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Xi spricht sich gegen militärische Auseinandersetzungen zwischen Staaten aus
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Chinas Staatschef Xi Jinping militärische Auseinandersetzungen zwischen Staaten abgelehnt. Solche Konflikte zwischen Staaten seien "in niemandes Interesse", sagte Xi laut Berichten des chinesischen Staatsfernsehens CCTV am Freitag bei einem rund zweistündigen Telefonat mit US-Präsident Joe Biden.
Russisches Fernsehen bricht Übertragung von Putin-Rede ab
Das russische Staatsfernsehen hat die Übertragung einer Rede von Präsident Wladimir Putin am Freitag mittendrin abgebrochen. Als Putin vor tausenden Anhängern im Moskauer Fußballstadion eine Rede zum achten Jahrestag der Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel durch Russland hielt, wurde er mitten im Satz "Und es trifft sich, dass der Beginn des Einsatzes zufällig mit dem Jahrestag unseres herausragenden militärischen..." ausgeblendet.
Bundestag billigt Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Der Bundestag hat die weitere Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an zwei Einsätzen im Ausland ermöglicht: Die deutschen Beteiligungen am UN-Einsatz UNMISS im Bürgerkriegsland Südsudan sowie am Nato-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer können nun mit dem Votum des Bundestags vom Freitag um jeweils ein Jahr verlängert werden. Bei UNMISS sind aktuell 13 deutsche Soldaten im Einsatz, bei "Sea Guardian" sind es 196.
Russland bombardiert erneut Ziel nahe der polnischen Grenze in der Ukraine
Russland hat seine landesweiten Angriffe in der Ukraine fortgesetzt und erneut ein Ziel nahe der polnischen Grenze beschossen. "Mehrere Raketen schlugen in einer Fabrik ein, in der Flugzeuge repariert werden", teilte der Bürgermeister des westukrainischen Lwiw, Andrij Sadowyj, am Freitag mit. Russische Soldaten drangen nach Moskauer Angaben derweil ins Zentrum von Mariupol in der Südostukraine vor. In der Hafenstadt waren ukrainischen Angaben zufolge noch "hunderte" Menschen unter einem bombardierten Theater eingeschlossen.
Selenskyj: Noch "hunderte" Menschen unter Trümmern von Theater in Mariupol
Zwei Tage nach der Bombardierung eines Theaters in der südukrainischen Stadt Mariupol sind dort laut Präsident Wolodymyr Selenskyj noch immer "hunderte" Menschen unter den Trümmern eingeschlossen. Mehr als 130 Menschen hätten gerettet werden können, teilte Selenskyj am Freitag mit. Das Theater hatte als Zufluchtsort für Zivilisten gedient. Russland bestreitet, für die Bombardierung des Gebäudes verantwortlich zu sein.
Nicaraguas Parlament erklärt 25 NGOs für illegal
Das Parlament in Nicaragua hat 25 Bürgerrechts- und Hilfsorganisationen für illegal erklärt. Den Nichtregierungsorganisationen wurde per Parlamentsbeschluss am Donnerstag der Rechtsstatus entzogen. Die Regierung des zunehmend autoritär herrschenden Staatschefs Daniel Ortega wirft den betroffenen Organisationen gesetzeswidriges Finanzgebaren vor. Von dem Verbot betroffen ist auch die deutsche Hilfsorganisation Eirene, die seit vier Jahrzehnten in dem zentralamerikanischen Land aktiv ist.
Steinbach: Bundeshaushalt 2022 sieht keine Mittel für AfD-nahe Stiftung vor
Die Bundesregierung hat für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach Angaben ihrer Vorsitzenden Erika Steinbach für das Haushaltsjahr 2022 keine Mittel veranschlagt. Steinbach forderte am Freitag den Bundestag auf, "dieses vorsätzliche Unterlassen der Bundesregierung in den anstehenden Haushaltsberatungen zu korrigieren". Sollte dies nicht geschehen, "wird der Rechtsweg bis hin zur europäischen Gerichtsbarkeit fortgeführt werden", kündigte Steinbach an.
Selenskyj will kommende Woche vor französischer Nationalversammlung sprechen
Nach virtuellen Auftritten vor Abgeordneten mehrerer Länder will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am kommenden Mittwoch auch vor der französischen Nationalversammlung sprechen. "Der Krieg gegen das ukrainische Volk geht alle Völker Europas und ihre Parlamente an", erklärte die Nationalversammlung am Freitag in Paris.
Telefongespräch zwischen Präsidenten Chinas und der USA begonnen
Die Präsidenten Chinas und der USA, Xi Jinping und Joe Biden, haben am Freitag Gespräche vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aufgenommen. Das Telefongespräch der beiden Staatschefs begann am Vormittag Washingtoner Zeit, wie das Weiße Haus mitteilte.
Vereinfachte Zuwanderung jüdischer Vertriebener aus Ukraine
Bund und Länder haben vereinfachte Zuwanderungsregelungen für jüdische Vertriebene aus der Ukraine genehmigt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die jüdische Zuwanderung trotz des Krieges in der Ukraine weiterhin möglich sei, teilte der Zentralrat der Juden mit. Eine entsprechend geänderte Anordnung sei am Freitag erlassen worden. Damit kann der Bleibeantrag direkt in Deutschland gestellt werden, Deutschkenntnisse sind anders als bisher nicht nötig.
Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Südsudan
Der Bundestag hat die weitere Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission im afrikanischen Krisenland Südsudan ermöglicht. Wie bislang schon sollen bis zu 50 Bundeswehrangehörige im Rahmen der Mission UNMISS "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung der Truppen stellenden Nationen helfen, wie es im Mandatsantrag der Bundesregierung heißt.
Kommunen kritisieren Bund-Länder-Vereinbarungen zu Ukraine-Flüchtlingen
Die deutschen Kommunen haben die Bund-Länder-Vereinbarungen zur Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge als unzureichend kritisiert. Der Bund müsse "eine klare Zusage zur Übernahme der Finanzierung bei Unterbringung, Versorgung und Integration" abgeben, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" vom Freitag. Die Zahl der Geflüchteten stieg unterdessen auf fast 200.000. Vertreter aus Bund und Ländern erwarteten noch weit höhere Zahlen.
Cas bestätigt Ausschluss Russlands von Fußball-WM
Die russische Fußball-Nationalmannschaft bleibt wegen des Ukraine-Kriegs von der Weltmeisterschaft ausgeschlossen. Der Internationale Sportgerichtshof Cas mit Sitz in Lausanne erhielt am Freitag das vom Fußball-Weltverband Fifa verhängte Teilnahmeverbot aufrecht. Den russischen Einspruch gegen die Fifa-Entscheidung wies das Gericht ab.
Mehr als zwei Millionen Menschen seit Kriegsbeginn nach Polen geflüchtet
Seit Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine vor über drei Wochen haben bereits mehr als zwei Millionen Kriegsflüchtlinge die Grenze zum Nachbarland Polen überquert. Am Freitagmorgen habe die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine die Marke von zwei Millionen überschritten, teilte der polnische Grenzschutz im Onlinedienst Twitter mit. Die meisten von ihnen seien Frauen und Kinder.
Umfragen sehen SPD im Saarland eine Woche vor Landtagswahl weit vor CDU
Gut eine Woche vor der Landtagswahl im Saarland sehen neue Umfragen die SPD von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger weiterhin deutlich vor der CDU von Ministerpräsident Tobias Hans. In einer am Freitag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommen die Sozialdemokraten auf 39 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten erreichen darin nur 30 Prozent - ihnen droht ein neuer Negativrekord.
IWF und Weltbank fürchten desaströse Folgen des Ukraine-Kriegs für Weltwirtschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und weitere große Kreditgeber der Weltgemeinschaft haben vor verheerenden Folgen des Ukraine-Kriegs für die globale Wirtschaft gewarnt. "Die gesamte Weltwirtschaft wird die Auswirkungen der Krise zu spüren bekommen", heißt es in einer am Freitag verbreiteten gemeinsamen Erklärung der Institutionen. Es drohten ein langsameres Wachstum, Handelsprobleme und eine deutlich anziehende Inflation. Der Konflikt bremse die Energie- und Lebensmittelversorgung und treibe die Armut in die Höhe.
Scholz lädt G7-Staats und Regierungschefs für Donnerstag zu Ukraine-Gipfel ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gruppe wichtiger Industriestaaten (G7) am Donnerstag zu einem Gipfel eingeladen. Das Treffen finde "insbesondere zur Lage der Ukraine" und "eingebettet" in die Gipfeltreffen von Nato und EU in Brüssel statt, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Deutschland hat dieses Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe inne. Ihr gehören auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an.
Berufungsprozess gegen notorische Holocaustleugnerin Haverbeck in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag der Berufungsprozess gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck begonnen. Die Vorsitzende Richterin verlas zu Beginn die Urteile zweier Verfahren aus den Jahren 2017 und 2020. Die inzwischen 93-Jährige wurde beide Male wegen Volksverhetzung verurteilt, legte dagegen jedoch Berufung ein. Beide Verfahren wurden am Landgericht zu einem Berufungsprozess zusammengeführt.
Internationale Energieagentur ruft wegen Ukraine-Kriegs zum Energiesparen auf
Autofreie Sonntag, schärfere Tempolimits, Home Office und günstiger Nahverkehr - all dies empfiehlt die Internationale Energieagentur (IAE) den Industrieländern, um die Abhängigkeit von russischem Öl zu reduzieren. "In Folge des schrecklichen russischen Angriffs auf die Ukraine könnte die Welt die schlimmste Ölkrise seit Jahrzehnten erleben", warnte IEA-Direktor Fatih Birol am Freitag in Paris.
Faeser weist Vorwürfe der Länder im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen zurück
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Handeln der Bundesregierung im Umgang mit den Ukraine-Flüchtlingen gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. "Wovon ich gar nichts halte, ist, wenn man in Krisen- und Kriegszeiten gegenseitig mit dem Finger aufeinander zeigt", sagte Faeser der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". "Anpacken, nicht meckern, lautet da mein Motto."
Steinmeier nennt Hass gegen in Deutschland lebende Russen "rote Linie"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über Attacken auf in Deutschland lebende Menschen russischer Herkunft wegen des Kriegs in der Ukraine gezeigt. "Es ist nicht der Krieg des russischen Volkes gegen das der Ukraine", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Freitag im Schloss Bellevue in Berlin bei einem Gespräch mit Kommunalpolitikern zu Beginn seiner zweiten Amtszeit. Und schon gar nicht sei es der Krieg der vielen Menschen russischer Herkunft, die in Deutschland leben.
Russland bombardiert Ziel in der Nähe des Flughafens von Lwiw in der Westukraine
Moskau hat die landesweite Bombardierung der Ukraine forgesetzt und erneut ein Ziel in der westukrainischen Stadt Lwiw nahe der Grenze zu Polen angegriffen. "Mehrere Raketen schlugen in einer Fabrik ein, in der Flugzeuge repariert werden", schrieb der Bürgermeister Andrij Sadowyj am Freitagmorgen auf Facebook. Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit, dass seine Truppen ins Stadtzentrum der belagerten Hafenstadt Mariupol im Südosten vorgedrungen seien und dort gemeinsam mit ihren separatistischen Verbündeten kämpften.
Baerbock kündigt wegen Putins Ukraine-Krieg sicherheitspolitische Neuaufstellung an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine sicherheitspolitische Neuaufstellung Deutschlands angekündigt. Der "völkerrechtswidrige Krieg" des russischen Präsidenten Wladimir Putin "konfrontiert uns mit einer neuen sicherheitspolitischen Wirklichkeit", sagte Baerbock am Freitag in einer Grundsatzrede zum Auftakt des Prozesses zur Erarbeitung einer neuen deutschen Sicherheitsstrategie in Berlin. Auch innerhalb der Nato müsse Deutschland mehr Verantwortung übernehmen.
Bauindustrie warnt wegen Ukraine-Kriegs vor Baustopp
Die deutsche Bauindustrie hat angesichts des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Sanktionen vor einem Baustopp im Land gewarnt. "Wir können heute nicht sicher sagen, ob genügend Material für alle Baustellen in Deutschland vorhanden sein wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie (HDB), Tim Oliver Müller, den Funke Zeitungen vom Freitag.
Bauernpräsident hält Hamstern für "völlig unsinnig"
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat davon abgeraten, sich angesichts der befürchteten Kriegsfolgen hierzulande mit Lebensmitteln einzudecken. "Hamsterkäufe sind völlig unsinnig", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bauernverbandes (DBV), der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Deutschlands Versorgung mit Getreide sei "zumindest in diesem Jahr gesichert". "Wir leben in einer sogenannten Gunstregion für Getreideanbau und der Selbstversorgungsgrad in der EU ist sehr hoch", sagte Rukwied mit Blick auf mögliche Ausfälle ukrainischer und russischer Agrarprodukte.
Gericht bestätigt Sendeverbot für russisches Medium RT in Deutschland
Der russische Staatssender RT darf sein Programm in Deutschland vorerst weiter nicht verbreiten. Das Verwaltungsgericht Berlin lehnte einen Eilantrag gegen das Sendeverbot ab, wie es am Freitag erklärte. Der entsprechende Bescheid der Landesmedienanstalt sei aller Voraussicht nach rechtmäßig, hieß es. (Az. VG 27 L 43/22)
Lauterbach verteidigt neues Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Länder
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Die geplante Neuregelung, über die Bundestag und Bundesrat am Freitag entscheiden wollen, sei ein "richtiger Kompromiss", sagte Lauterbach am Freitag zum Auftakt der abschließenden Debatte im Bundestag. "Das ist nicht Freiheit gegen Vorsicht", betonte der Minister. Die Neuregelung gewährleiste vielmehr, "dass wir überhaupt noch zielgerichtet reagieren können".
Moskau: Russische Armee kämpft im Stadtzentrum von Mariupol
Die russische Armee ist nach eigenen Angaben mit ihren separatistischen Verbündeten ins Stadtzentrum der Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine vorgerückt, wo am Freitag gekämpft wurde. "In Mariupol ziehen die Einheiten der Volksrepublik Donezk mit Unterstützung der russischen Streitkräfte ihren Belagerungsring enger und bekämpfen die Nationalisten im Zentrum der Stadt", erklärte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.
Bericht: Regierung will kostenlose Corona-Tests verlängern
Die Bundesregierung plant einem Bericht zufolge, die Frist für kostenlose Corona-Schnelltests zu verlängern. Zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesfinanzministerium sei im Gespräch, die Finanzierung der sogenannten Bürgertests durch den Bund für mindestens vier weitere Wochen zu gewährleisten, berichtete das Portal "Business Insider" am Donnerstagabend.
Bürgermeister: Russische Soldaten zerstören Fabrik im Flughafenviertel von Lwiw
Russische Soldaten haben nach Angaben des Bürgermeisters von Lwiw eine Werkstattanlage im Flughafenviertel der westukrainischen Stadt nahe der Grenze zu Polen zerstört. "Mehrere Raketen schlugen in einer Fabrik ein, in der Flugzeuge repariert werden", schrieb der Bürgermeister Andrij Sadowyj am Freitagmorgen auf Facebook. Das Gebäude sei durch den Beschuss zerstört worden. Opfer gebe es bislang keine, der Betrieb der Werkstatt sei zuvor bereits eingestellt worden.
Weitere Umfrage sieht SPD im Saarland eine Woche vor Landtagswahl weit vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl im Saarland sieht eine weitere Umfrage die SPD von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger weit vor der CDU von Ministerpräsident Tobias Hans. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommen die Sozialdemokraten auf 39 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten erreichen darin nur 30 Prozent.
Zahl der Opfer nach Bombardement von Theater in Mariupol immer noch unklar
Nach dem Bombardement eines als Schutzort genutzten Theaters in der ukrainischen Stadt Mariupol ist die Zahl der Opfer immer noch unklar. Der Bombenschutzkeller des Gebäudes habe den Beschuss überstanden und einige "Erwachsene und Kinder" seien lebend hinausgekommen, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmila Denisowa, am Freitag. Die Arbeiten, um den Zugang zu dem Keller freizubekommen, dauerten demnach an. Schätzungen zufolge hatten etwa tausend Menschen in dem Theaterkeller Schutz gesucht.