS": Scholz macht Verteilung der 100 Milliarden Euro für Bundeswehr zu Chefsache
Drei Wochen nach seiner Ankündigung eines Investitionspakets in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr macht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Verteilung des Geldes einem Bericht zufolge zur Chefsache. Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, trifft Scholz sich am Montag persönlich mit Generalinspekteur Eberhard Zorn. Er wolle mit dem ranghöchsten Soldaten beratschlagen, in welche Ausrüstungsprojekte die Milliarden fließen sollen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nimmt demnach ebenfalls an dem Treffen teil.
Bericht: Koalition berät über Mobilitätsgeld für kleine und mittlere Einkommen
Angesichts der hohen Spritpreise berät die Ampel-Koalition einem Bericht zufolge über den Vorschlag eines Mobilitätsgeldes. Es sieht eine nach Einkommen gestaffelte Entlastung vor, wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtete. Es handele sich um einen Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), nachdem der Vorschlag eines Tankrabatts von Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf Ablehnung bei den Koalitionspartnern gestoßen sei.
Turkmenistans neuer Präsident will Politik seines Vaters fortsetzen
Eine Woche nach der Präsidentenwahl in Turkmenistan hat der neue Staatschef Serdar Berdymuchamedow am Samstag sein Amt angetreten. Der 40-Jährige folgt auf seinen Vater Gurbanguly Berdymuchamedow, der die ehemalige Sowjetrepublik mehr als 15 Jahre mit harter Hand regiert hatte. Serdar Berdymuchamedow hatte sich bei der Präsidentschaftswahl vor einer Woche nach offiziellen Angaben mit 73 Prozent der Stimmen gegen seine wenig bekannten Konkurrenten durchgesetzt.
Selenskyj kritisiert Schweizer Unternehmen für Geschäfte in Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Lebensmittelriesen Nestlé und andere Schweizer Konzerne für die Fortführung ihrer Geschäftsaktivitäten in Russland scharf kritisiert. Bei einer per Video übertragenen Rede während einer Kundgebung in Bern forderte Selenskyj die Unternehmen am Samstag auf, sich aus Russland zurückzuziehen. Er warf ihnen vor, ihr Geschäft in Russland wie gewohnt fortzusetzen, obwohl im Ukraine-Krieg "unsere Kinder sterben und unsere Städte zerstört werden".
Russland verstärkt nach Bombardement von Kaserne Luftangriffe auf Mykolajiw
Nach dem verheerenden Luftangriff auf eine Kaserne im südukrainischen Mykolajiw ist die Stadt am Samstag von zahlreichen weiteren russischen Attacken erschüttert worden. Die Luftangriffe erfolgten in so rascher Abfolge, dass kein Alarm ausgelöst werden könne, erklärte Gouverneur Vitali Kim in den Online-Netzwerken. Im Westen der Ukraine hatte Russland zuvor erstmals eine Hyperschallrakete zum Einsatz gebracht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte Moskau erneut zu Verhandlungen auf.
Gouverneur: Zahlreiche Luftangriffe erschüttern südukrainische Stadt Mykolajiw
Die russischen Streitkräfte haben am Samstag nach Angaben der Regionalregierung ihre Luftangriffe auf die südukrainische Stadt Mykolajiw verstärkt. Die Attacken erfolgten in so rascher Abfolge, dass kein Alarm ausgelöst werden könne, erklärte Gouverneur Vitali Kim am Samstag in den Online-Netzwerken. "Denn bis wir diesen Tornado ankündigen, ist er bereits da."
Russland setzt Hyperschallrakete im Westen der Ukraine ein
Russland hat seine Angriffe in der Ukraine ausgeweitet und erstmals ein Ziel mit einer Hyperschallrakete attackiert. Bei dem ersten Einsatz dieser neuen Waffe überhaupt wurde nach Angaben aus Moskau vom Samstag ein Waffenlager zerstört. Besonders verheerende Folgen hatte ein russischer Luftangriff auf eine Kaserne in Mykolajiw, bei dem laut Augenzeugen dutzende Menschen getötet wurden. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor rund drei Wochen flohen nach UN-Angaben mehr als 3,3 Millionen Menschen außer Landes.
Niedersächsische CDU wählt Althusmann zum Spitzenkandidaten für Landtagswahl
Die niedersächsische CDU geht mit ihrem Landesvorsitzenden Bernd Althusmann als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl am 9. Oktober. Ein Landesparteitag in Hannover wählte den 55-Jährigen am Samstag einstimmig zum Spitzenkandidaten. Althusmann war bereits bei der Landtagswahl 2017 der Spitzenkandidat der CDU. Die Christdemokraten verloren damals jedoch gegen die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil. In der rot-schwarzen Landesregierung ist Althusmann Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident.
Zahl der in Deutschland gezählten Ukraine-Flüchtlinge auf über 200.000 gestiegen
Die Zahl der in Deutschland gezählten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat die Marke von 200.000 überschritten. Bis Samstag registrierte die Bundespolizei 207.742 Geflüchtete. Da keine festen Grenzkontrollen stattfinden, dürfte die Zahl tatsächlich wesentlich höher sein, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Der Deutsche Städtetag forderte für die Flüchtlinge Zugang zum Sozialleistungssystem des Sozialgesetzbuchs II, das für Arbeitslose gilt. Rasche Hilfen für die Unterrichtung von Flüchtlingskindern verlangte der Deutsche Lehrerverband.
USA "zutiefst enttäuscht" über Assad-Besuch in Vereinigten Arabischen Emiraten
Die USA haben sich "zutiefst enttäuscht" über einen Besuch des syrischen Machthabers Baschar al-Assad in den Vereinigten Arabischen Emiraten gezeigt. "Wir sind zutiefst enttäuscht und beunruhigt über diesen offensichtlichen Versuch, Baschar al-Assad zu legitimieren", erklärte am Samstag der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.
Meidinger: Schulen brauchen rasche Hilfen für Unterricht von Flüchtlingskindern
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, fordert rasche Hilfen für die Schulen zur Unterrichtung geflüchteter Kindern aus der Ukraine. "Wenn wir einmal von 250.000 geflüchteten Kindern, die nach Deutschland kommen könnten, ausgehen, brauchen wir dafür 10.000 bis 15.000 Lehrer mehr", sagte Meidinger am Wochenende den RND-Zeitungen. "Mal abgesehen davon, dass wir für die Schulen in schnellster Zeit zusätzliche Räume beschaffen müssen – im Zweifel auch durch Lösungen mit modern ausgestatteten Containern."
Dutzende Tote bei russischem Angriff auf Kaserne in Mykolajiw
Bei einem russischen Luftangriff auf eine Militärkaserne im südukrainischen Mykolajiw sind Augenzeugen zufolge dutzende Menschen getötet worden. "Nicht weniger als 200 Soldaten schliefen in den Baracken", sagte der 22-jährige Soldat Maxim der Nachrichtenagentur AFP am Samstag, einen Tag nach dem Raketenangriff. "Mindestens 50 Leichen wurden aus den Trümmern gezogen, aber wir wissen nicht, wie viele dort noch liegen." Die Rettungsarbeiten dauerten an.
Einzelhandel erwartet keine Einschränkungen für Verbraucher wegen Ukraine-Kriegs
Der Einzelhandelsverband HDE erwartet infolge des Ukraine-Kriegs keine Einschränkungen für die Verbraucher in Deutschland. Viele Handelsunternehmen hätten ihre Sortimente angepasst und den Verkauf in Russland hergestellter Produkte eingestellt, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Es würden aber nur wenige Güter der Land- und Ernährungswirtschaft aus Russland importiert. Aus der CDU/CSU kam dennoch die Forderung, im Bundeskanzleramt einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit einzurichten.
Moskau: Militär setzt Hyperschallraketen im Westen der Ukraine ein
Rund drei Wochen nach Beginn des Ukraine-Krieges haben die russischen Streitkräfte nach eigenen Angaben im Westen des Landes eine Hyperschallrakete eingesetzt - es ist wohl das erste Mal überhaupt, dass diese neu entwickelte Waffe zum Einsatz kam. Nach Angaben aus Moskau vom Samstag zerstörte die Kinschal-Rakete am Vortag in einem Dorf ein unterirdisches Waffenlager. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj forderte den Kreml zu Verhandlungen auf, um die Schäden des Krieges auch für Russland zu begrenzen.
Bauernverband: Gewächshäuser bleiben wegen hoher Energiepreise leer
Der Deutsche Bauernverband warnt angesichts der Auswirkungen des Ukraine-Krieges vor einem Rückgang des Gemüseanbaus in Deutschland. "Es sieht schlecht aus", sagte die für Obst und Gemüse zuständige Verbandsvertreterin Lilian Heim der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Viele Gewächshäuser bleiben derzeit einfach leer. Die Aufzucht lohnt sich nicht." Die Energie-, Dünge- und Personalkosten seien zu hoch.
Özdemir: Bereits über 3000 Tonnen Lebensmittelhilfen in Ukraine geliefert
Die deutsche Ernährungswirtschaft hat nach Angaben von Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) bereits mehr als 3000 Tonnen Lebensmittelhilfe in die Ukraine geliefert. Seit Anfang März seien über 100 Lkw-Ladungen mit fast 3300 Paletten mit Lebensmitteln sowie vereinzelten anderen Produkten über polnische Zentral- und Sammelstellen in die Ukraine geliefert worden, teilte Özdemir am Samstag in Berlin mit.
Städtetag fordert Ausweitung der Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge
Städtetagspräsident Markus Lewe dringt auf eine Ausweitung der Sozialleistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine. "Wir fordern für die Menschen einen Zugang zum Sozialleistungssystem des Sozialgesetzbuchs II, das für Arbeitslose gilt", sagte Lewe den Funke-Zeitungen (Samstagsausgaben). Perspektivisch müssten die Flüchtlinge auch ins Krankenversicherungssystem, derzeit hätten sie nur einen rudimentären Gesundheitsschutz. "Das liegt daran, dass sie Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten", sagte der Oberbürgermeister von Münster.
Bundesregierung schickt Ukraine Hilfen für Zivilschutz und Brandbekämpfung
Deutschland verstärkt nach Angaben von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die Hilfen für die Ukraine unter anderem mit schwerem Gerät zur Brandbekämpfung und für den Zivilschutz der Bevölkerung im Krieg. "Wir helfen zum Beispiel mit Feuerlöschgeräten, Sattelschleppern, Stromgeneratoren, Unterkünften für Menschen auf der Flucht und psychologischer Betreuung", sagte die SPD-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).
Zwei Unabhängigkeitshelden als Rivalen bei Präsidentschaftswahl in Ost-Timor
Die ehemalige portugiesische Kolonie Ost-Timor wählt am Samstag einen neuen Präsidenten. Knapp 860.000 registrierte Stimmberechtigte haben die Wahl zwischen einer Rekordzahl von 16 Kandidaten, darunter vier Frauen. Die meisten Chancen werden Amtsinhaber Francisco Guterres sowie Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta eingeräumt, die beide für die Unabhängigkeit Osttimors von der indonesischen Besatzung gekämpft hatten.
Habeck reist zu Gesprächen über Energiesicherheit nach Katar und in die Emirate
Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Energiesicherheit in Deutschland und Europa reist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) von Samstag bis Montag nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Schwerpunkt der Reise ist nach Angaben seines Ministeriums das Thema Energie und konkret Wasserstoff und verflüssigtes Erdgas (LNG). Begleitet wird Habeck von einer Wirtschaftsdelegation mit Vertretern von 22 Unternehmen.
Selenskyj ruft Russland zu ernsthaften Verhandlungen auf
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland am Samstag erneut zu Gesprächen aufgefordert. "Verhandlungen über Frieden und Sicherheit für die Ukraine sind die einzige Chance für Russland, die durch eigene Fehler verursachten Schäden zu begrenzen", sagte Selenskyj in einem auf Facebook veröffentlichten Video, das ihn nachts auf einer menschenleeren Straße zeigt.
Italien kündigt Steuer für Zusatzgewinne von Energieunternehmen an
Angesichts der drastisch steigenden Energiepreise wegen des Ukraine-Kriegs will Italien die zusätzlichen Gewinne von Energieunternehmen mit einer Steuer belegen, um damit Familien und Unternehmen zu entlasten. "Lasst uns einen Teil der Mehrgewinne besteuern, welche die Produzenten dank des Kostenanstiegs für Rohstoffe erzielen, und dieses Geld an Firmen und Familien umverteilen, die in großen Schwierigkeiten sind", sagte der italienische Ministerpräsident Mario Draghi am Freitag vor Journalisten.
Assad zu Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingetroffen
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad ist erstmals seit Beginn des Syrien-Kriegs vor elf Jahren zu einem offiziellen Besuch in ein arabisches Land gereist. Assad flog am Freitag in die Vereinigten Arabischen Emirate und traf sich dort mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, wie die staatliche Nachrichtenagentur der Emirate, WAM, berichtete.
109 leere Kinderwagen für die im Ukraine-Krieg getöteten Kinder
109 Kinderwagen und Buggys stehen fein säuberlich aufgereiht auf dem Marktplatz von Lwiw, dazwischen noch ein paar Kindersitze und Babyschalen. Auf einem Plakat steht "108", mit einem Filzstift ist die Zahl 8 durchgestrichen und durch eine 9 ersetzt - so viele Kinder sind seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine getötet worden. Wie viele das sind, machen die leeren Kinderwagen erschreckend deutlich.
Belgien verschiebt Atomausstieg wegen Ukraine-Kriegs um zehn Jahre
Belgien verschiebt wegen des drastischen Anstiegs der Energiepreise im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg den bislang für 2025 geplanten Atomausstieg um zehn Jahre. Die Regierung habe entschieden, die beiden jüngsten Reaktoren länger am Netz zu lassen, erklärte Ministerpräsident Alexander De Croo nach einer Kabinettssitzung am Freitagabend. "Diese Verlängerung wird die Unabhängigkeit unseres Landes von fossilen Brennstoffen in einem turbulenten geopolitischen Umfeld stärken", fügte er hinzu.
Biden warnt China vor Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine
US-Präsident Joe Biden hat China vor einer Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg gewarnt. Biden habe den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in einem Videotelefonat am Freitag auf die drohenden "Konsequenzen" hingewiesen, falls Peking Moskau "materiell" unterstützen sollte, während Russland "brutale Angriffe auf ukrainische Städte und Zivilisten führt", wie das Weiße Haus mitteilte. Xi betonte seinerseits, dass er militärische Auseinandersetzungen zwischen Staaten ablehne. Solche Konflikte zwischen Staaten seien "in niemandes Interesse", sagte er nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens.
Brasiliens Oberstes Gericht ordnet Blockade von Onlinedienst Telegram an
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat eine landesweite Blockade des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Da Telegram sich nicht an gerichtliche Anordnungen zum Entfernen von Beiträgen mit Desinformation halte, werde der Messengerdienst in Brasilien mit sofortiger Wirkung gesperrt, verfügte das Gericht in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung.
Offenbar keine Toten bei Angriff auf Theater in Mariupol
Mit tödlichen Angriffen auf zivile Ziele in Kiew und Charkiw hat Russland seine Offensive in der Ukraine am Freitag fortgesetzt. Auch eine Flugzeugwerkstatt nahe der Grenze zu Polen geriet unter Beschuss. Bei dem Angriff auf ein Theater mit hunderten Schutzsuchenden in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol gab es nach jüngsten Angaben der Behörden offenbar keine Todesopfer. Zwei Tage nach der Attacke werden aber weiterhin zahlreiche Menschen unter den Trümmern vermutet.
Stadtverwaltung: Offenbar keine Todesopfer bei Angriff auf Theater in Mariupol
Bei dem Angriff auf ein als Schutzraum für Zivilisten genutztes Theater in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol hat es nach Angaben der Stadtverwaltung offenbar keine Todesopfer gegeben. Nach ersten Informationen gebe es keine Toten, erklärte die Stadtverwaltung am Freitag im Internetdienst Telegram. Demnach sei ein Mensch schwer verletzt worden.